Rechtsextremismus

Dem Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf werden wir uns weiter entschieden entgegen stellen. Mit Besorgnis stellen wir fest, dass die Zahl der rechtsextremen und rassistischen Übergriffe gegen vermeintlich Fremde und Andersdenkende auch bei uns in den letzten Jahren nicht abgenommen hat. Wir werden uns deshalb einsetzen, dass die bezirkliche Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus erhalten bleibt und ihre inhaltliche Arbeit weiter entwickelt wird.

1.Mai 2015: bunt statt braun

willkommeninmarzahn
Am 1. Mai 2015, dem Internationalen Tag der Arbeit, wollen rechtsextreme Kräfte eine Veranstaltung gegen Flüchtlinge und Asylsuchende in Marzahn-Hellersdorf abhalten. Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ wird nicht tatenlos zusehen, wenn abermals gegen unsere Mitmenschen gehetzt und Hass gegen sie geschürt wird.

Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf stehen zusammen mit den demokratischen Kräften vor Ort für einen weltoffenen, friedlichen und toleranten Bezirk ein und rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich unter dem Motto „Bunt statt braun am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ zu einer Gegenkundgebung zu versammeln (Treffpunkt: 13:30 Uhr am S-Bahnhof Ahrensfelde).

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Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz

willkommeninmarzahnAuch am kommenden Montag, dem 02.03.15 ab 18.30 Uhr werden Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zusammen mit den anderen demokratischen Parteien im Bezirk mit Informationsständen an der Landsberger Allee/Blumberger Damm vertreten sein und zum Dialog einladen.

Wir sind ein Anlaufpunkt für Gegenprotest zu den rassistischen “Montagsdemos”, deren Teilnehmerzahlen von Montag zu Montag weniger werden. Wer sich über Asyl und die Situation von Geflüchteten informieren möchte, ist herzlich willkommen. Menschen, die gegen die rassistische Hetze in Marzahn demonstrieren, finden hier einen Raum zum Aufwärmen.

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Fragen und Antworten: Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylsuchende

Bis zum Frühjahr 2015 entsteht am Standort Schönagelstr. 70 eine neue Flüchtlingsunterkunft für 400 Menschen. Polis*, die Bezirkliche Koordinierungsstelle, hat häufig gestellte Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu den Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende in Marzahn-Hellersdorf zusammengetragen und beantwortet. Polis* nimmt auch die Hilfeangebote von Bürgerinnen und Bürger auf.
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Morde auch im Wuhlgarten

In der Tiergartenstrasse 4 in Mitte wurde vor einigen Tagen das zentrale Denkmal für die ermordeten Menschen mit Behinderungen eingeweiht. Durch die Nazis wurden damals bis zu 300.000 Menschen ermordet. Man nannte es Euthanasie. Wir hatten in unserem Bezirk Marzahn-Hellersdorf die Heil- und Pflegeanstalt Wuhlgarten. Durch intensive Erforschung von Krankenakten konnte unter Federführung des Vereins Wuhlgarten e. V. etwas über die Ermordeten dort herausgefunden werden. 1024 Patienten wurden in der ersten Mordphase in andere Anstalten verlegt und dort getötet. In der zweiten Phase ab 1942 wurden sie hier vor Ort ermordet. Es existieren Massengräber mit über 3000 Toten, darunter sind aber auch in den letzten Kriegstagen Umgekommene. An diesen Massengräbern werden am 12. September 2014 um 13 Uhr Gedenkstelen eingeweiht, die an die Opfer dieser T- 4- Aktion erinnern sollen.

N. v. Neumann

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Bündnisgrüner Infostand bei “Schöner Leben ohne Nazis”

Am 07.09.14 in der Zeit von 14.00-19.00 findet bereits zum sechsten Mal die Veranstaltung “Schöner Leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt in Marzahn-Hellersdorf ” auf dem Alice-Salomon-Platz in Hellersdorf statt. Zugleich ist sie auch Auftakt der interkulturellen Tage und der “Aktionswochen für ein offenes und vielfältiges Berlin”.

Auch Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf werden mit einem Infostand in der Zeit von 14.00-19.00 vertreten sein, um gemeinsam mit anderen demokratischen Akteuren vor Ort ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Intoleranz zu setzen! Ab 16.30 Uhr wird Clara Herrmann (Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus) für eine Stunde den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.

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Zu Demonstrationen vor der Europawahl

Mit zwei großen Anfragen haben wir die Demonstrationen direkt vor der Unterkunft am Pfingstwochenende (1507/VII) sowie vor der Europawahl (1506/VII) zum Thema der Bezirksverordnetenversammlung gemacht.

Demonstrationen nach dem Versammlungsgesetz unterliegen keinem Genehmigungsverfahren. Sie müssen lediglich angemeldet werden. Versammlungsbehörde für ganz Berlin ist Der Polizeipräsident in Berlin – Landeskriminalamt 5. In Ausnahmefällen kann bei Spontan- oder Eilversammlungen aus aktuellem Anlass eine Anmeldung auch gegenüber den vor Ort befindlichen Polizeikräften ausgesprochen werden.
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Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft für Asylsuchende und Geflüchtete in Hellersdorf schützen

Antrag – 1380/VII (18.03.2014)

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, geeignete Maßnahmen an und in der Unterkunft für Asylsuchende und Geflüchtete in der Carola-Neher-Straße/Maxie-Wander-Straße zu treffen, die die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft erhöhen (z.B. Alarmzeiten der Polizei).

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die zuständigen Behörden Maßnahmen intensivieren, um die fremdenfeindliche und zu Gewalt aufrufende Hetze rechtsextremer Gruppierungen zu unterbinden.
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Marzahn-Hellersdorf hilft – Fragen zur Notunterkunft für Flüchtlinge

Rafaela Kiene

Rafaela Kiene

Seit letztem Donnerstag findet sich auf der Startseite des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf unter der Rubrik “Notunterkunft” ein sogenanntes “FAQ – Frequently Asked Questions“. Hiermit sollen häufig gestellte Fragen zur Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Bezirk beantwortet werden. Diese wurden von Polis, der “Bezirklichen Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf” gesammelt und nun den Bürger*innen des Bezirks zu Verfügung gestellt.

Fragen von Bündnis 90/ Die Grünen

Auch wir als Grüne haben bereits umfangreich Fragen gestellt, die seitens des “Landesamtes für Gesundheit und Soziales” sowie der zuständigen Stadträtin für Soziales beantwortet wurden. Diese könnt ihr in nicht veränderter Form hier lesen:
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