Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag – Anlass für Jan Lehmann (SPD), Kristian Ronneburg (DIE LINKE.), Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, FiPP e.V. und Klub 74 Hellersdorf e.V. von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr am Sonntag, 2. Juni 2024, ein gemeinsames Kinderfest auszurichten. Es findet vor und im Haus “Kompass” im Kummerower Ring 42, 12621 Berlin, statt. weiterlesen »
Schulstadtrat Bley muss Verantwortung übernehmen: 36. Grundschule am Naumburger Ring noch immer nicht vollständig nutzbar
Die Fertigstellung der 36. Grundschule Hellersdorf am Naumburger Ring hat sich immer wieder verzögert. Im April 2022 erklärte das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf auf Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Schule im August 2023 fertiggestellt sein würde. Der Schulbetrieb in der neuen Schule solle planmäßig zum Schuljahr 2023/24 beginnen. Doch die Realität sah anders aus: Die Schüler*innen mussten weiterhin in einer provisorischen Schulcontainer-Anlage an der Louis-Lewin-Straße unterrichtet werden, da der Bau der eigentlichen Schule nicht wie versprochen voranging. weiterlesen »
Unser Europawahlprogramm “Was uns schützt”
Am 9. Juni 2024 wählt Europa ein neues EU-Parlament. Was auf dem Spiel steht, ist breit gefächert: Frieden und Urlaub, Arbeit und Ladekabel.
Mit unserem Europawahlprogramm “Was uns schützt” machen wir als Partei klar: Wir wollen Verantwortung übernehmen. Deshalb treten wir an für eine Politik, die nicht übertönt, sondern überzeugt. Für eine Politik, die – gerade weil wir europäisch mehr erreichen können als im nationalen Alleingang – Europa besser machen will. Für eine Politik, die den Kompromiss sucht und bereit ist, über Schatten zu springen, wenn es bedeutet, dass wir dadurch gemeinsam als Europäer*innen vorankommen. weiterlesen »
Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 in Marzahn-Hellersdorf
Die EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 hat das Ziel, die biologische Vielfalt Europas zu erhalten und zu fördern, um das Wohlergehen der Menschen, des Klimas und des Planeten zu verbessern. Sie enthält ehrgeizige Ziele und Verpflichtungen, die auch bei uns in Marzahn-Hellersdorf dafür sorgen können, dass die biologische Vielfalt stärker geschützt wird. Wir haben beim Bezirksamt nachgefragt wie weit die Umsetzung ist und folgende Antworten bekommen:
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Zum Biesdorfer Blütenfest 2024
Wir haben uns sehr gefreut, dass in diesem Jahr das Biesdorfer Blütenfest endlich wieder stattfinden konnte. Dennoch gab es einige Kritik an der Umsetzung und daher hat unser Bezirksverordneter Nickel von Neumann nachgefragt, wie die Vergabe erfolgt ist und warum die Parteien nicht wie in der Vergangenheit einen Informationsstand bekommen konnten. Darüber berichtet auch ein Artikel der taz.
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Ulmenspielplatz – Wasser für die Kinder und Fußball gegen Basketball?
Auf dem Ulmenspielplatz ist immer viel los. Und wo gespielt wird und es heiß wird, braucht es Wasser zum Trinken. Die gute Nachricht: Das Wasser in der nahe gelegenen Berliner Toilette ist Trinkwasser. Dort ist es also möglich, seine Wasserflasche wieder aufzufüllen. Perspektivisch setzen wir uns dafür ein, auf diesem und anderen Spielplätzen in Marzahn-Hellersdorf einen echten Trinkwasserbrunnen zu errichten. Die Voraussetzungen (z.B. Möglichkeit des Anschlusses an eine bestehende Trinkwasserleitung) sind hierzu gegeben, wie die Berliner Toilette zeigt.
Ein anderer Wunsch der uns aus der Nachbarschaft immer mal wieder erreicht, scheint sich kurzfristig nicht zu erfüllen. Einen eigenen Platz zum Basketballspielen soll es dem Bezirksamt zu Folge leider nicht geben (Drucksache 19/18882). Der bündnisgrüne Abgeordnete Stefan Ziller hatte hierzu den Senat befragt. Mit der Aussage “Ein Nutzungskonflikt wird hier nicht gesehen” verneint das Bezirksamt sogar das vielfach offenkundige Problem. Denn “der Sportplatz wurde so konzipiert, zwei Sportarten nutzbar zu machen, jedoch ist die Kompetenz der Kinder gefragt, sich jeweils auf eine der beiden Sportarten zu einigen”.
Einladung zum Queeren Feierabendtreff
Anlässlich des IDAHOBIT – Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie laden Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zum Feierabendtreff am 17. Mai 2024 ab 17 Uhr ins Stadtteilzentrum ‘Mosaik’ Altlandsberger Platz 2 ein.
Zusammen mit Laura Neugebauer (MdA), Sprecherin für Queerpolitik, und Chantal Münster (BVV MaHe) wollen wir über Queerpolitik und queeres Leben in Marzahn-Hellersdorf und darüber hinaus sprechen. Denn die Bekämpfung von Diskriminierung, Hass und Gewalt gegen LSBTIQ* ist noch nicht geschafft. Im Gegenteil! Deshalb müssen wir uns für LSBTIQ* und die queere Community einsetzen.
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) wird jährlich am 17. Mai begangen, um auf die Diskriminierung und Gewalt aufgrund der sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität und geschlechtlichen Merkmale aufmerksam zu machen und Solidarität mit LGBTQ+-Menschen zu zeigen. Der Tag erinnert an den 17. Mai 1990, als die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu entfernen. Seitdem wird der IDAHOBIT weltweit mit Veranstaltungen, Kampagnen und Aktionen begangen, um für die Rechte und die Gleichstellung von LGBTQ+-Personen einzutreten und gegen Diskriminierung anzukämpfen. Die Veranstaltungen reichen von Bildungsveranstaltungen über Pride-Paraden bis hin zu politischen Demonstrationen und bieten eine Plattform für Aufklärung, Solidarität und Empowerment.
Der Feierabendtreff bietet die Chance auf einen fachlichen und gemütlichen Austausch – bei einem Glas Wein, einer Tasse Tee oder auch einem Kaffee. Wir wollen in entspannter Runde Erfahrungen teilen, sich kennenlernen und vernetzen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Um Anmeldung wird gebeten.
Hausbäume für Marzahn-Hellersdorf
In der BVV im April wurde unser Antrag beschlossen, nach dem Vorbild von Treptow-Köpenick, auch in Marzahn-Hellersdorf das Projekt „Hausbäume“ ins Leben zu rufen und so die durch das Bezirksamt bereits verfolgten Maßnahmen zur Förderung des Schutzes, der Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft im Sinne der Baumschutzverordnung zu ergänzen. Mit dem Projekt „Hausbäume“ finanziert der Bezirk Treptow-Köpenick mit den Mitteln der Ausgleichsabgabe nach der Berliner Baumschutzverordnung Neupflanzungen auf Privatflächen. Der Standort muss so gewählt sein, dass der Baum in das öffentliche Straßenland bzw. den öffentlich gewidmeten Raum hineinwirken kann.
Negativtrend stoppen – Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!
Wir Bündnisgrüne setzen uns immer wieder dafür ein, dass die Baumbilanz für Marzahn-Hellersdorf endlich ausgeglichen ist. Laut der Antwort auf eine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus verringerte sich die Anzahl der Straßenbäume von 45.554 im Jahr 2022 zu 41.756 im Jahr 2023. Damit setzt sich wieder einmal der Negativtrend fort. Wir wollen dass solche Lücken zukünftig gar nicht erst entstehen.
Daher haben wir uns dem überfraktionellen Antrag angeschlossen um die Lücke zwischen gefällten und neu gepflanzten Straßenbäumen in den kommenden Jahren auszugleichen. Ziel ist es mindestens so viele Bäume zu pflanzen, wie in einem Jahr gefällt werden müssen. Bei erneutem zeitlichem Verzug von Nachpflanzungen, sollen diese prioritär an für den Bezirk gesellschaftlich wichtigen Orten stattfinden. Dazu zählen: Schulen, Parks und Spielplätze, Plätze, Denkmalbereiche und Denkmalensembles sowie Gebiete mit Erhaltungssatzung.