Im Rahmen der Gesprächsreihe “Armut in unserer Gesellschaft” diskutieren Bündnis 90 / Die Grünen über die Einführung einer Garantierente sowie die Angleichung des Rentenrechts in Ost und West. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn wird dabei über die bündnisgrünen Initiativen informieren. Diese sollen anschließend im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der LAG Gesundheit und Soziales und der AG Grundsicherung / Grundeinkommen von Bündnis 90 / Die Grünen diskutiert werden.
Die Diskussionsveranstaltung findet am Montag, dem 29. August 2011 ab 19 Uhr im Bürgerhaus Südspitze (Marchwitzastr. 24-26) statt. Alle BürgerInnen sind herzlich eingeladen.
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In ganz Berlin sieht man ab und zu eine Messingplatte vom Boden schimmern. Hier sind es schon über 2000 und weitere mehr liegen in ganz Europa. Diese Stolperstene sollen an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern. Die 10*10 cm großen Steine sind mit einer Messingplatte beschlagen und liegen vor den letzten bekannten Wohnorten der Opfer. Die Innenschriften dieser Steine sollen zum Stolpern in den Köpfen der Menschen anregen.
Der deutsche Bundestag hat in der letzten Woche über den Atomausstieg und die künftige Energiepolitik beraten und entschieden. Vorausgegangen war der Entscheidung im deutschen Bundestag ein Sonderparteitag von Bündnis 90 / Die Grünen am vergangenen Wochenende. Dabei haben die Delegierten über Energie- und Atompolitik diskutiert und entschieden.
In den vergangenen fünf Jahren haben die rechtsextremen Verordneten der NPD in den Bezirksverordnetenversammlungen, in denen sie Mandate erringen konnten, vielfach rassistische und geschichtsrevisionistische Anträge eingebracht. Ein wesentliches Ziel rechtsextremer Gremienarbeit ist die gezielte Provokation mittels menschenverachtender Rhetorik, die zum einen an die eigene Klientel gerichtet ist und zum anderen der Skandalinszenierungdient. Der Berliner Konsens der demokratischen Parteien in den BVVen ermöglichte es, rechtsextreme Initiativen in den Gremien geschlossen abzulehnen und darüber hinaus öffentlich dazu Stellung zu beziehen und die Strategien rechtsextremer Verordneter aufzuzeigen. 

