Aufgrund eines Falls von Vogelgrippe (H5N1) in unserem Nachbarbezirk Lichtenberg, hat unser Bezirksverordneter Nickel von Neumann eine Große Anfrage gestellt, ob es auch in Marzahn-Hellersdorf Fälle gibt und wie der Bezirk Vorsorge trägt: weiterlesen »
Anträge & Anfragen
Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.
Zum Stand des Projektes zur Einleitung von gefiltertem Regenwasser in den Beerenpfuhl
Durch die Trockenheit der vergangenen Jahren verloren auch die Weiher im Landschaftsschutzgebiet der Hönower Weiherkette an Wasser und trockneten größtenteils aus. Unser Bezirksverordneter Pascal Grothe hat sich in einer Anfrage über den Stand zur Einleitung von gefilterten Regenwasser in den Beerenpfuhl erkundigt. weiterlesen »
BVV-Beschluss: Eltern wieder Zutritt zur Kita gewähren
Seit dem 24. Januar 2022 befinden sich die Berliner Kitas im eingeschränkten Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen. Laut Musterhygieneplan der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gilt in dieser Zeit: „Die Eltern dürfen die Einrichtungen grundsätzlich nicht betreten (Ausnahmen sind z. B. ein Unfall des Kindes oder die Begleitung im Rahmen der Eingewöhnung).“ Dies bedeutet in der Praxis, dass Eltern ihre Kinder nicht mehr in die Kita bringen, dort aus- bzw. anziehen und in der Gruppe abgeben können. Die Übergabe an die Betreuungskräfte findet bereits draußen vor der Einrichtung statt.
Mit diesem Vorgehen wird das ohnehin schon knappe Personal weiter strapaziert und kann sich weniger um die Kinder kümmern. In der Folge mussten viele Kitas ihre Öffnungszeiten verkürzen, was wiederum die Berufsausübung der Eltern einschränkt. weiterlesen »
Zur als öffentliche Grünanlage ausgewiesenen Freifläche Buckower Ring/ Ecke Blumberger Damm
Die Freifläche an der Ecke Buckower Ring/Ecke Blumberger Damm wird als öffentliche Grünanlage ausgewiesen. Die Bündnisgrüne Fraktion hat sich in einer Anfrage über die Entwicklungsmaßnahmen und die Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit erkundigt. weiterlesen »
Guter Zeitpunkt für eine Entwicklung des Cleantech-Businessparks
Mit den neuen Verantwortlichkeiten auf allen politischen Ebenen gibt es die Chance endlich Schwung in die Entwicklung des Cleantech-Businessparks zu bringen und schneller als bisher nachhaltig wirtschaftende Unternehmen anzusiedeln.
Dazu ist eine gute Zusammenarbeit zwischen der WISTA und der Wirtschaftsförderung des Bezirkes wichtig. Die Bündnisgrüne Fraktion in der BVV hat nun eine Anfrage eingereicht um zu erfahren, wie die Zusammenarbeit aktuell bewertet wird.
Zu den Baumfällungen im Rahmen der Sanierung der Hellersdorfer Str.
Immer wieder erreichen uns Mitteilungen über die Fällung von Bäumen in unseren Bezirk. Neben den Fällungen im Springpfuhlpark und der Hönower Weiherkette wurden nun 62 Bäume in der Hellersdorfer Straße gefällt.
Auf eine schriftliche Anfrage unseres Bezirksverordneten Pascal Grothe berichtet das Bezirksamt, dass die ursprüngliche Raumverteilung bei den Baumaßnahmen an der Hellersdorfer Straße zugunsten eines breiteren Fuß- und Radweges angepasst wurde. Bündnis 90/Die Grünen sehen eine weitere Versiegelung von Grünstreifen kritisch und setzten sich für eine naturnahe Gestaltung von Grünstreifen und Straßenbegleitgrün ein. weiterlesen »
Für eine familienfreundliche Kommunalpolitik
Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf in Zukunft familienfreundlicher gestalten. Hierzu soll ein Modellprojekt starten, welches im künftigen Doppelhaushalt – gegebenenfalls mit einem eigenständigen Haushaltstitel – finanziert werden soll
Für das Modellprojekt „Familienfreundliche BVV“ könnte beispielsweise die Möglichkeit der Betreuung von Kindern und zu pflegenden Angehörigen der Verordneten während der Sitzungen bestehen sowie digitale oder hybride Lösungen für die Sitzungsteilnahme geschaffen werden. weiterlesen »
Zum Stand der Maßnahmen in der Hönower Weiherkette
Nachdem es in den letzten Jahren weniger als üblich geregnet hat, wodurch auch die Bäume in der Hönower Weiherkette stark geschädigt wurden, teilte das Grünflächenamt mit, dass die gravierenden Eingriffe in der Hönower Weiherkette notwendig wurden, um die Sicherheit vor Ort wieder herzustellen. weiterlesen »
Aufwertung des Elsterwerdaer Platzes endlich umsetzen
Mit einem bündnisgrünen Antrag für die BVV am 20. Januar ersuchen wir das Bezirksamt, unseren beschlossenen Antrag zum Elsterwerdaer Platz (Drucksache 1600/VIII) aus 2019 endlich umzusetzen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um den Platz attraktiver zu gestalten. Dazu sollen die abgestorbenen Bäume ersetzt, defekte Bänke ausgetauscht und durch das Aufstellen zusätzlicher Sitzmöbel sowie Sport- und Freizeitgeräte die Aufenthaltsqualität gesteigert werden. Die erforderlichen Mittel sollen im Haushalt eingeplant werden.
Der aktuelle Zustand führt seit Jahren zu Beschwerden von Bürger*innen. Bemängelt wird eine anhaltende Vernachlässigung vor allem des öffentlichen Teils zwischen dem Biesdorf Center und dem gegenüberliegenden Ärztehaus. Weitere Ideen zu Entsiegelung und mehr Stadtgrün würden wir ebenfalls begrüßen.
