Dröhnende Bässe und bunte Menschen prägten am Samstag wieder für einen Augenblick die Straßen von Marzahn. Auch dieses Jahr fand die Marzahn Pride unter dem Slogan “Queer wie Freiheit” statt,…

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Dieses Jahr wurde der Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus sehr besonders begangen. Es war der 80. Jahrestag der Erinnerung an das Ende des Schreckens und die Anzahl der Überlebenden, die noch an den zentralen Feierlichkeiten in Auschwitz teilnehmen konnte, war deutlich geschrumpft. Das mahnt! Es mahnt zur politischen Wachsamkeit und zum zivilen Widerstand angesichts der globalen Machtverschiebungen, der Machtverschiebungen auch in Deutschland. weiterlesen »
Das Thema Sicherheit in den dunklen Tagen aufgrund der schlechten Beleuchtung von Straßen und Gehwegen beschäftigt Bündnis 90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf seit Jahren. Auch Anfang 2025 hat Stefan Ziller wieder nachgefragt, was das Bezirksamt für die öffentlichen Straßenbeleuchtung in diesem Jahr plant (Drucksache 19/21291).
Geplant ist demnach die Umrüstung der drei Gasleuchten in der Leopoldstraße. An insgesamt 480 Standorten werden im Jahr 2024 und 2025 marode Leuchtenköpfe ersetzt. In einigen Wohngebieten werden Beleuchtungsanlagen ganz erneuert und durch neue Anlagen ersetzt. Dies passiert bspw. im Wohngebiet Bergedorfer Straße, Elsengrund, Heinrich-Grüber-Straße, Schwarzwurzelstraße sowie Fichtelbergstraße. Vorteil der neuen Anlagen: eine deutlich bessere Ausleuchtung des Straßenraumes und damit mehr Sicherheit auch in dunklen Tagen.
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Die vom Berliner Senat vorgelegte Investitionsplanung rückt die Finanzierung der Tangentialverbindung Ost (TVO) in weite Ferne. Der Senat musste eingestehen, dass die bisher geplante Förderung vom Bund nicht mehr realistisch ist. Von den nun veranschlagten 351 Mio. Euro wird das Land Berlin nach aktuellen Stand 324,5 Mio. Euro selbst aufbringen müssen. Noch im Haushalt 2024/2025 war der Senat von einem Eigenanteil von rund 10 % – also rund 35 Mio. Euro – ausgegangen. Woher die nun fehlenden 290 Mio. Euro kommen sollen, bleibt angesichts der Finanzlage Berlins völlig unklar. Damit wird es immer unwahrscheinlicher, dass die TVO in den kommenden 10 Jahren tatsächlich gebaut werden kann. weiterlesen »
Bündnis 90/Die Grünen freuen sich über die Entscheidung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses, Mittel für die wissenschaftliche Evaluation des Modellprojekts „Familienrat“ in Marzahn-Hellersdorf bereitzustellen. Dieses Projekt bietet Familien in schwierigen Situationen die Möglichkeit, gemeinsam mit ihrem sozialen Umfeld – wie Verwandten, Freund*innen und Kolleg*innen – Lösungen für Konflikte zu entwickeln. Ziel ist es, stationäre Fremdunterbringungen von Kindern und Jugendlichen zu vermeiden und das Zusammenleben von Familien zu verbessern. weiterlesen »
Auf geht’s in den Wahlkampf! Mit unserer Auftaktveranstaltung in Biesdorf haben wir gestern den Wahlkampf zur Bundestagswahl eingeläutet. Unsere Berliner Spitzenkandidatin Lisa Paus erklärte im Gespräch mit unserer Direktkandidatin Maren Tepper, wie wir die sozialen Herausforderungen im Land bewältigen können. Dabei waren insbesondere gute Bedingungen für Kinder und Jugendliche, unsere Demokratie, Gleichstellung und Pflege zentrale Themen. weiterlesen »
An der Waplitzer Straße müssen die Kinder der Franz-Carl-Archad Grundschule eine Straße mit einer nur schwer einsehbaren Kurve kreuzen, um zu ihrem neuen Erweiterungsbau zu gelangen. Diesem Problem haben wir uns angenommen und nun wird erfreulicherweise durch den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen der Weg für die Kinder sicherer gemacht. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass auch wie im Antrag beschlossen, die Voraussetzungen zur Umwidmung in einen verkehrsberuhigten Bereich (Spielstraße) geschaffen werden, wie es von Schüler*innen und Elternschaft gewünscht wurde.
Nach der verlorenen Vertrauensfrage des Bundeskanzlers hat der Bundespräsident vor wenigen Tagen eine vorgezogene Neuwahl zum Bundestag angeordnet, die am 23. Februar 2025 stattfindet. Somit beginnt nun der Wahlkampf für die Bundestagswahl. Bündnis 90/Die Grünen treten in Marzahn-Hellersdorf mit ihrer Direktkandidatin Maren Tepper an, die für eine soziale, ökologische und weltoffene Politik eintritt. Die Berliner Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen wird von der Bundestagsabgeordneten Lisa Paus angeführt, die seit 2022 auch Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend ist. weiterlesen »
Alle Menschen müssen Möglichkeiten bekommen Sportangebote wahrzunehmen. Insbesondere Menschen mit Beeinträchtigungen können allerdings nicht auf das vollumfänglich Sportangebot zurückgreifen, müssen häufig lange Wege und Randzeiten in Kauf nehmen.
Um Sportvereinen einen Anreiz zu geben, den Inklussionssport zu fördern, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei der Dezembersitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht, um einen Förderpreis ins Leben zu rufen. Dieser Antrag fand sofort den Zuspruch aller Fraktionen und wurde unverändert beschlossen.
Zur Ankündigung von Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) im Mobilitätsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den Rufbus MUVA zum 1. März 2025 ersatzlos einzustellen, erklären Maren Tepper, Kreisverbandssprecherin und Bundestagskandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, und Stefan Ziller, Abgeordneter in Mahlsdorf und Kaulsdorf:
Die Einstellung des Rufbusses MUVA ist eine große Enttäuschung für viele Menschen im Berliner Osten. weiterlesen »
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