Auf der Infoveranstaltung für den Schulneubau in der Bruno-Baum-Str. am 29. April blieben einige Fragen vom zuständigen CDU Stadtrat Bley unbeantwortet. Daher haben wir in der BVV mit einer Großen Anfrage nachgehakt und folgende Antworten erhalten: weiterlesen »
Viele Kommunen und Gemeinden haben sich in diesem Jahr an der Aktion “Mähfreier Mai” der Deutschen Gartenbaugesellschaft beteiligt.
Wir haben das Bezirksamt befragt wie es die Aktion beurteilt und die Vorteile, die sich daraus für die Nistmöglichkeiten der Tiere und das Nahrungsangebot der Insekten ergeben. Und ob sich das Bezirksamt vorstellen kann im nächsten Jahr ebenfalls daran teilzunehmen. weiterlesen »
Mit einem überfraktionellen dringlichen Antrag haben wir uns in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. Mai dafür eingesetzt schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen um den Bau der Schulhöfe für die 36. Grundschule, die Grundschule am Schleipfuhl und die Schule am Mummelsoll Maßnahmen maßgeblich zu beschleunigen. Die genannten Schulen verfügen über keine angemessene Außenfläche für alle Schülerinnen und Schüler. Es müssen dringend Möglichkeiten gefunden werden, diesen Zustand zu verbessern.
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Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag – Anlass für Jan Lehmann (SPD), Kristian Ronneburg (DIE LINKE.), Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, FiPP e.V. und Klub 74 Hellersdorf e.V. von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr am Sonntag, 2. Juni 2024, ein gemeinsames Kinderfest auszurichten. Es findet vor und im Haus “Kompass” im Kummerower Ring 42, 12621 Berlin, statt. weiterlesen »
Die Fertigstellung der 36. Grundschule Hellersdorf am Naumburger Ring hat sich immer wieder verzögert. Im April 2022 erklärte das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf auf Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Schule im August 2023 fertiggestellt sein würde. Der Schulbetrieb in der neuen Schule solle planmäßig zum Schuljahr 2023/24 beginnen. Doch die Realität sah anders aus: Die Schüler*innen mussten weiterhin in einer provisorischen Schulcontainer-Anlage an der Louis-Lewin-Straße unterrichtet werden, da der Bau der eigentlichen Schule nicht wie versprochen voranging. weiterlesen »
Am 9. Juni 2024 wählt Europa ein neues EU-Parlament. Was auf dem Spiel steht, ist breit gefächert: Frieden und Urlaub, Arbeit und Ladekabel.
Mit unserem Europawahlprogramm “Was uns schützt” machen wir als Partei klar: Wir wollen Verantwortung übernehmen. Deshalb treten wir an für eine Politik, die nicht übertönt, sondern überzeugt. Für eine Politik, die – gerade weil wir europäisch mehr erreichen können als im nationalen Alleingang – Europa besser machen will. Für eine Politik, die den Kompromiss sucht und bereit ist, über Schatten zu springen, wenn es bedeutet, dass wir dadurch gemeinsam als Europäer*innen vorankommen. weiterlesen »
Die EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 hat das Ziel, die biologische Vielfalt Europas zu erhalten und zu fördern, um das Wohlergehen der Menschen, des Klimas und des Planeten zu verbessern. Sie enthält ehrgeizige Ziele und Verpflichtungen, die auch bei uns in Marzahn-Hellersdorf dafür sorgen können, dass die biologische Vielfalt stärker geschützt wird. Wir haben beim Bezirksamt nachgefragt wie weit die Umsetzung ist und folgende Antworten bekommen:
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Wir haben uns sehr gefreut, dass in diesem Jahr das Biesdorfer Blütenfest endlich wieder stattfinden konnte. Dennoch gab es einige Kritik an der Umsetzung und daher hat unser Bezirksverordneter Nickel von Neumann nachgefragt, wie die Vergabe erfolgt ist und warum die Parteien nicht wie in der Vergangenheit einen Informationsstand bekommen konnten. Darüber berichtet auch ein Artikel der taz.
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Auf dem Ulmenspielplatz ist immer viel los. Und wo gespielt wird und es heiß wird, braucht es Wasser zum Trinken. Die gute Nachricht: Das Wasser in der nahe gelegenen Berliner Toilette ist Trinkwasser. Dort ist es also möglich, seine Wasserflasche wieder aufzufüllen. Perspektivisch setzen wir uns dafür ein, auf diesem und anderen Spielplätzen in Marzahn-Hellersdorf einen echten Trinkwasserbrunnen zu errichten. Die Voraussetzungen (z.B. Möglichkeit des Anschlusses an eine bestehende Trinkwasserleitung) sind hierzu gegeben, wie die Berliner Toilette zeigt.
Ein anderer Wunsch der uns aus der Nachbarschaft immer mal wieder erreicht, scheint sich kurzfristig nicht zu erfüllen. Einen eigenen Platz zum Basketballspielen soll es dem Bezirksamt zu Folge leider nicht geben (Drucksache 19/18882). Der bündnisgrüne Abgeordnete Stefan Ziller hatte hierzu den Senat befragt. Mit der Aussage “Ein Nutzungskonflikt wird hier nicht gesehen” verneint das Bezirksamt sogar das vielfach offenkundige Problem. Denn “der Sportplatz wurde so konzipiert, zwei Sportarten nutzbar zu machen, jedoch ist die Kompetenz der Kinder gefragt, sich jeweils auf eine der beiden Sportarten zu einigen”.
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