BVV

Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn

0139/VII

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Möglichkeiten zu prüfen, im Bezirk eine Ausstellung mit den Werken von Künstlerinnen und Künstlern durchzuführen, die in der DDR an der Ausübung ihres Berufes massiv gehindert wurden oder sogar Repressalien ausgesetzt waren.
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NEIN zu Gewalt gegen Frauen

Alljährlich findet am 25. November der von den Vereinten Nationen deklarierte Internationale Tag zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen statt. Hintergrund für die Entstehung des Aktionstags war die Verschleppung, Vergewaltigung und Ermordung von drei Frauen im Jahr 1960 in der Dominikanischen Republik durch Soldaten des ehemaligen Diktators Trujillo. Seit dem 25. November 1981 wird weltweit durch Aktionen, Veranstaltungen und Tagungen von Frauenprojekten und Initiativen, aber auch von staatlicher Seite zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Kinder aufgerufen. weiterlesen »

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Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR

Antrag – 0016/VII

Die BVV möge beschließen:

  1. Die BVV Marzahn-Hellersdorf stellt ein Ersuchen an die Behörde des Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik um Überprüfung gemäß § 19, 20 und 21 des Stasiunterlagengesetzes (StUG) auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)/Amt für nationale Sicherheit (AfnS).
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Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung

Antrag – 0001/VII-4 (27.10.2011)

Die BVV möge beschließen:

Die Geschäftsordnung verfährt nach den Grundsätzen der sprachlichen Gleichbehandlung von Frauen und Männern. Dazu wird im Entwurf der Geschäftsordnung in der Fassung vom 25. Oktober 2011 Nr. 1 der Präambel wie folgt geändert:

Zur sprachlichen Gleichbehandlung von Männern und Frauen gilt: Alle Personen- und Funktionsbezeichnungen werden in weiblicher und männlicher Form verwendet.

Entsprechend wird diese Änderung im Entwurf der Geschäftsordnung in der Fassung vom 25. Oktober 2011 durchweg vollzogen.

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