Rechtsextremismus

Dem Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf werden wir uns weiter entschieden entgegen stellen. Mit Besorgnis stellen wir fest, dass die Zahl der rechtsextremen und rassistischen Übergriffe gegen vermeintlich Fremde und Andersdenkende auch bei uns in den letzten Jahren nicht abgenommen hat. Wir werden uns deshalb einsetzen, dass die bezirkliche Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus erhalten bleibt und ihre inhaltliche Arbeit weiter entwickelt wird.

Stilles Gedenken am 29. Januar 2022

Anlässlich des Internationalen Gedenktages zum Holocaust am 27. Januar fand in unserem Bezirk Marzahn-Hellersdorf das zweite Mal in Folge das Stille Gedenken dezentral statt. Bündnis 90/Die Grünen luden vor das Haus des jüdischen Arztes Dr. Arno Philippsthal in Biesdorf ein.

Dr. Arno Philippsthal wurde wenige Tage nach dem Wahlsieg der Nationalsozialistischen deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) festgenommen und ohne Begründung oder Haftbefehl von Schergen der Sturmabteilung (SA) festgenommen. Während der Inhaftierung wurde er so schwer misshandelt, dass er kurze Zeit später an den Verletzungen starb. Dies geschah noch, bevor das erste der antijüdischen Gesetze erlassen wurde, welches zum reichsweiten Boykott jüdischer Geschäfte und Praxen aufrief. weiterlesen »

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Marzahn-Hellersdorf gemeinsam gegen Corona

Bei der Aktion des Bündnisses für Demokratie und Toleranz, welche unter dem Motto “Gemeinsam gegen Corona” am 31.01.22 stattfand, hat unsere Fraktionsvorsitzende Anne Thiel-Klein zusammen mit dem Bezirksbürgermeister Gordon Lemm ein Transparent mit der Aufschrift “Impfen schützt! Marzahn-Hellersdorf gemeinsam gegen Corona” am Rathaus Marzahn angebracht. Denn der Weg aus der Pandemie gelingt nur, wenn sich alle impfen lassen. Neben verschiedenen Wortbeiträgen konnten die Bürger*innen mit den anwesenden Politiker*innen ins Gespräch kommen und zum Gedenken an die an Corona verstorben Menschen eine Kerze entzünden. weiterlesen »

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Erklärung für einen fairen Wahlkampf und eine demokratische Gesellschaft

Gemeinsam mit den demokratischen Parteien, welche auch Mitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz sind, haben wir eine gemeinsame Erklärung zum Wahlkampf 2021 verfasst.

Fairer Wahlkampf

In den vergangenen Jahren haben Desinformationen, Hass und Hetze weiter an Brisanz gewonnen und gefährden unsere Demokratie. Wir sprechen uns für einen fairen Wahlkampf aus und beschließen deshalb folgende Leitlinien:

  • Demokratie lebt vom Mitmachen. Wir werden unsere Mitglieder, Unterstützerinnen und Unterstützer bitten, sich aktiv in die Diskussionen einzubringen. Dabei soll in gegenseitigem Respekt voreinander um die richtige Lösung gerungen und mit offenem Visier gestritten werden. Das bedeutet für uns auch: Wenn Parteien die Absenderinnen einer Botschaft sind, muss dies klar erkennbar sein. Sei es in der Online-Diskussion, beim Teilen von Inhalten, bei bezahlter Werbung oder Veranstaltungen.

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Zur “Freigeistschule” am Elsengrund

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Pachtvertrag für die Freigeistschule am Elsengrund nicht zu verlängern und nach Möglichkeiten zu suchen, vorzeitig das Pachtverhältnis zu lösen.

Gleichzeitig wird dem BA empfohlen, sich nach einem neuen Schulträger umzusehen.

Begründung:

Schülerinnen und Schüler an der “Freigeistschule” sind in einem Maße in den Fokus der öffentlichen Diskussion geraten, wie es ein gesundes pädagogisches Arbeiten an einer Schule gewaltig stört. Ursache sind nicht sie, sondern einige Lehrerinnen und Lehrer und einige wenige Eltern.

Die Schule ist nun über einen längeren Zeitraum aufgefallen als ein Ort wo sich rechtsextreme und identitäre Gedanken verfestigt haben und offensichtlich den Schülerinnen und Schülern vermittelt werden. Nach einem Wechsel der Geschäftsführung waren alle zuversichtlich, dass die Schule unter neuem Namen endlich die Vergangenheit los wird.

Inzwischen ist die neue Geschäftsführung wieder abgesetzt.

Die Schule lässt keine grundsätzliche und dauerhafte Änderung der unhaltbaren Zustände erkennen. Als Bezirk haben wir als einzige Möglichkeit, das Gebäude und das Grundstück zu entziehen und einem neuen Träger zu verpachten.

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Mehr Beratungs- und Informationsangebote zum Thema rechtsextremer Gewalt gegen Frauen

Der Internationale Tag gegen Rassismus wird jährlich am 21. März begangen und wurde 1966 von den Vereinten Nationen ausgerufen. Aus diesem Anlass setzen sich Bündnis 90/Die Grünen in diesem Jahr für den Ausbau der Beratungs- und Informationsangebote zum Thema rechtsextremer Gewalt gegen Frauen in Marzahn-Hellersdorf ein. In einem entsprechenden Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert auch das Thema häusliche Gewalt zu berücksichtigen (Drucksache 2493/VIII).

Rassistische Anfeindungen und Gewalt gegen Geflüchtete und rassistisch diskriminierte Menschen haben auch hierzulande drastisch zugenommen. Diejenigen, die rassistische Gewalttäter mit Hassreden munitionieren, sitzen auch in Deutschland in den Parlamenten. Die AfD zu stoppen und ihre völkisch-nationale, antidemokratische Politik zu Fall zu bringen, ist das Ziel von Aufstehen gegen Rassismus. Unsere Alternative heißt Solidarität! Gerade in der Pandemie. Nein zur Hetze gegen Sündenböcke von Nazis und Rassisten!
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Gedenktag

internationaler Gedenktag an die Opfer der Shoa

Am 3. April 1933 wurde Dr. Arno Philippsthal ermordet. Er war praktizierender Arzt in Biesdorf. Heute erinnert eine Gedenktafel an seinem Wohnhaus in der Oberfeldstraße 10 an ihn.

Er starb an den qualvollen Folgen von Misshandlungen durch die Nationalsozialisten. Warum? Weil er aus Sicht der Nazis weniger wert war als andere Menschen. Diese Einstellung ist gefährlich und hat dazu geführt, dass dies kein Einzelschicksal war: 5,6 bis 6,3 Millionen Juden wurden durch die Nazis ermordet.

Wir dürfen niemals vergessen, welch unglaubliches Leid die Taten der Nazis über die Menschheit gebracht haben. Niemals.

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Veranstaltung gegen Rechtsextremismus

Einladung zur Veranstaltung gegen Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist auch und gerade in unserem Bezirk immer wieder Thema. Umso wichtiger ist es, gemeinsam die Probleme zu erkennen und Lösungsstrategien zu entwickeln. Deswegen freuen wir uns, dass June Tomiak, Sprecherin für Jugend, Verfassungsschutz sowie Strategien gegen Rechtsextremismus von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin, eine Veranstaltung in Marzahn-Hellersdorf organisiert hat.

Wir laden ein, am Mittwoch, 30. September 2020, 19-20.30 Uhr an unserer Online-Veranstaltung/ Telefonkonferenz teilzunehmen

Bringen auch Sie/ bringt auch ihr Ihre/ eure Erfahrungen mit diesem Thema ein! Diskutieren Sie/ diskutiert mit uns! Denn nur gemeinsam sind wir gegen Rechtsextremismus stark.

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Gedenken am Sinti-Stein

Gedenken am Sinti – Stein

Auf dem Parkfriedhof Marzahn gedenken wir am 14. Juni der verfolgten und ermordeten Sinti und Roma. Marzahn ist ein Ort, an dem die Sinti gesammelt wurden, um die Stadt Berlin für die Olympischen Spiele 1936 „Zigeunerrein“ zu machen.

Die Sinti wurden in einer Aktion aus ihren Wohnungen im Stadtgebiet geholt und nach Marzahn auf den sog. „Rastplatz“ gebracht. Dort auf den Rieselfeldern wurden sie unter unvorstellbar schlechten hygienischen Bedingungen gefangen gehalten.

Sehr viele von ihnen wurden später in die Vernichtungslager der Nationalsozialisten transportiert und ermordet.

Die Vorsitzende des Landesverbandes der Sinti und Roma Berlin-Brandenburg e.V., Petra Rosenberg, mahnte in ihren Worten davor, Menschen zu „Sündenböcken“ zu machen. So wie damals werden in vielen Ländern Sinti und Roma immer noch für alles Schlechte verantwortlich gemacht und benachteiligt.

Als Vertreter der Generation, die im Schulunterricht noch „Rassismus“ gelehrt bekommen hat, sprach Ernst-Gottfried Buntrock bewegende Worte und unterstrich seine Hoffnung, dass die Generation seiner Kinder und Enkel wachsam gegen Rassismus auftritt.

In diesem Jahr hatte die Veranstaltung wegen der Pandemieregeln einen etwas anderen Ablauf.

Die Teilnehmer*innen gingen nach der Ablage Ihrer Blumen zu einem Gräberfeld, auf dem Kinder und Jugendliche begraben liegen, die im Sinti Lager in Marzahn verstorben sind. Ihre Namen wurden durch junge Sinti und Roma verlesen.

Nickel v. Neumann

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