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Für Fragen, Interviews u. a. stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Nehmen Sie dafür bitte Kontakt mit unserem Kreisgeschäftsführer Tim Demisch auf!
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Am Dienstagmittag, 20. Dezember 2022, ereignete sich ein folgenschwerer Unfall an der Chemnitzer Straße/ Ecke Striegauer Straße. Wieder wurde ein Kind von einem Auto im Bezirk Marzahn-Hellersdorf erfasst und schwer verletzt. Wie genau es zu dem Unfall kam, konnte von der Polizei noch nicht ermittelt werden. Vermutlich wollte das elfjährige Mädchen die Straße überqueren.
Mit gleich drei Anträgen und zwei Mündlichen Anfragen in der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Dezember hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihren Schwerpunkt auf die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden gelegt.
Zunächst wollen wir die Grundlage schaffen und die Daten über Alleinerziehende für Marzahn-Hellersdorf aktualisieren. Nur so können wir auch zielgerichtet auf die Bedarfe vor Ort eingehen. (DS-1027/IX)
Am Morgen des 7. Dezember 2022 wurden in ganz Deutschland Razzien durchgeführt. Die Strafverfolgungsbehörden haben dabei zahlreiche Personen aus der Szene der sogenannten Reichsbürger*innen festgenommen. Im Raum steht laut übereinstimmenden Medienberichten der Vorwurf, dass eine terroristische Vereinigung gebildet worden sei, mit dem Ziel, die demokratischen Strukturen einschließlich der Bundesregierung unter Einsatz von Gewalt zum Umsturz zu bringen. weiterlesen »
Am 12. Februar 2023 steht in Berlin die Wahlwiederholung des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen an. Der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ sollte mit der Wiederholungswahl zusammengelegt werden, um Kosten zu sparen und Hürden für die Wahl- und Bürger*innenbeteiligung zu verringern. Bei einem späteren Termin im April gäbe es massive organisatorische und logistische Herausforderungen für die Bezirke. Es müssten erneut Wahlhelfende innerhalb kürzester Zeit mobilisiert werden.
Immer mehr Menschen leben in Marzahn-Hellersdorf, gerade die Zahl der Kinder wächst in unserem Bezirk stetig an. Ein nicht unwesentlicher Teil der Eltern arbeitet im Schichtdienst zum Beispiel bei der Polizei, der Feuerwehr, im Krankenhaus oder in der Pflege. Auch Verkäufer*innen im Supermarkt benötigen eine verlässliche Kinderbetreuung außerhalb der typischen Kitaöffnungszeiten von 7 bis 17 Uhr. Das Problem der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung trifft diese Berufsgruppen besonders stark und wird bei Alleinerziehenden, deren Anteil in Marzahn-Hellersdorf berlinweit am höchsten ist, radial verschärft.
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Gemeinsame Pressemitteilung der bündnisgrünen Fraktionen Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf, 14. November 2022
Drei BVV-Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legen Vorschlag für Rollsport-Sportstätte vor: Im Osten Berlins gibt es bisher keine adäquate Sporthalle.
In Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf wurde von den bündnisgrünen Fraktionen ein Antrag eingebracht, in dem die jeweiligen Bezirksämter aufgefordert werden, in Zusammenarbeit mit den
Nachbarbezirken, darauf hinzuwirken, dass eine Sportstätte eigens für Inlineskaterhockey und andere
Rollsportarten in die Sportentwicklungsplanung des Landes aufgenommen wird. weiterlesen »
Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 20. Oktober haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD sich dafür eingesetzt in der Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn in Zusammenarbeit mit der Frauensporthalle Zeitslots für FINTA* (Frauen, intergeschlechtliche, nicht-binäre, transgeschlechtliche und agender Personen) Schwimmen einzurichten.
Die Interessen von Kindern und Jugendlichen zu vertreten, war schon immer ein zentrales Anliegen von Bündnis 90/Die Grünen. Mit der Gründungsveranstaltung des Kinder‑ und Jugendparlamentes (KJP) am 30. September wird ein wichtiges Beteiligungsorgan für junge Menschen geschaffen und ihnen die Gelegenheit zur Demokratieerprobung und politischen Mitgestaltung gegeben. Das Kinder- und Jugendparlament kann dabei einen erheblichen Teil zum parlamentarischen Demokratieverständnis sowie zur Demokratiebildung beitragen. weiterlesen »
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf hat in der letzten und der aktuellen Wahlperiode zahlreiche Anträge eingebracht, um unseren Bezirk auf den Weg in Richtung Klimaneutralität zu bringen. Um ernsthafte Debatten über die dafür notwendigen Maßnahmen zu führen, ist ein funktionierendes Gremium erforderlich, in dem glaubwürdig gemeinsam mit allen demokratischen Parteien an dem Thema gearbeitet werden kann.
Genau für dieses Gremium, den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr, haben CDU und Tierschutzpartei einen Vertreter der AfD, der offen den menschengemachten Klimawandel leugnet, als Schriftführer in den Vorstand gewählt.
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