Demokratie / Transparenz / Mitbestimmung

Marzahn Pride 2024 – Queer wie Freiheit

Dröhnende Bässe und bunte Menschen prägten am Samstag wieder für einen Augenblick die Straßen von Marzahn. Auch dieses Jahr fand die Marzahn Pride unter dem Slogan “Queer wie Freiheit” statt, bei der sich erneut einige unserer Mitglieder und viele weitere Teilnehmende versammelten, um für Vielfalt und die Rechte queerer Menschen einzustehen.

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Gedenkveranstaltung für Sinti und Roma am Zwangslager Marzahn

Am 09. Juni fand das jährliche Gedenken anlässlich der Verschleppung der Sinti und Roma durch den Nationalsozialismus im Zwangslager Marzahn statt. Im Namen der bündnisgrünen Fraktion hat unser Verordneter Nickel von Neumann zusammen Stefan Ziller (MdA) und Mitgliedern aus unserem Kreisverband Blumen niedergelegt und der Opfer gedacht. Zum 88. Jahrestag kamen auch dieses Jahr wieder zahlreiche Besucher*innen zum Parkfriedhof Marzahn, um Kränze niederzulegen und den Ansprachen zu lauschen, die an die grausamen Taten des NS-Regimes erinnerten.
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Unser Europawahlprogramm “Was uns schützt”

Am 9. Juni 2024 wählt Europa ein neues EU-Parlament. Was auf dem Spiel steht, ist breit gefächert: Frieden und Urlaub, Arbeit und Ladekabel.

Mit unserem Europawahlprogramm “Was uns schützt” machen wir als Partei klar: Wir wollen Verantwortung übernehmen. Deshalb treten wir an für eine Politik, die nicht übertönt, sondern überzeugt. Für eine Politik, die – gerade weil wir europäisch mehr erreichen können als im nationalen Alleingang – Europa besser machen will. Für eine Politik, die den Kompromiss sucht und bereit ist, über Schatten zu springen, wenn es bedeutet, dass wir dadurch gemeinsam als Europäer*innen vorankommen. weiterlesen »

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Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf geht voran

Unsere Pressemitteilung haben wir erstmals in Leichter Sprache verfasst:
Letzte Woche Donnerstag war das Bezirks-Parlament. Dort entscheiden Politiker über Dinge in deinem Kiez. Zum Beispiel: Wo sind Gehwege nicht barrierefrei.
Wir haben als Grüne zu einem großen Gesetz nachgefragt. Es heißt “Bundes-Teilhabe-Gesetz”.
Das Gesetz ist für Menschen mit Behinderungen da. In dem Gesetz stehen viele Regeln. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderungen sollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen können. Und sie sollen besser am Arbeits-Leben teilhaben könnnen.

Das Bundes-Teilhabe-Gesetz ist seit dem Jahr 2020 gültig. Wir wollten deshalb wissen: Wie viel wurde schon geschafft? Wie geht es Menschen mit Behinderungen heute? Bekommen sie genau die Hilfe, die sie wegen einer Behinderung brauchen? Was macht der bezirkliche Teilhabe-Beirat? weiterlesen »

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Bei der Änderung des B-Plans für das ehemalige Preisgewitter Interessen der Anwohnerschaft umsetzen

Für das Grundstück des ehemaligen Preisgewittter in der Wuhlestraße in Marzahn gibt es Vorgaben des Bezirks, die hier nur Gewerbe vorsehen. Ein Investor möchte Wohnungen bauen und die CDU dahingehend den Bebauungsplan ändern. Durch die hohen Geschosser und eine Vielzahl an Wohnungen fürchten viele der direkten Anwohner*innen eine starke Einschränkung durch die Pläne des Investors.

Mit einem Antrag (DS-1887/IX) wollen wir erreichen, dass die Anwohnerschaft bei dem Vorhaben beteiligt wird und die Wünsche höher gewichtet werden, als die Profit-Interessen des Investors. Wir begrüßen neuen Wohnungsbau, gerade wie hier auf bereits versiegelten Flächen, jedoch muss dieser auch sozialverträglich gestaltet sein.

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Beteiligung bei Schulneubauten und Änderung der Einzugsbereiche endlich sicherstellen

Die bisherige Informations-Arbeit im Zusammenhang mit den Schulneubauten ist ein Desaster. Regelmäßig werden Forderungen nach unabhängigen Info-Veranstaltungen laut, die endlich gehört werden sollten.

Daher haben wir in der April-Sitzung der BVV das Bezirksamt und den zuständigen Stadrat mit einem Antrag (DS- 1890/IX) aufgefordert, endlich für alle Schulbaumaßnahmen und Änderungen von Schuleinzugsbereichen eine Informationsstrategie zu entwickeln und diese den Ausschüssen für Stadtentwicklung und Bildung zur Beschlussfassung vorzuschlagen.

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Demo “Marzahn-Hellersdorf ist bunt und weltoffen – Für Respekt und Demokratie”

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat für den 20. April 2024 um 14 Uhr zu einer Demonstration für Respekt und Demokratie aufgerufen.

Das vom Recherchekollektiv Correctiv aufgedeckte Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen hat viele Menschen alarmiert und dafür gesorgt, dass Hunderttausende seit Monaten auf die Straße gehen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. weiterlesen »

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Volle Power für Girls! – Girl’s Day im Bezirk verstetigen

Der Girl’s Day bietet jungen Mädchen die Möglichkeit, gemeinsam mit Frauen, die in männerdominierten Branchen arbeiten, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Er ist dabei eine gute Maßnahme zur Stärkung von Mädchen und kann langfristig betrachtet das Interesse für eine Arbeit im Bezirksamt wecken. Unsere Fraktionsvorsitzende Chantal Münster hat daher mit einem Antrag in der BVV den Vorschlag eingebracht, dass das Bezirksamt selbst aktiver Teil des Girl’s Day werden sollte und jungen Mädchen und Frauen die Chance ermöglichen, in die verschiedenen Arbeitsgebiete für einen Tag reinschnuppern zu können. weiterlesen »

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Bündnisgrüne fordern Aufklärung bei Vergabe von Mitteln an Lyra Marzahn e.V.

Im Februar wurde in den Medien über staatsanwaltliche Ermittlungen gegen den Vorgängerverein von Lyra Marzahn berichtet und in dem Zusammenhang auch über die Personalie Walter Gauks. Zudem wurde eine fragwürdige und intensive Zusammenarbeit der Marzahn-Hellersdorfer CDU mit Lyra Marzahn bekannt, die die gebotene Trennung von Verein und Partei vermissen ließ.

In diesem Jahr sollten die Mittel für Lyra Marzahn nach dem Willen der Bezirksbürgermeisterin noch einmal verdoppelt werden. Auf unsere Initiative hin (DS 1476/IX-22) haben wir frühzeitig mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung die Einbeziehung des Integrationsbeirates und -Ausschusses sichergestellt. Bei der Beratung am 22.02.2024 wurde dann ebenfalls auf unsere Initiative die Entscheidung über Lyra zurück an den Integrationsbereirat gegeben, da dieser vor der Berichterstattung befunden hatte. weiterlesen »

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