Am Freitag, dem 22.November 2013 tagt die AG für Demokratie & Menschenrechte des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf. Zu Gast werden die Berliner Abgeordnete Canan Bayram und die Abgeordnete des Deutschen Bundestages Luise Amtsberg sein. Es wird auf dieser Sitzung inhaltlich um die Asyl- & Flüchtlingspolitik des Landes sowie des Bundes gehen. weiterlesen »
Kreisverbandssitzungen im November
Wir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 04.11.2013 um 18 Uhr und ebenfalls am Montag, dem 18.11.2013 um 18 Uhr in unsere Kreisgeschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) ein.
Am 04.11.2013 werden wir uns mit dem Thema Energiewende beschäftigen.
Am 18.11.2013 wird uns unsere Fraktion über bezirkliche Themen und die IGA 2017 informieren.
Am 3. November Vattenfall den Stecker ziehen!
Anlässlich des am 3. November stattfindenden Volksentscheids über die Zukunft der Berliner Energieversorgung erklären Janine Behrens, Mitglied der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf, Bernadette Kern, Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Steffen Ostehr, Fraktion der Piratenpartei:
“Wir rufen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Marzahn-Hellersdorfs auf, von ihrem Recht auf demokratische Partizipation Gebrauch zu machen und darüber hinaus, dem Anliegen des Volksentscheides am 3. November zuzustimmen.
weiterlesen »
Geh- und Radweg Ostseite der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Gülzower Straße
Antrag – 1134/VII (15.10.2013)
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Begehbarkeit des Teilstückes der Heinrich-Grüber-Straße (Ostseite) zwischen Schmidtstraße und Gülzower Straße für die Fußgängerinnen und Fußgänger zu sichern.
weiterlesen »
Wie geht es weiter mit dem Interkulturellen Zentrum “Haus Babylon”?
Das “Haus Babylon” ist seit über 20 Jahren ein interkulturell wirkendes und zugleich ein sehr kreatives und offenes Haus mit vielfältigen Verflechtungen zu anderen Institutionen und Bereichen des gesellschaftlichen Lebens im Bezirk. Es ist unverzichtbar in seiner Arbeit. Mit der großen Anfrage (1133/VII) haben wir in der BVV thematisiert, wie die Sanierung endlich umgesetzt werden kann.
Das Bezirksamt verfolgt das Ziel, das Projekt “Haus Babylon” langfristig im Bezirk zu erhalten. Das Gebäude Stephan-Born-Str. 4 ist seit Errichtung nicht saniert worden. Dementsprechend hoch ist der Sanierungsbedarf, der sich in allen Teilen zeigt, sei es bei der Haustechnik, beim energetischen Standard oder in der Grundrissorganisation, wie zum Beispiel der Sicherung der Fluchtwege. Der erste Schritt, ob eine Sanierung des Gebäudes erfolgt oder ein Neubau, war die Erarbeitung eines mit allen Beteiligten abgestimmten Raumprogramms.
weiterlesen »
Zu Einwohner/innenversammlungen Mahlsdorf/Marzahn-Nord
mündliche Anfrage – 1113/VII (15.10.2013)
Ich frage das Bezirksamt:
An welchem Datum finden die für 2013 beschlossenen EinwohnerInnenversammlungen für Mahlsdorf und Marzahn-Nord statt?
JA zum Volksentscheid am 03.November!
Am 3. November können Sie per Volksentscheid über die Zukunft der Berliner Energieversorgung entscheiden. Bündnis 90/Die Grünen empfehlen:
JA zu sauberer und bezahlbarer Energie
Kohle, Gas und Öl sind klimaschädlich und werden immer teurer, denn ihre Vorkommen sind begrenzt. Wind, Sonne und Erdwärme sind als Rohstoffe dagegen kostenlos. Deshalb setzen wir genau wie der Volksentscheid auch in Berlin auf Erneuerbare Energien. In anderen Worten: Strom und Wärme aus Wind, Wasser und Sonne – Energie, die sicher, sauber und bezahlbar ist!
Gemeinsam für Solidarität und Menschlichkeit
Aufstehen gegen Rassismus!
Für den 26. Oktober 2013 plant die rechtslastige und von Neo-Nazis geführte sogenannte „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ eine Demonstration durch Hellersdorf. Sie wollen gegen die im August eröffnete Unterkunft für Geflüchtete aufmarschieren. Seit Monaten hetzen Anhänger dieser Gruppe gegen das Heim in der Carola-Neher-Str. . JN, NPD
und bekannte organisierte Neo-Nazis haben sich bereits dem Aufruf zur Demonstration angeschlossen und mobilisieren berlinweit.
Doch die Rechtsextremen sitzen auf einem absteigenden Ast. Solidarischen Initiativen ist es in den vergangenen Wochen gelungen die Stimmung im Kiez zu verändern. Anwohnerinnen und Anwohner, die die Geflüchteten unterstützen wollen, konnten gewonnen werden, unzählige Hilfsangebote sind bei „Hellersdorf hilft“, dem Bezirksamt und dem Solidaritätsnetzwerk „Refugees welcome“ eingegangen. Immer mehr Menschen stellen sich der rassistischen Hetze einer selbsternannten „Bürgerinitiative“ entgegen.
Wir werden nicht zulassen, dass Neo-Nazis ungestört durch Hellersdorf marschieren und rufen hiermit zu lautstarkem Gegenprotest auf. Wir wollen zeigen, dass Hellersdorf bunt, vielfältig und tolerant ist. Mit mehreren Kundgebungen wollen wir – demokratische Parteien, Initiativen und Einzelpersonen – dem brauen Spuk bunten Protest entgegensetzen.
Wir sagen klar und deutlich: Refugees welcome in Marzahn-Hellersdorf!
26. Oktober 2013 – Treffpunkt: 11 Uhr am U-Bahnhof Neue Grottkauer Str.!
Kundgebungen:
U5-Bhf. Neue Grottkauer Str.
Maxie-Wander-Str. / Etkar-Andre-Str.
Glauchauer Str./Klingenthaler Str.
Riesaer Str./Nossener Str.
Abschlusskundgebung: Alice-Salomon-Platz
Auf dem Alice-Salomon-Platz wird ein kleines Kulturprogramm durch den Verein Roter Baum Berlin e.V. stattfinden.
Zur Koordinierung der Hilfsangebote
kleine Anfrage “Zur Koordinierung der Hilfsangebote” – KA-255/VII (12.09.2013)
Die Kleine Anfrage wird wie folgt beantwortet:
1. Wie viele Hilfsangebote sind bei Polis durch Bürgerinnen und Bürger, Organisationen oder Institutionen z.B. NGOs eingegangen?
Zu 1.: Unabhängig von der Spendenaktion der Initiative „Hellersdorf hilft“ und den direkt dem Flüchtlingsheim unterbreiteten Angeboten wurden von Anfang Juli bis zum 25.09.2013 von Polis* 132 Hilfsangebote erfasst, die telefonisch oder per E-Mail bei der Koordinierungsstelle oder seinen Partner_innen eingegangen sind. Der überwiegende Teil der Angebote wurde von Einzelpersonen eingereicht, auch wenn diese ggf. bei bezirklichen freien Trägern tätig sind. Viele Angebote wurden von Bürgerinnen und Bürgern aus der direkten Umgebung des Heimes unterbreitet, aber auch aus anderen Regionen von Marzahn-Hellersdorf und anderen Berliner Bezirken. Mehrere im Bezirk agierenden Vereine (z. B. Matilde e. V., Babel e. V.) sowie ein psychosoziales Zentrum und verschiedene Institutionen und Einrichtungen (z. B. ein Kinderhilfswerk, die Alice Salomon Hochschule, Sportvereine) haben ihre Unterstützung angeboten.
weiterlesen »
