KA-060/VII

Zu o.g. Kleinen Anfrage möchte ich Ihnen folgende Antwort geben.

1) Wie viele Straßenbäume wurden im Bezirk im Jahr 2011 gefällt und nachgepflanzt?

Wie hoch ist die aktuelle Zahl der Straßenbäume im Bezirk?

190 Fällungen, 57 Neupflanzungen

Die aktuelle Zahl beträgt 44.949 Straßenbäume, am 31.12.2012 waren es 45.200 Stück.

2) Wird die Gesamtzahl der Straßenbäume im Bezirk auch noch durch andere Faktoren als Fäl-lungen und Neupflanzungen beeinflusst?

Wenn ja, welche Faktoren sind das?

Die Zahl verändert sich auch durch Zu- oder Abgänge in Folge von Widmungen bzw. Ent-widmungen von öffentlichem Straßenland sowie Änderungen nach Bestandsüberprüfungen.

3) Gibt es im Bezirksamt ein digitales Baumkataster und welches Produkt wird genutzt?

Ja. Das Programm dgb-Baum ist Bestandteil des GRIS der Berliner Tiefbau- und Land-schaftsplanungsämter.

Wie viel Prozent der Straßenbäume im Bezirk sind in diesem Kataster erfasst?

Wenn noch nicht der komplette Bestand erfasst ist, wann wird die Erfassung voraussichtlich abgeschlossen sein?

Es sind alle, also 100 % der Straßenbäume im Kataster erfasst. Unterjährige Schwankungen sind auf Veränderungen von Grundstückszuordnungen zurückzuführen.

3a) Werden nur Straßenbäume oder auch Bäume in Parks und Grünanlagen in das Kataster aufgenommen?

Ja, es werden auch Anlagenbäume aufgenommen. Aktuell sind 100 % der Anlagenbäu-me erfasst. Lediglich Bäume auf den Bergen im Bezirk sind noch nicht erfasst.

4) Werden Baumpflanzung, -pflege und -kontrolle im Bezirk durch das eigene Personal durch-geführt? Wenn ja, wie viele Leute umfasst das Team?

Baumpflanzung, -pflege und -kontrolle werden sowohl durch eigenes Personal durchgeführt als auch, je nach Situation, an entsprechende Firmen vergeben.

Angeleitet von zwei Diplomingenieur/innen sind in den beiden Baumkolonnen insgesamt 9 Mitarbeiter/innen beschäftigt. Die Baumkontrollen werden von 3 Mitarbeiter/innen auf Grundlage der hierfür geltenden Rundschreiben / Arbeitsanweisung / Baumkontrollrichtlinie durchgeführt. Kontrollen im Wert von rund 80.000 € sind an eine Firma vergeben, unter an-derem die der Bäume auf den Friedhöfen.

Die Jungbäume werden von den Revieren gepflegt, zusätzliche Wässerungsgänge, zum Beispiel bei anhaltender Trockenheit, sind an eine Firma vergeben. Rund 1.200 Bäume werden durch eine Firma im Rahmen eines Auftrages gepflegt.

Schnittarbeiten oder Fällungen, zu deren Erledigung die technischen oder personellen Ka-pazitäten des Natur- und Umweltamtes nicht ausreichen, werden im Rahmen des zur Verfü-gung stehenden Budgets ergänzend an Fachfirmen vergeben.

5) Mit welchen Mitteln wurden Straßenbaumpflanzungen im Jahr 2011 bezahlt?

Wie hoch ist der jeweilige Anteil an bezirkseigenen Mitteln, Spendengeldern und Geldern aus Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen?

Das aktuelle Gesamtjahresbudget des Produktbereiches 52 in den Kapiteln 4720 und 4723 belief sich auf 13,07 Mio. €. Davon entfallen rund 1,7 Mio. € auf das Produkt Pflege und Un-terhaltung von Straßenbäumen.

Es gab 2011 für Straßenbäume keine Spendengelder, keine investiven Mittel und keine Mit-tel aus Ausgleich- und Ersatz.

6) Wie hoch ist der jährliche Etat für die gesamte Grünflächenpflege im Bezirk?

Wie viel wird hiervon für Straßenbaumpflanzung und pflege verwendet?

Siehe Punkt 5.

6a) Welche zusätzlichen Mittel bzw. Personal würden sie jährlich benötigen, um die Defizite bei der Straßenbaumpflanzung und -pflege auszugleichen und das erforderliche fachliche Niveau nachhaltig zu sichern?

Allein für die Pflegeprodukte im Kapitel 4720 – also ohne Friedhöfe – wurde im Rahmen des Pflege- und Entwicklungsplans für eine fach- und qualitätsgerechte Pflege der öffentlichen Grün- und Freiflächen ein notwendiges Budget in Höhe von 16,7 Mio. € ermittelt. An Ar-beitskräften wurden für den gewerblichen Bereich 244 ermittelt. Zurzeit sind es in diesem Bereich 129, also 53 % des Bedarfs.

Das tatsächliche Gesamtsachmittelbudget 2011 in den Kapiteln 4720 und 4723 (Friedhöfe) belief sich – einschließlich Straßenreinigungsgebühren in Höhe von rund 2 Mio. € – auf 4,56 Mio. €, lag also nach wie vor unter 27 % des Bedarfs, einschließlich der Gebühren, bei Ab-zug dieser sachfremden Kosten bei unter 15 %.

Davon standen in den Titeln 521 10 und 521 11 insgesamt 1,91 Mio. € Sachmittel für Eigen-leistungen und Vergabe in der Grünflächen- und Baumpflege zur Verfügung.

Das gutachtlich ermittelte erforderliche Budget allein für die Pflege der Straßenbäume be-trägt rund 1,42 Mio. € bei 24,5 notwendigen Arbeitskräften, weiterhin für die Pflege der Park- und Anlagenbäume ein Budget in Höhe von 1,46 Mio. € bei notwendigen 24 Arbeitskräften und zusätzlich für die Pflege der Baumbestandsflächen ein Budget in Höhe von 1,9 Mio. € bei notwendigen 26,5 Arbeitskräften. Der Gesamtbedarf allein für die Bäume beträgt also 4,78 Mio. € und überschreitet damit schon das zur Verfügung stehende Gesamtsachmittel-budget. Der Personalbedarf beträgt 75 Arbeitskräfte, also 58 % des zurzeit beschäftigten Personals.

7) Gibt es im Bezirk ein Schadmonitoring für Straßenbäume?

Wie hoch ist der prozentuale Anteil des Gesamtbestands an den jeweiligen Zustandsbewer-tungs- bzw. Schadensklassen? Wie viel Prozent der Straßenbäume sind in ihrer Vitalität stark und sehr stark eingeschränkt?

Ein klassisches Schadmonitoring wird vom Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt selbst nicht durchgeführt und auch nicht beauftragt. Hierfür fehlen die personellen und finanziellen Voraussetzungen (siehe die Ausführungen zu den Punkten 5 und 6).

Das Pflanzenschutzamt führt an ausgewählten Standorten in verschiedenen Bezirken – auch in Marzahn-Hellersdorf – Langzeituntersuchungen zur Wirksamkeit verschiedener Mittel ge-gen die Kastanienminiermotte sowie zur Ermittlung der Auswirkung der Verwendung von Tausalzen im Straßenraum durch.

Im Rahmen der Erfassung und Kontrollen der Bäume werden durch die Mitarbeiter/innen die Schadstufen der Bäume bewertet, im Kataster festgehalten und fortgeschrieben. Bei ca. 65 % der Bäume sind die Schadstufen erfasst. Ca. 50 % der Bäume sind in ihrer Vitalität stark bzw. sehr stark eingeschränkt.

8) Wie viele Straßenbäume verfügen über technische Schutzeinrichtungen des erdnahen Stammbereichs bzw. der Baumscheibe?

Eine genaue Anzahl lässt sich zurzeit nicht ermitteln. Technische Schutzeinrichtungen, wie zum Beispiel Baumroste, kommen in stark begangenen Flächen zum Einsatz. Teilweise kommen Baumschutzgitter, Baumbügel, Poller oder Geländer zum Einsatz. Ein Teil der Bäume in der Elisabethstraße wurden im Zuge der Neupflanzung mit Wurzelbrücken ausge-stattet.

Grundsätzlich erhalten alle Bäume bei der Pflanzung Verankerungen als Drei- oder Vierbock, in besonders gefährdeten Bereichen mit vierfacher Verlattung im Stammfußbereich.

8a) Wie hoch ist der prozentuale Anteil von 2011 durchgeführten Fällungen durch langfristige Schäden im wurzelnahen Bereich?

25 Stück, das entspricht rund 13 % der Fällungen bei Straßenbäumen.

8b) Welche finanziellen Mittel hat der Bezirk im Jahr 2011 für besondere Schutzeinrichtungen von Stammfuß und Baumscheibe aufgewendet?

Keine Haushalt- bzw. Investitionsmittel des Bezirkes. Bei Neupflanzungen z.B. am Bus-bahnhof Marzahn, in der Marzahner Promenade und auf dem Victor- Klemperer- Platz wur-den besondere Schutzeinrichtungen an Stammfuß und Baumscheibe auf den jeweiligen Förderprogrammen finanziert.

Christian Gräff