Mit unserer Berliner Spitzenkandidatin Bettina Jarasch haben wir heute auf dem Helene-Weigel-Platz belegte Brötchen und Äpfel verteilt und wertvolle Gespräche mit den Menschen vor Ort geführt. weiterlesen »
Gesundheit / Soziales
Der demografische Wandel macht vor unserem Bezirk nicht halt – dies ist für uns Chance und Herausforderung zugleich. Wie wollen die notwendigen Veränderungen mitgestalten und die Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf so weiterentwickeln, dass der Bezirk langfristig ein guter Ort zum Älterwerden bleibt. Gesundheit verstehen wir ganzheitlich. Dazu gehört neben gesunden Essen, ausreichend Bewegung, vielfältige Sportgelegenheiten, Gesundheit am Arbeitsplatz, eine schadstoff- und lärmfreie Umgebung und eine gute medizinische Versorgung.
Bündnisgrüne legen Schwerpunkt in der Dezember BVV auf das Thema Alleinerziehende
Mit gleich drei Anträgen und zwei Mündlichen Anfragen in der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Dezember hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren Schwerpunkt auf die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden gelegt.
Zunächst wollen wir die Grundlage schaffen und die Daten über Alleinerziehende für Marzahn-Hellersdorf aktualisieren. Nur so können wir auch zielgerichtet auf die Bedarfe vor Ort eingehen. (DS-1027/IX)
Bündnisgrüner Erfolg setzt sich fort: weitere Stadtteilmütter in Ausbildung
Unser Bündnisgrüner Erfolg, das Stadtteilmütter-Programm auch in Marzahn-Hellersdorf zu iniitieren setzt sich fort. In einer Anfrage unserer Bezirksverordneten Chantal Münster, berichtet das Bezirksamt zum Stand des Projekts, dass im Jahr 2021 rund 800 Familien beraten bzw. begleitet werden konnten und sich weitere Stadtteilmütter in der Ausbildung befinden.
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Modellprojekt 24-Stunden-Kita für Marzahn-Hellersdorf
Immer mehr Menschen leben in Marzahn-Hellersdorf, gerade die Zahl der Kinder wächst in unserem Bezirk stetig an. Ein nicht unwesentlicher Teil der Eltern arbeitet im Schichtdienst zum Beispiel bei der Polizei, der Feuerwehr, im Krankenhaus oder in der Pflege. Auch Verkäufer*innen im Supermarkt benötigen eine verlässliche Kinderbetreuung außerhalb der typischen Kitaöffnungszeiten von 7 bis 17 Uhr. Das Problem der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung trifft diese Berufsgruppen besonders stark und wird bei Alleinerziehenden, deren Anteil in Marzahn-Hellersdorf berlinweit am höchsten ist, radial verschärft.
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Standesamt unterstützen – Amtshilfeersuchen beantragen
Aus der Presse war zu entnehmen, dass Bürger*innen zum Teil bis zu 9 Monate auf die Ausstellung einer Sterbeurkunde warten müssen. Dies ist für viele Menschen eine emotionale Belastung. Um hier dringend Abhilfe zu schaffen haben wir einen Antrag eingebracht, sich an die Landesebene und andere Bezirke zu wenden und für das Standesamt um Amtshilfe zu bitten.
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten
Im Juni hat der Bundestag die Abschaffung der Strafbarkeit von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen beschlossen. Die bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich daher in der heutigen Bezirksverordnetenversammlung dafür ein, die im Bezirk ansässigen Ärzt*innen – insbesondere die gynäkologischen Praxen – sowie Beratungsstellen zum Thema Schwangerschaftsabbruch und Familienplanung zeitnah über die neue Rechtslage nach Inkrafttreten der Streichung von §219a StGB zu informieren. Dabei soll das Bezirksamt entsprechende Informationen über die praktische Bedeutung der Streichung für die Informationsarbeit der Ärzt*innen sowie Beratungsstellen bereitstellen. weiterlesen »
Das Kinderschutzsiegel des Landessportbundes für unsere Vereine – klar geht das!
Der Landessportbund hat ein neues Konzept für die Sportvereine in Berlin zum Erwerb eines Kinderschutzsiegels erarbeitet. Unsere Bündnisgrüne Fraktion hat dazu einen Antrag in der BVV am 22. September eingebracht. Das Bezirksamt wird ersucht, die Sportvereine im Bezirk zu informieren und sie dabei zu unterstützen, das neue Kinderschutzsiegel des Landessportbundes zu erwerben, sowie eine*n Kinderschutzbeauftragte*n einzusetzen und in ihren Satzungen den Kinderschutz fest zu verankern. Dazu sollen Trainer*innen und Übungsleiter*innen an entsprechenden Schulungen teilnehmen.
Solidarität statt sozialer Härte – Energiekrise gemeinsam meistern!
Marzahn-Hellersdorf steht vor großen energiepolitischen Herausforderungen. Wie die übrigen Kommunen Deutschlands ist der Bezirk aufgefordert, Energie zu sparen, um die Energiespeicher des Landes aufzufüllen und einen möglichen Energieausfall im Winter zu verhindern. Die Fraktionen von SPD, Linke, Bündnis90/Die Grünen und FDP betonen die Solidarität gegenüber den Menschen, welche besonders stark von den steigenden Energiekosten und einem möglichen Energieausfall betroffen sind und fordern das Bezirksamt auf, niedrigschwellige Beratungsangebote und Informationen zur Unterstützung von Menschen in Not bereitzustellen. weiterlesen »
Stromsperren vehindern und Menschen in der Not unterstützen
Durch die seitens Russlands gedrosselten Gaslieferungen, wird der Bedarf von Einsparmöglichkeiten von Gas, Strom und Fernwärme notwendig.
Um die Bürger*innen mit einer sich möglicherweise weiter verschärfenden Preisentwicklung nicht alleine zu lassen, fordern wir in einem überfraktionellen Antrag in sozialen Einrichtungen über Einsparmöglichkeiten von Gas, Strom und Fernwärme zu informieren. Außerdem fordern wir in einen gesonderten Antrag, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, das Abschalten von Strom und Gas sowie die Zwangsräumung von Wohnungen zu verhindern.