Anträge & Anfragen

Hier finden sie unsere Anträge und Anfragen in chronologischer Reihenfolge.

eine große Grünfläche und im Hintergrund ein Spielplatz mit spielenden Kindern.

Befahren der Grünanlage Lehnitzplatz vermeiden und Anreise per Fahrrad fördern

Der Spielplatz auf dem Lehnitzplatz in Mahlsdorf-Süd, wurde in den letzten Jahren umgebaut und erweitert. Es wurden dort nicht nur Spielgeräte für Kinder aufgestellt, sondern auch Sportgeräte für Erwachsene. Diese Angebote werden von der Bevölkerung gut angenommen. Viele Besucher*innen kommen mit dem Fahrrad. Leider gibt es dort keine Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, so dass diese teilweise an den neu gepflanzten Bäumen angeschlossen oder auf dem Spielplatz abgestellt werden. Auch Autos parken immer wieder auf der Grünfläche am Lehnitzplatz, teilweise nur wenige Zentimeter vom Spielplatz und von Bäumen entfernt. Dadurch entstehen Schäden am Rasen und anderen Pflanzen. Darüber hinaus handelt es sich hier um eine geschützte Grünanlage, das Parken darauf ist also verboten.

Daher haben wir in der BVV am 31.08.2023 eine Antrag eingebracht, mit der Forderung Abstellmöglichkeiten für Fahrräder auf dem Lehnitzplatz zu installieren. Die Bügel sollen so errichtet werden, dass die Grünanlage nicht weiter regelwidrig durch Fahrzeuge befahren wird.

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Zwei Mannschaften spielen Volleyball in einer Halle. Im Hintergrund sitzt Publikum

Standards für inklusive Sportanlagen schaffen und in der Sportentwicklungsplanung verstetigen

Die Special Olympic World Games in Berlin haben gezeigt, wie tragend der Sportsgeist für die Inklusion in der Gesellschaft sein kann. Doch gleichzeitig sind dabei auch Herausforderungen und Probleme sichtbar geworden, die im Breitensport existieren und es Menschen mit Behinderungen schwerer machen, Zugang zum Sport zu finden. Daher sollte der Bezirk sein angesammeltes Wissen vertiefen und auf dem Weg zu vollständiger Inklusion im Teilbereich Sport die nächsten großen Schritte machen. weiterlesen »

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Marode Holzbank

Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring instandsetzen

Der Friedhof am Buckower Ring ist ein beliebter Ort um Spazieren zu gehen. Doch die Bänke sind baufällig, sodass ein Ausruhen nur schwer möglich ist. Zudem sind die vorhandenen Bänke nicht verkehrssicher und müssen dringend ersetzt werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Pascal Grothe hat sich dem Anliegen angenommen und einen Antrag eingebracht, die Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring gegen neue Bänke zu ersetzen, die der Witterung trotzen.

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Kinder und Pascal Grothe fahren auf einer Straße mit vielen Bäumen an der Seite.

Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule

Im Juli haben wir gemeinsam mit Schüler*innen, deren Eltern und Lehrer*innen für sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule demonstriert. Einige der Forderungen wie der Schulweg sicherer werden kann, haben wir in einen Antrag aufgenommen, der im Schulausschuss beraten wurde und hoffentlich demnächst von der BVV beschlossen werden kann.

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Bündnisgrüne wollen flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren ermöglichen

Für viele alleinerziehende Elternteile hängt eine gesellschaftliche, politische und kulturelle Teilnahme am Leben an den Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder. Veranstaltungen finden oftmals nach den oder außerhalb der regulären Öffnungszeiten von Kinderbetreuungsstätten statt. Für diese und andere Fälle gibt es in 10 Lichtenberger Stadtteil- und Familienzentren sogenannte flexible Kinderbetreuung, bei der Alleinerziehende ihre Kinder flexibel und spontan für ein paar Stunden von geschultem Personal beaufsichtigen lassen können. Der Wunsch nach solchen Möglichkeiten wurde mehrfach auch bereits von Marzahn-Hellersdorfer Alleinerziehenden geäußert. weiterlesen »

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Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder – Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen

Autistische Kinder haben das gleiche Recht auf Beschulung und Bildung wie nicht-autistische Kinder. Auch für autistische Kinder gilt die Schulpflicht und das Menschenrecht auf Schule und qualitativ hochwertige Bildung. Ein relevanter Anteil autistischer Kinder kann im normalen Klassenverband lernen. Wenn die Beschulung scheitert, liegt das Problem nicht beim autistischen Kind oder dessen Eltern, sondern eher an falschen Rahmenbedingungen, dem Infragestellen der Diagnose, das Verweigern von Nachteilsausgleichen, einer Schuldzuweisung an die Eltern und ihre Erziehung, an einer fehlenden Kommunikation mit den Eltern und zuständigen Stellen, an einer mangelhaften Aufklärung des Lehrkörpers und etwaigen Einzelfallhelfenden oder an einer einseitigen Perspektive auf das Thema.
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grüne Wiese mit zwei Bäumen drauf.

Kompromiss für die Hönower Weiherkette

Seit langem begleiten wir die Umgestaltung der Hönower Weiherkette und setzen uns für den Schutz des Landschaftsgebiets ein.
Bei einem gemeinsamen Termin mit der Bürgerinitiative und dem Umweltamt im Sommer konnten wir als Bündnisgrüner Kreisverband und Fraktion einige Kompromisse für die Hönower Weiherkette herausarbeiten, die umsetzbar sind und von den engagierten Menschen vor Ort mitgetragen werden. Selbstverständlich gibt es eine Mittelbindung der Maßnahmen, sodass an der aktuell geschaffenen Infrastruktur festgehalten werden muss. Und auch aufgrund von Umweltschutz ist eine Bewertung weiterhin interessant. weiterlesen »

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Mehr Schatten auf Spielplätzen im Hitzesommer

Auf der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause, hat unser Fraktionsvorsitzender Pascal Grothe die zuständige Stadträtin und die CDU-Bürgermeisterin gefragt, welche Spielplätze bereits in diesem Sommer mit Sonnensegeln ausgestattet werden können. Die Sonnensegel sollen Kinder im Sommer vor zu starker Sonneneinstrahlung schützen und Spielgeräte trotz starker Sonneneinstrahlung und Hitze weiterhin nutzbar machen. Die CDU-Bürgermeisterin antwortete schriftlich, dass aufgrund schlechter Erfahrungen mit Vandalismus keine Ausstattung mit Sonnensegeln erfolgen kann. Perspektivisch sollen Spielplätze laut der Antwort auf die Anfrage eher mit Bäumen ausgestattet werden. Auf Schulhöfen sei es möglich Spielgeräte mit Sonnenschutz zu versorgen. weiterlesen »

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Endlich weitere Schritte unternehmen – das Regenbogenzentrum vorantreiben

Nachdem im letzten Doppelhaushalt Gelder für die Erstellung eines Konzeptes des Regenbogenzentrums bereitgestellt wurden, ist es nun notwendig, das Projekt als Bezirk aktiv weiter zu verfolgen.
Daher haben wir mit einem Antrag das Bezirksamt ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV – Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.

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