Gesundheit / Soziales

Der demografische Wandel macht vor unserem Bezirk nicht halt – dies ist für uns Chance und Herausforderung zugleich. Wie wollen die notwendigen Veränderungen mitgestalten und die Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf so weiterentwickeln, dass der Bezirk langfristig ein guter Ort zum Älterwerden bleibt. Gesundheit verstehen wir ganzheitlich. Dazu gehört neben gesunden Essen, ausreichend Bewegung, vielfältige Sportgelegenheiten, Gesundheit am Arbeitsplatz, eine schadstoff- und lärmfreie Umgebung und eine gute medizinische Versorgung.

Bürgerhaus für Mahlsdorf kommt nicht voran

Das geplante Bürgerhaus in Mahlsdorf auf dem Parler Feld kommt nicht voran. Bisher haben es Senat und Bezirksamt nur geschafft, den Anteil der Jugendfreizeiteinrichtung in die Investitionsplanung nach 2031 einzustellen. Also zu wenig Geld und auch noch in ferner Zukunft. Darüber hinaus scheint auch der Bebauungsplan 10-80a nicht voran zu kommen. Selbst ein städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der öffentlichen Interessen und Infrastruktur wird aktuell nicht ausgearbeitet (Drucksache 19/17937).

Das vom Bezirksamt an den Tag gelegte Engagement ist zu wenig. Die jahrelange Debatte über ein Bürgerhaus in Mahlsdorf darf nicht weiter verschleppt werden. Wenn das Bezirksamt das Vorhaben auf dem Parler Feld nicht weiter verfolgen möchte, braucht es eine ernsthafte Debatte über Alternativen. Das Bürgerhaus soll ein wichtiger Treffpunkt für die lokale Gemeinschaft werden und ein vielfältiges kulturelles Programm für alle Altersgruppen ermöglichen.

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Erfolg der Bündnisgrünen: Marzahn-Hellersdorf wird Mitglied im WHO-Netzwerk für altersfreundliche Städte

Mit dem erfolgreichen Antrag der bündnisgrünen Fraktion wird das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ersucht, Mitglied im Global Network for Age-friendly Cities and Communities der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen Handlungsfelder und Maßnahmen identifiziert und erörtert werden.

Chantal Münster, gleichstellungspolitische Sprecherin dazu:
„Es geht beim Netzwerk der WHO um einen verbesserten Austausch dazu, wie man Städte altersfreundlich gestalten kann, für ein gesundes und aktives Altern und eine gute Lebensqualität für Senior*innen. Die Kernindikatoren einer Mitgliedschaft sind z. B. weniger Ungleichheit, Barrierefreiheit, Erreichbarkeit zu Fuß und mit Nahverkehrsmitteln, erschwingliche Mieten und Teilhabe. Alle diese Punkte machen eine Stadt nicht nur altersfreundlicher, sondern auch familienfreundlicher, feministischer und klimafreundlicher. Eine Mitgliedschaft sendet nicht nur ein Signal nach außen, sondern man muss sich auch in Zukunft daran messen lassen.“
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Bordsteinabsenkungen und barrierefreie Plätze der Kältehilfe für Marzahn-Hellersdorf: Bündnisgrüne mit Initiativen für mehr Barrierefreiheit in der Januar-BVV

Es ist wieder eisig kalt in Berlin und das kann für wohnungslose Menschen und Menschen ohne Obdach lebensgefährlich sein. Dies betrifft, wie die Antwort auf unsere Große Anfrage (DS 1704/IX) in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024, in unserem Bezirk insbesondere Menschen mit körperlicher Behinderung. Denn barrierefreie Angebote gibt es in Marzahn-Hellersdorf nicht.
Es hat sich insbesondere auch gezeigt, dass das Netzwerk der Wärme, welches nicht weiterfinanziert wird, durch viele niedrigschwellige Angebote Hilfe geleistet hat. weiterlesen »

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Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern

Die Beschäftigten des Landes Berlin, die im öffentlichen Dienst arbeiten, bekommen seit 2020 eine sogenannte Hauptstadtzulage von 150 Euro. Es gab viele Demos und Streiks, damit auch Erzieher*innen, Sozialarbeiter*innen und Angestellte bei den freien Trägern diese Zulage erhalten. Mit Erfolg, denn ab dem 01.01.2024 wird die Berlinzulage nun auch an sie ausgezahlt. Leider haben einige freie Träger feste Mittelzusagen, die an Projekte gebunden sind und nicht die zusätzlichen Mittel um das Geld an ihre Mitarbeiter*innen auszuzahlen. Daher haben wir einen entsprechenden Antrag an die BVV gestellt.

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Böllerciao: Böller- und raketenfrei Silvester feiern

Zum Jahreswechsel gehört für viele Menschen das Zünden von privatem Feuerwerk und Böllern dazu. Jedoch spricht sich die Mehrheit der Menschen, die in Deutschland leben, für ein Verbot von Böllern und Silvesterraketen aus. Durch privates Feuerwerk und Böller entstehen Unmengen an Müll, Feinstaub- und Lärmbelastung sowie Verletzungen. Jedes Jahr gibt es viele Verletzte und Brände durch unsachgemäßen Gebrauch von Pyrotechnik. Der Schmutz, insbesondere kleinteilige Überreste, den Silvesterraketen in den grünen Erholungsgebieten von Marzahn-Hellersdorf hinterlassen, wird nicht weggeräumt. Einige Menschen treffen Maßnahmen, um die Belastungen für ihre Haustiere so gering wie möglich zu halten. Wildtiere sind dieser Belastung hingegen wehrlos ausgeliefert. weiterlesen »

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Marzahn-Hellersdorf als altersfreundliche Stadt entwickeln

In der Bezirksverordnetenversammlung am 16.11.23 haben wir das Bezirksamt ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“ der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen Handlungsfelder und Maßnahmen identifiziert und erörtert werden.

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Gewalt gegen Frauen und Mädchen die Rote Bank zeigen!

In der Bezirksverordnetenversammlung am 16.11. haben wir mit einem bündnisgrünen Antrag vorgeschlagen, an einem hoch frequentiertem Ort im Bezirk, z.B. vor dem Rathaus Hellersdorf oder Marzahn, eine sogenannte „La Panchina Rossa“, eine Rote Bank aufzustellen. Diese rote Bank sollte den Schriftzug „Kein Platz für Gewalt gegen Frauen und Mädchen“ sowie einen Hinweis auf das bundesweite Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ enthalten. Weitere Anlaufstellen und Hinweise könnten in Form eines QR-Codes an der Bank angebracht werden. weiterlesen »

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Zum Aktionstag gegen Gewalt an Frauen – Bündnisgrüne mit wichtigen Initiativen in der November BVV

Mit zwei Anträgen, einer Großen und einer Mündlichen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung am
16. November legt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Gewalt an Frauen und Mädchen.

Mit einer großen Anfrage, die wir zur Priorität gemacht haben, fragen wir nach zum Stand der Umsetzung des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt – kurz Istanbul-Konvention –, das 2018 in Deutschland in Kraft getreten ist. (DS-1600/IX) weiterlesen »

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Wernersee in Kauldorf: so geht’s weiter

Wie geht’s weiter rund um das ehemalige Wernerbad? Die Pläne für das von Vivantes geplante „Demenzdorfes“ haben sich zerschlagen. Eine Anfrage von Stefan Ziller macht aber neue Hoffnung: Mit der Caritas konnte ein neuer potentieller zukünftiger Betreiber für das Projekt gewonnen werden (Drucksache 19/17212).

Aktuelles Ziel ist es, bis Ende 1. Quartal 2024 einen langfristigen Mietvertrag abzuschließen. Ausgehend davon und nach Klärung der Vergabestrategie werden die weiteren Planungsschritte eingeleitet. Erst im weiteren Projektverlauf soll dann der Umgang mit der Grünfläche untersucht werden.

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