Am 2. September haben wir wieder beim jährlichen Demokratiefest “Schöner Leben ohne Nazis” teilgenommen und an unserem bündnisgrünen Stand auf dem Alice-Salomon-Platz standen wir den Bürger*innen für Gespräche zur Verfügung. Außerdem haben wir unsere brandneue Popcorn-Maschine eingeweiht und kostenloses Popcorn und unser Informationsmaterial an die Besucher*innen verteilt.
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Autistische Kinder haben das gleiche Recht auf Beschulung und Bildung wie nicht-autistische Kinder. Auch für autistische Kinder gilt die Schulpflicht und das Menschenrecht auf Schule und qualitativ hochwertige Bildung. Ein relevanter Anteil autistischer Kinder kann im normalen Klassenverband lernen. Wenn die Beschulung scheitert, liegt das Problem nicht beim autistischen Kind oder dessen Eltern, sondern eher an falschen Rahmenbedingungen, dem Infragestellen der Diagnose, das Verweigern von Nachteilsausgleichen, einer Schuldzuweisung an die Eltern und ihre Erziehung, an einer fehlenden Kommunikation mit den Eltern und zuständigen Stellen, an einer mangelhaften Aufklärung des Lehrkörpers und etwaigen Einzelfallhelfenden oder an einer einseitigen Perspektive auf das Thema.
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Seit langem begleiten wir die Umgestaltung der Hönower Weiherkette und setzen uns für den Schutz des Landschaftsgebiets ein.
Bei einem gemeinsamen Termin mit der Bürgerinitiative und dem Umweltamt im Sommer konnten wir als Bündnisgrüner Kreisverband und Fraktion einige Kompromisse für die Hönower Weiherkette herausarbeiten, die umsetzbar sind und von den engagierten Menschen vor Ort mitgetragen werden. Selbstverständlich gibt es eine Mittelbindung der Maßnahmen, sodass an der aktuell geschaffenen Infrastruktur festgehalten werden muss. Und auch aufgrund von Umweltschutz ist eine Bewertung weiterhin interessant. weiterlesen »
Zum Thema Tempo 30 wenden sich immer wieder Anwohner*innen an Bündnis 90/Die Grünen. Gerade in den Nebenstraßen im Siedlungsgebiet, in der Umgebung von ÖPNV-Haltestellen, Stadtteilzentren und anderen sozialen Einrichtungen ist das Rasen insbesondere für Kinder und ältere Menschen eine Gefahr. Doch Senat und Bezirk sind bei der Anordnung neuer Tempo 30 Gebiete unnötig zurückhaltend. Dabei bietet Tempo 30 eine Reihe von Vorteilen für die Sicherheit und Lebensqualität. Durch die Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h wird das Unfallrisiko erheblich verringert. Langsameres Fahren ermöglicht den Fahrern eine bessere Reaktionszeit und verkürzt den Bremsweg, was insbesondere für Fußgänger und Radfahrer von großer Bedeutung ist. Studien haben gezeigt, dass Tempo 30 die Anzahl und Schwere von Verkehrsunfällen deutlich reduziert. Dazu kommt, dass die Einführung von Tempo 30 den Lärmpegel reduzieren kann. weiterlesen »
Datum: Montag, den 4. September 2023
Zeit: 20:00 Uhr bis etwa 21:00 Uhr
Ort: Stadtteilzentrum Mosaik, Altlandsberger Platz 2, 12685 Berlin-Marzahn (Zugang über Pritzhagener Weg)
Die Kinder- und Jugendarmut verharrt seit Jahren in Deutschland auf einem hohen Niveau. In der kürzlich vorgestellten Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der Diakonie wurde aufgezeigt, dass Kinder- und Jugendarmut die persönliche Entfaltung hemmt, zu Bildungsungerechtigkeit führt und erhebliche gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Folgekosten mit sich bringt. Aus diesem Grund hat sich die Ampel-Koalition im Bund 2021 darauf geeinigt, eine Kindergrundsicherung einzuführen. Die Kindergrundsicherung soll die familienpolitischen Sozialleistungen bündeln, Kinder aus der Armut holen und gleiche Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen. Sie war ein zentraler Baustein des Wahlprogramms von Bündnis 90/Die Grünen und wird nun von Bundesfamilienministerin Lisa Paus als wichtigstes sozialpolitisches Vorhaben der Koalition umgesetzt. weiterlesen »
Durch ein Schreiben ist bekannt geworden, dass die CDU-Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf, Nadja Zivkovic, ohne jede Rücksprache und teilweise entgegen internen Einigungen bestimmte Grundstücke dem Berliner Stadtentwicklungssenator zur Nutzung anbietet. Dies betrifft unter anderem die Grundstücke Langhoffwald (Langhoffstraße 9–11), Buckower Ring 54–56 sowie die Hoyerswerdaer Straße 15–17 und 27, die von uns immer wieder vehement gegen die Pläne des Senators verteidigt wurden, um die dortigen zahlreichen Bäume zu schützen. weiterlesen »
Solaranlagen auf Balkonen erfreuen sich wachsender Beliebtheit, auch in Marzahn-Hellersdorf sind zahlreiche Anlagen zu finden. Doch wie prüft man, ob der eigene Balkon für eine solche Anlage geeignet ist? Antworten auf diese und viele weitere Fragen erhalten Sie bei der Veranstaltung “Balkonsolar-Energieerzeugung für alle?!”. Erfahren Sie alles über die Vorteile und Aspekte, die es bei der Balkonsolaranlage zu beachten gibt. Seien Sie dabei und entdecken Sie das Potenzial der Balkonsolar-Energieerzeugung!
Auf der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause, hat unser Fraktionsvorsitzender Pascal Grothe die zuständige Stadträtin und die CDU-Bürgermeisterin gefragt, welche Spielplätze bereits in diesem Sommer mit Sonnensegeln ausgestattet werden können. Die Sonnensegel sollen Kinder im Sommer vor zu starker Sonneneinstrahlung schützen und Spielgeräte trotz starker Sonneneinstrahlung und Hitze weiterhin nutzbar machen. Die CDU-Bürgermeisterin antwortete schriftlich, dass aufgrund schlechter Erfahrungen mit Vandalismus keine Ausstattung mit Sonnensegeln erfolgen kann. Perspektivisch sollen Spielplätze laut der Antwort auf die Anfrage eher mit Bäumen ausgestattet werden. Auf Schulhöfen sei es möglich Spielgeräte mit Sonnenschutz zu versorgen. weiterlesen »
Nachdem im letzten Doppelhaushalt Gelder für die Erstellung eines Konzeptes des Regenbogenzentrums bereitgestellt wurden, ist es nun notwendig, das Projekt als Bezirk aktiv weiter zu verfolgen.
Daher haben wir mit einem Antrag das Bezirksamt ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV – Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.
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