Am Freitag, dem 22.November 2013 tagt die AG für Demokratie & Menschenrechte des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf. Zu Gast werden die Berliner Abgeordnete Canan Bayram und die Abgeordnete des Deutschen Bundestages Luise Amtsberg sein. Es wird auf dieser Sitzung inhaltlich um die Asyl- & Flüchtlingspolitik des Landes sowie des Bundes gehen.
Die AG für Demokratie & Menschenrechte der Bezirkspartei Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf bearbeitet seit einigen Monaten das Thema Asyl- & Flüchtlingspolitik um Maßnahmen für den Bezirk zu entwickeln. Die Situation im Sommer rund um die Notunterkunft für geflüchtete Menschen in Hellersdorf bestärkte die AG das Thema endlich anzugehen. “Wir haben dieses Thema schon bei unserer AG-Gründung im Frühjahr mit auf die diesjährige Agenda gesetzt, da wir genau schauen wollten was die Lokale Ebene konkret tun kann.” Die Abgeordneten Canan Bayram [Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses] und Luise Amtsberg [Mitglied des Deutschen Bundestages] wurden eingeladen, da man der Auffassung ist diese Thematik nur gemeinsam bearbeiten zu können.
In Hellersdorf konzentriert sich derzeit vieles auf die im August bezogene Unterkunft, obwohl es bereits zwei Unterkünfte im Bezirk gibt. Auch sind etwa 200 Menschen dezentral in Wohnungen im Bezirk untergebracht. Daher ist es notwendig über ein Gesamtkonzept zu beraten um zu konkreten Handlungsmaßnahmen zu kommen. Die AG für Demokratie & Menschenrechte hat bereits einige Sitzungen damit zugebracht Maßnahmen zu finden, die auch im Bezirk umgesetzt werden können. Auf der AG-Klausur im Dezember will die AG ihr erarbeitetes Bezirkskonzept verabschieden um im neuen Jahr einen Beschluss der Bezirkspartei herbei führen zu können. Denn mit einem Beschluss durch die Kreismitgliederversammlung gibt es einen klaren Arbeitsauftrag für die BündnisGrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Man arbeite sehr eng mit der Fraktion zusammen, um ein gemeinsames Handeln rechtzeitig abstimmen zu können.
“Die Zusammenarbeit mit unserer BVV-Fraktion ist ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit, um für den Bezirk gute Schritte zu erreichen.”
Verwandte Artikel
Endlich ein sicherer Schulweg über die Waplitzer Straße
An der Waplitzer Straße müssen die Kinder der Franz-Carl-Archad Grundschule eine Straße mit einer nur schwer einsehbaren Kurve kreuzen, um zu ihrem neuen Erweiterungsbau zu gelangen. Diesem Problem haben wir uns angenommen und nun wird erfreulicherweise durch den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen der Weg für die Kinder sicherer gemacht. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass auch wie im Antrag beschlossen, die Voraussetzungen zur Umwidmung in einen verkehrsberuhigten Bereich (Spielstraße) geschaffen werden, wie es von Schüler*innen und Elternschaft gewünscht wurde.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Wahlkampfauftakt mit Lisa Paus und Maren Tepper am 06.01.2025
Nach der verlorenen Vertrauensfrage des Bundeskanzlers hat der Bundespräsident vor wenigen Tagen eine vorgezogene Neuwahl zum Bundestag angeordnet, die am 23. Februar 2025 stattfindet. Somit beginnt nun der Wahlkampf für die Bundestagswahl. Bündnis 90/Die Grünen treten in Marzahn-Hellersdorf mit ihrer Direktkandidatin Maren Tepper an, die für eine soziale, ökologische und weltoffene Politik eintritt. Die Berliner Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen wird von der Bundestagsabgeordneten Lisa Paus angeführt, die seit 2022 auch Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend ist. weiterlesen »
Weiterlesen »
Marzahn-Hellersdorf bekommt einen Förderpreis für Inklusionssport
Alle Menschen müssen Möglichkeiten bekommen Sportangebote wahrzunehmen. Insbesondere Menschen mit Beeinträchtigungen können allerdings nicht auf das vollumfänglich Sportangebot zurückgreifen, müssen häufig lange Wege und Randzeiten in Kauf nehmen.
Um Sportvereinen einen Anreiz zu geben, den Inklussionssport zu fördern, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei der Dezembersitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht, um einen Förderpreis ins Leben zu rufen. Dieser Antrag fand sofort den Zuspruch aller Fraktionen und wurde unverändert beschlossen.
weiterlesen »
Weiterlesen »