Europa

Bündnisgrüne beim Marzahner Nachbarschaftsfest

Das Marzahner Nachbarschaftsfest auf dem Victor-Klemperer-Platz – ein wichtiger Ort für Gespräche und fürs Zusammenkommen. Für uns war am 25. Mai es bedeutend, mit vielen Menschen über die Europawahl am 9. Juni und über lokale Probleme zu sprechen. Vor allem geht es beim Nachbarschaftsfest aber darum zu zeigen: Marzahn ist bunt und weltoffen und der gemeinsame Austausch ist entscheidend für den Zusammenhalt.
Danke an das Bündnis für Demokratie und Toleranz, das das Fest veranstaltet hat! Wir freuen uns schon aufs nächste Jahr.

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Unser Europawahlprogramm “Was uns schützt”

Am 9. Juni 2024 wählt Europa ein neues EU-Parlament. Was auf dem Spiel steht, ist breit gefächert: Frieden und Urlaub, Arbeit und Ladekabel.

Mit unserem Europawahlprogramm “Was uns schützt” machen wir als Partei klar: Wir wollen Verantwortung übernehmen. Deshalb treten wir an für eine Politik, die nicht übertönt, sondern überzeugt. Für eine Politik, die – gerade weil wir europäisch mehr erreichen können als im nationalen Alleingang – Europa besser machen will. Für eine Politik, die den Kompromiss sucht und bereit ist, über Schatten zu springen, wenn es bedeutet, dass wir dadurch gemeinsam als Europäer*innen vorankommen. weiterlesen »

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Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 in Marzahn-Hellersdorf

Die EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 hat das Ziel, die biologische Vielfalt Europas zu erhalten und zu fördern, um das Wohlergehen der Menschen, des Klimas und des Planeten zu verbessern. Sie enthält ehrgeizige Ziele und Verpflichtungen, die auch bei uns in Marzahn-Hellersdorf dafür sorgen können, dass die biologische Vielfalt stärker geschützt wird. Wir haben beim Bezirksamt nachgefragt wie weit die Umsetzung ist und folgende Antworten bekommen:
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Mit EU-Fördermitteln den Haushalt entlasten

Im Rahmen der Haushaltsdebatte wurde auf Initiative unserer Fraktion hin beschlossen, eine Stelle für die Einwerbung von Fördermitteln zu besetzen. Fördermittel sollen künftig aktiv von EU-, Bundes- und Landesebene eingeworben werden, um den Bezirkshaushalt zu entlasten. Zu den Aufgaben der Stelle soll explizit auch die zielgenaue Recherche von Fördertöpfen für sämtliche Fachbereiche zählen. Insbesondere für den Klimaschutzbeauftragten soll eine merkbare Entlastung bei der Recherche und der Beantragung der Mittel entstehen.
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Reparieren statt ersetzen: Neue EU-Regeln für nachhaltiges Verbraucherverhalten auf dem Weg

Hohe Kosten, der schwierige Zugang zu Reparaturdiensten oder Produktionen, die eine Reparatur verhindern – all das hält uns Verbraucherinnen und Verbraucher davon ab, ein Produkt reparieren zu lassen.

Dies will das Europäische Parlament ändern. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen das Recht auf Reparatur bekommen. Etwa für Geräte wie Waschmaschinen, Staubsauger, Smartphones sowie für Fahrräder auch nach Ablauf der Gewährleistungsfrist.

Dies trägt zur Reduzierung von Elektroschrott und zur Schonung der natürlichen Ressourcen bei. Außerdem ermöglicht es uns, die Kontrolle über unsere eigenen Geräte zu behalten und unabhängig von Herstellern oder Servicezentren unsere Geräte reparieren zu lassen.

Ein Recht auf Reparatur fördert Nachhaltigkeit, Wirtschaftlichkeit und Verbraucherempowerment. Es trägt dazu bei, den Ressourcenverbrauch einzudämmen und CO2 einzusparen. Für die Produktherstellung bedeutet dies, dass Produkte angesichts wachsender Müllberge möglichst langlebig und recyclingfähig produziert und genutzt werden.
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Resolution: Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite der Ukraine

In einer gemeinsamen Resolution verurteilen die demokratischen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf den Angriffskrieg und damit verbundenen Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin auf das Schärfste. Demokratie, Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Völker sind nicht verhandelbar, der Einmarsch russischer Soldaten und Soldatinnen ist somit nicht nur ein Angriff auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die europäischen und westlichen Werte. Ein Eroberungskrieg dieses Ausmaßes in Europa schien zu einem dunklen Kapitel in der Geschichte Europas zu gehören. Der tapfere Widerstand der Ukrainer fordert Respekt ab. weiterlesen »

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Erklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zur Lage in der Ukraine

Wir sind erschüttert und zutiefst entsetzt über den vorsätzlichen Bruch des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung, der sich in dem beispiellos brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nun schon seit einer Woche zeigt. Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, die nicht nur für ihre eigene Freiheit, Demokratie und Frieden kämpft, sondern für unsere gemeinsamen europäischen Werte, für Frieden und Demokratie in Europa.

Als kommunalpolitisch Engagierte erleben wir täglich, dass Demokratie nichts Abstraktes ist, sondern ganz praktisch, vor Ort und im alltäglichen Zusammenleben stattfindet. Kommunalpolitik ist gelebte Demokratie und Verantwortungsübernahme für die politische Gemeinschaft. weiterlesen »

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Am Anfang war Europa – 40 Jahre Sonstige Politische Vereinigung „Die Grünen“

Vor genau 40 Jahren fand der Parteitag zur Gründung der Sonstigen Politischen Vereinigung “Die Grünen” in Frankfurt statt, um zur Europawahl anzutreten. Europa ist deshalb der Beginn der bündnisgrünen Gründungsgeschichte. Darauf wollen wir aufbauen und im Mai für ein ökologisches, demokratisches und soziales Europa kämpfen!

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