Antrag – 0443/VII (07.08.2012)
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten und der Umsetzung der im Gesetz beschriebenen Aufgaben vorzulegen. Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2012 zu berichten.
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kleine Anfrage “Zum Energiebeauftragten” – KA-039/VII (12.03.2012)
Das BA wird um Auskunft gebeten:
1. Ist die Stelle des/der Energiebeauftragten besetzt?
Für den Energiebeauftragten wurde keine zusätzliche Stelle eingerichtet, sondern es wurden die Aufgaben des Energiebeauftragten der stellvertretenden Gruppenleitung in der Fachtechnik des Fachbereiches Baumanagement der Serviceeinheit Immobilien übertragen.
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Heute vor genau 26 Jahren ereignete sich die Katastrophe von Tschernobyl in Block 4 des AKW nahe der Stadt Prypjat. Am 28.4.1986 stellte das AKW Forsmark in Schweden erhöhte atomare Belastungen fest. Nachdem die eigene Anlage als Verursacher ausgeschlossen wurde, kam der Verdacht auf, dass es sich bei dem Verursacher um eine technische Anlage auf dem Gebiet der Sowjetunion handeln musste.
Was danach folgt, ist allgemein bekannt.
– der Super-Gau
– die atomare Katastrophe schlechthin… anfänglich verschwiegen, heruntergespielt und doch so immanent verhaftet in den Gedanken der Menschen.
Vor 11 Jahren wurde unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung der Atomausstieg bis 2022 beschlossen. Im Oktober 2010 verkündete die jetzige Koalition aus CDU-FDP eine Laufzeitverlängerung um durchschnittlich 12 Jahre pro AKW. Das Stichwort damals war “Brückentechnologie”. Danach ereignete sich die Katastrophe von Fukushima. weiterlesen »
Der Super-Gau im japanischen Fukushima jährt sich in diesen Tagen zum ersten Mal. Kurz darauf hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung den längst überfälligen Atomausstieg – wie er unter der rot-grünen Regierungszeit bereits beschlossen wurde – zusammen mit einer Vielzahl von Gesetzen zur Energiewende beschlossen. Doch die Energiewende ist und bleibt eine Atomwende – nicht mehr. Der zweite Teil der Energiewende fehlt.
Der Kehrtwende bei der Atompolitik hat Schwarz-Gelb bislang viel zu wenig folgen lassen, um den Einstieg ins Zeitalter der Erneuerbaren, Energieeinsparung und mehr Energieeffizienz zu forcieren. Erst haben Union und FDP die Dinge laufen lassen, jetzt gehen sie dazu über, die Energiewende selbst zu torpedieren. Das ist grob fahrlässig. weiterlesen »
Ein sonniges Familienfest rund um Klima und Energie mit Renate Künast am 20. August 2011 an der Rummelsburger Bucht.
Der schnelle Umstieg auf Erneuerbare Energien und ein konsequenter Klimaschutz sind einige der großen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen Berlin zur Vorreiterin für erneuerbare, effiziente und sparsame Energieversorgung machen. Nur so können wir das Klima schützen, viele neue Arbeitsplätze schaffen, die Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten und unserer Verantwortung gegenüber kommenden Generationen gerecht werden. weiterlesen »
Der deutsche Bundestag hat in der letzten Woche über den Atomausstieg und die künftige Energiepolitik beraten und entschieden. Vorausgegangen war der Entscheidung im deutschen Bundestag ein Sonderparteitag von Bündnis 90 / Die Grünen am vergangenen Wochenende. Dabei haben die Delegierten über Energie- und Atompolitik diskutiert und entschieden.
Die bündnisgrüne Position zur Entscheidung über das neue Atomgesetz und damit den Zeitplan für den endgültigen Atomausstieg fasst Renate Künast hier in ihrer Rede gut zusammen.
Im Folgenden zwei persönliche “Stimmen” von Bündnisgrünen aus Marzahn-Hellersdorf zur Entscheidung. weiterlesen »
Mit Traktoren, Booten und bunten Transparenten demonstrierten Ende Mai rund 160.000 Menschen in über 20 deutschen Städten für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie. Auch die Ethikkommission empfiehlt den endgültigen Ausstieg spätestens in 10 Jahren – gerne früher.
Noch Ende letzten Jahres hat die schwarz-gelbe Bundesregierung eine massive Laufzeitverlängerung beschlossen. Nach dem atomaren Super-Gau in Japan wurde dann eilig ein Atom-Moratorium ausgerufen, um die AKW´s auf Sicherheitsrisiken zu prüfen. Dies läuft jetzt aus. Eine Studie des Umweltbundesamtes, nach der der vollständige Ausstieg bis 2017 fast problemlos möglich ist, wird jedoch vom Bundesumweltministerium bewusst zurückgehalten.
Aus diesen aktuellen Anlässen findet am 20.06, ab 19 Uhr in unserer bündnisgrünen Kreisgeschäftsstelle (Alt Biesdorf 62, 12683 Berlin) eine Diskussionsveranstaltung zum Atomausstieg statt.
Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme!
ANTI-ATOMKRAFT-DEMO am 28. Mai um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz
In Berlin und 20 anderen deutschen Städten wollen wir für den Atomausstieg auf die Straße gehen und der Energiepolitik der Bundesregierung die rote Karte zeigen.
Seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima sind zwei Monate vergangen, doch die Lage ist noch immer nicht unter Kontrolle. Eines ist seitdem jedoch auch der/dem Letzten klar geworden: Die Nutzung der Atomkraft durch uns Menschen ist absolut unbeherrschbar. Die Gefahr eines Super-GAUs besteht in jedem Moment in jedem Atommeiler der Welt. Auch direkt vor unserer Haustür. weiterlesen »
Nach der Reaktorkatastrophe in Japan gehen in Deutschland so viele Menschen wie nie zuvor gegen Atomkraft auf die Straße. – Mit dabei: BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf. Bei vier Großdemonstrationen demonstrierten am Samstag über 250.000 Menschen für die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke. Allein in Berlin marschierten nach Angaben der VeranstalterInnen rund 120.000 vom Potsdamer Platz zur Straße des 17. Juni – und passierten dabei unter anderem die CDU-Bundeszentrale.
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