Gesundheit / Soziales

Der demografische Wandel macht vor unserem Bezirk nicht halt – dies ist für uns Chance und Herausforderung zugleich. Wie wollen die notwendigen Veränderungen mitgestalten und die Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf so weiterentwickeln, dass der Bezirk langfristig ein guter Ort zum Älterwerden bleibt. Gesundheit verstehen wir ganzheitlich. Dazu gehört neben gesunden Essen, ausreichend Bewegung, vielfältige Sportgelegenheiten, Gesundheit am Arbeitsplatz, eine schadstoff- und lärmfreie Umgebung und eine gute medizinische Versorgung.

Grün wirkt: Schwimmbäder bleiben im Sommer länger offen

Endlich gute Nachrichten für alle Wasserratten! Während der Sommerferien sind die Schwimmhallen in Marzahn-Hellersdorf normalerweise dicht – weil die Freibadsaison losgeht und Wartungsarbeiten stattfinden. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Schließzeiten verkürzt werden.

Warum das wichtig ist: In unserem Bezirk gibt es kein Freibad und keine offizielle Bademöglichkeit im Freien. Die Menschen wollen sich abkühlen, aber wohin? Bisher mussten Kinder für Schwimmkurse sogar bis nach Lichtenberg fahren. Das ist jetzt hoffentlich vorbei.

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. September wurde unser Antrag beschlossen. Die Schwimmhallen sollen länger offen bleiben, damit auch in den Ferien Schwimmkurse stattfinden können. Ein großer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger! Das Bezirksamt wird nun auf die Bäderbetriebe zugehen, um den Bezirkswunsch dort zu platzieren. weiterlesen »

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Cannabispflanze

Die Cannabis-Anbauvereine in Marzahn-Hellersdorf werden ausgebremst

Schon seit dem 1. April gilt das neue Cannabis Gesetz in Deutschland, mit dem der Besitz und Konsum von Cannabis legal wurde. Seit dem 1. Juli gibt es wiederum die Möglichkeit sich in Anbauvereinigungen (sogenannten Social Clubs) zusammen zu finden, um Cannabis anzubauen und an die Mitglieder zu verteilen. Allerdings gibt es – anders als in anderen Bundesländern – in Berlin bislang keine Verordnung, die die Zuständigkeit regelt. Hierfür wäre der schwarz-rote Senat zuständig, der allerdings eineinhalb Monate später immer noch keine Lösung erarbeitet hat. Die Bezirke sind daher erstmal dazu übergegangen, die Anträge zwar entgegen zu nehmen, diese allerdings nicht weiter zu bearbeiten.

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Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige

Durch einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird es bald jährlich Trauerfeiern für Verstorbene ohne Angehörige im Bezirk Marzahn-Hellersdorf geben. Wir freuen uns, dass nun auch Personen ohne familiäre Hinterbliebene eine würdevolle Beisetzung erhalten und benachbarte oder befreundete Personen die Chance erhalten von ihnen Abschied zu nehmen.

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Grün wirkt – Hitzeschutz auch für unsere Beschäftigten

Auf Bündnisgrüne Initiative hin wurde in der heutigen Bezirksverordnetenversammlung der Antrag beschlossen, sich beim Senat im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Hitzeaktionsplan, welche im Sommer die Arbeit aufnehmen will, dafür einzusetzen, dass auch der Hitzeschutz der Beschäftigten angemessen berücksichtigt wird.

In vielen Dienststellen sind lediglich Innenjalousien vorhanden, die zur Raumkühlung eher wenig beitragen. Der Handlungsbedarf für ein Funktionieren der Bezirksverwaltung liegt auf der Hand. Hitzeschutz auch für unsere Beschäftigten ist angesichts der Klimaveränderungen unverzichtbar. Der Senat muss dies in seiner Arbeit für den Hitzeschutz mitdenken. weiterlesen »

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Barrierefreie Kommunikation im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf: Neue Ringschleifensysteme für bessere Verständigung

Wir freuen uns über die positive Nachricht vom Bezirksamt, dass unser Bündnisgrüner Antrag “Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt” umgesetzt wurde.

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat im Dezember 2021 insgesamt 73 „Mobile Ringschleifensysteme“ angeschafft. Diese innovativen Geräte ermöglichen eine klare Verständigung für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen und tragen dazu bei, die Teilhabe im öffentlichen Raum zu fördern. weiterlesen »

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Schwarz-Rot soll seine Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!

Seit unserem Antrag vom Januar zur Auszahlung der Hauptstadtzulage an die freien Träger hat sich leider einiges verändert. Mit der Rücknahme der ursprünglich erteilten Zusage zur Refinanzierung der Hauptstadtzulage für die Beschäftigten der freien Träger, verweigert sich die schwarz-rote Landesregierung jeder sozialpolitischen Verantwortung. Der Vertrauensbruch des Berliner Senats ist massiv.
Der Senat zeigt all jenen Menschen die kalte Schulter, die tagtäglich in Sozial-, Kultur- und Jugendeinrichtungen die Stadt am Laufen halten. Dieser Irrweg muss rückgängig gemacht werden.

Durch den Beschluss des Änderungsantrages in der letzten BVV hat sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf klar positioniert und an die Seite der Beschäftigten gestellt. Das Bezirksamt muss sich nun gegenüber dem Berliner Senat dafür vehement einsetzen, dass dieser seine Zusagen gegenüber den Beschäftigten freier Träger auch einhält und die Zahlung der Hauptstadtzulage durch eine vom Senat zu tragende Refinanzierung ermöglicht.

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Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf geht voran

Unsere Pressemitteilung haben wir erstmals in Leichter Sprache verfasst:
Letzte Woche Donnerstag war das Bezirks-Parlament. Dort entscheiden Politiker über Dinge in deinem Kiez. Zum Beispiel: Wo sind Gehwege nicht barrierefrei.
Wir haben als Grüne zu einem großen Gesetz nachgefragt. Es heißt “Bundes-Teilhabe-Gesetz”.
Das Gesetz ist für Menschen mit Behinderungen da. In dem Gesetz stehen viele Regeln. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderungen sollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen können. Und sie sollen besser am Arbeits-Leben teilhaben könnnen.

Das Bundes-Teilhabe-Gesetz ist seit dem Jahr 2020 gültig. Wir wollten deshalb wissen: Wie viel wurde schon geschafft? Wie geht es Menschen mit Behinderungen heute? Bekommen sie genau die Hilfe, die sie wegen einer Behinderung brauchen? Was macht der bezirkliche Teilhabe-Beirat? weiterlesen »

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Bündnisgrüne Fraktion fordert Beitritt des Bezirks zum Bündnis “Gemeinsam gegen Sexismus”

In der kommenden Bezirksverordnetenversammlung in Marzahn-Hellersdorf am 21. März bringt die Bündnisgrüne Fraktion den Antrag „Gemeinsam gegen Sexismus“ ein, der das Bezirksamt dazu auffordert dem gleichnamigen Bündnis des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, beizutreten, um gegen die immer noch ungleiche Chancenverteilung und sexuelle Belästigung aufgrund des Geschlechts aufmerksam zu machen.

Das Bündnis unterstützt die Mitglieder durch Austausch, Wissen und Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit, um Diskriminierung zu verhindern.

Chantal Münster, Sprecherin für Gleichstellung, erklärt: „Sexismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, also brauchen wir auch aus der gesamten Bevölkerung Unterstützung im Kampf dagegen! Es reicht nicht aus, wenn sich nur wir Frauen und die Gleichstellungsbeauftragte dem Thema annehmen. Jeder und jede ist gefragt. Das Bezirksamt kann hier also Vorbildfunktion übernehmen und seine Teilnahme am Bündnis gegen Sexismus breit aufstellen.“ weiterlesen »

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