Demokratie / Transparenz / Mitbestimmung

Haupteingang vom Gesundheitszentrum

Marzahn-Hellersdorf barrierefrei gestalten  – Gemeinsam mit Menschen mit Beeinträchtigung

Am 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. An diesem Tag demonstrieren Menschen mit Beeinträchtigungen für ihre Rechte und stellen ihre Forderungen an die Politik. Wir als Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützen diesen Protesttag und nehmen ihn zum Anlass, den Blick auf eine barrierefreie Gesellschaft zu stärken. Wir wollen Menschen mit Beeinträchtigung in die Gestaltung unseres Bezirks gleichberechtigt mit einbeziehen. weiterlesen »

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Zum Girls’ Day 2023 Kommunalpolitik in Marzahn-Hellersdorf erleben

Am 27. April 2023 findet wieder der Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf wollen jungen Mädchen die Möglichkeit geben, die Arbeit der verschiedenen Politiker*innen besser kennenzulernen. Dazu werden Vertreter*innen der Fraktionen sowie Mitglieder des Bezirksamtes den Mädchen Rede und Antwort stehen. weiterlesen »

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Transgender-Tag der Sichtbarkeit: Für mehr Sichtbarkeit und Gleichstellung

Am 31. März wird weltweit der Trans* Day of Visibility gefeiert. Ziel des Tages ist es, die Sichtbarkeit von trans* Personen zu erhöhen und ihre Lebensrealitäten anzuerkennen. Dieser Tag soll dazu beitragen, die Diskriminierung von trans* Personen zu bekämpfen und ihre Rechte und ihre Sichtbarkeit zu fördern. weiterlesen »

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Bündnis 90/Die Grünen unterstützen Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“

Am 26. März findet der Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ statt. Mit dem Volksentscheid steht eine Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes zur Abstimmung. Ziel ist die Ausrichtung der Berliner Klimapolitik am 1,5-Grad-Ziel aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. weiterlesen »

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Reichsbürgerrazzien mit Verbindung zu Marzahn-Hellersdorf

Am Morgen des 7. Dezember 2022 wurden in ganz Deutschland Razzien durchgeführt. Die Strafverfolgungsbehörden haben dabei zahlreiche Personen aus der Szene der sogenannten Reichsbürger*innen festgenommen. Im Raum steht laut übereinstimmenden Medienberichten der Vorwurf, dass eine terroristische Vereinigung gebildet worden sei, mit dem Ziel, die demokratischen Strukturen einschließlich der Bundesregierung unter Einsatz von Gewalt zum Umsturz zu bringen. weiterlesen »

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Helene-Weigel-Platz mit nachträglich eingefügtem Wahlplakat

Deckelung der Wahlplakate im Bezirk zur Wiederholungswahl 2023?

Bereits vor einem Jahr haben wir mit einem Antrag zur Deckelung der Wahlplakate auf die Masse an Plakaten in Wahlkämpfen und die damit verbundenen Folgen aufmerksam gemacht. Es entstehen Gefahren an beispielsweise nicht mehr einsehbaren Kreuzungsbereichen durch das Zuplakatieren der Laternen und für die Umwelt ist es jedes Mal eine erhebliche Belastung, auch weil viele Parteien noch auf den Einsatz von Kunststoffplakaten setzen.
Wir bündnisgrüne verwenden seit jeher Plakate aus Altpapier und setzen uns dafür ein die Stückzahl an Wahlplakaten auf 1000 Stück je Partei zu begrenzen.

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Bündnisgrüne fordern gemeinsamen Termin von Wahl und Volksentscheid

Am 12. Februar 2023 steht in Berlin die Wahlwiederholung des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen an. Der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ sollte mit der Wiederholungswahl zusammengelegt werden, um Kosten zu sparen und Hürden für die Wahl- und Bürger*innenbeteiligung zu verringern. Bei einem späteren Termin im April gäbe es massive organisatorische und logistische Herausforderungen für die Bezirke. Es müssten erneut Wahlhelfende innerhalb kürzester Zeit mobilisiert werden.

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Ordnungsgemäße Wahlen im Bezirk sicherstellen

Damit die Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 ordnungsgemäß stattfinden kann, haben wir Bündnisgrüne das Thema in der letzten BVV am 17.11. auf die Tagesordnung gesetzt. Wie wurden die Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen am 26. September 2021 in unserem Bezirk bewertet und geahndet und wie werden die neuen Wahlen vorbereitet sowie die Wahlhelfenden rekrutiert? weiterlesen »

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Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes sichtbarer machen!

Das Ziel von Öffentlichkeitsarbeit besteht darin, möglichst viele Menschen zu erreichen. Dies kann nur dann gelingen, wenn sich Menschen durch Bild und Text adressiert fühlen. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind die Lebensrealitäten und Lebenslagen der Menschen vielfältig. Um die Menschen, die in Marzahn-Hellersdorf ihren Lebensmittelpunkt haben, zu erreichen, sollten Verwaltungen daher im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit die Vielfalt dieser Menschen berücksichtigen und um die Wirkung von Bildern auf unterschiedliche Bevölkerungsgruppen wissen. Ein Auftrag, den bereits das Berliner Diversity-Landesprogramm der Senatsverwaltung sowie auch das Landesantidiskriminierungsgesetz den Bezirken mitgeben.

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