Inmitten der Sommerpause erreichte uns die Nachricht vom Tod Erika Buntrocks. Sie war Mitgründerin der Regionalgruppe von Demokratie Jetzt. Durch die politischen Zeitläufe wurde sie dann Mitglied beim Bündnis 90 und der heutigen Partei Bündnis 90/Die Grünen. weiterlesen »
In den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2024/25 ist es der Bündnisgrünen Fraktion gelungen, einige Erfolge zu erzielen:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 18.9. einen von der Grünen Fraktion eingebrachten Antrag beschlossen. Danach wird “den Maßnahmen zum Klimaschutz in Marzahn-Hellersdorf die größtmögliche Unterstützung in allen Teilen der Verwaltung” zugesichert.
Die Umweltbildung wird immer stärker nachgefragt. Sie konnte nun im Haushalt besser abgesichert werden. 20.000 Euro werden zusätzlich bereit gestellt.
Eine zusätzliche Fachstelle wird auf Initiative der Fraktion neue Finanzquellen aus Fördertöpfen der Europäischen Gemeinschaft und anderen erschließen und so zusätzliche Projekte im Bereich Klimaschutz ermöglichen.
Als Erfolg für sozialen Zusammenhalt und Vielfalt sehen wir die Erhöhung des Budgets der Queerbeauftragten um 30.000 Euro. Damit sind unsere Anträge für einen Queerpreis und für ein Regenbogenzentrum im Bezirk abgesichert und können auf den Weg gebracht werden. weiterlesen »
Wir setzen uns in der Bezirksverordnetenversammlung dafür ein, für die charakteristische Bebauung um den Helene-Weigel-Platz (die drei Wohnhochhäuser, die Schwimmhalle, die beiden Ärztehäuser und das alte Rathaus Marzahn) Ensembleschutz (DS-1417/IX) zu erwirken und den Charakter als vorzeige Quartier der modernen DDR Stadtplanung denkmalrechtlich unter Schutz zu stellen. Die vorhandene räumliche Verteilung der unterschiedliche Gebäudenutzungen und Gebäudehöhen sowie die vorhandenen Sichtbeziehungen sollen erhalten werden.
Der Spielplatz auf dem Lehnitzplatz in Mahlsdorf-Süd, wurde in den letzten Jahren umgebaut und erweitert. Es wurden dort nicht nur Spielgeräte für Kinder aufgestellt, sondern auch Sportgeräte für Erwachsene. Diese Angebote werden von der Bevölkerung gut angenommen. Viele Besucher*innen kommen mit dem Fahrrad. Leider gibt es dort keine Abstellmöglichkeiten für Fahrräder, so dass diese teilweise an den neu gepflanzten Bäumen angeschlossen oder auf dem Spielplatz abgestellt werden. Auch Autos parken immer wieder auf der Grünfläche am Lehnitzplatz, teilweise nur wenige Zentimeter vom Spielplatz und von Bäumen entfernt. Dadurch entstehen Schäden am Rasen und anderen Pflanzen. Darüber hinaus handelt es sich hier um eine geschützte Grünanlage, das Parken darauf ist also verboten.
Daher haben wir in der BVV am 31.08.2023 eine Antrag eingebracht, mit der Forderung Abstellmöglichkeiten für Fahrräder auf dem Lehnitzplatz zu installieren. Die Bügel sollen so errichtet werden, dass die Grünanlage nicht weiter regelwidrig durch Fahrzeuge befahren wird.
Die Special Olympic World Games in Berlin haben gezeigt, wie tragend der Sportsgeist für die Inklusion in der Gesellschaft sein kann. Doch gleichzeitig sind dabei auch Herausforderungen und Probleme sichtbar geworden, die im Breitensport existieren und es Menschen mit Behinderungen schwerer machen, Zugang zum Sport zu finden. Daher sollte der Bezirk sein angesammeltes Wissen vertiefen und auf dem Weg zu vollständiger Inklusion im Teilbereich Sport die nächsten großen Schritte machen. weiterlesen »
Der Friedhof am Buckower Ring ist ein beliebter Ort um Spazieren zu gehen. Doch die Bänke sind baufällig, sodass ein Ausruhen nur schwer möglich ist. Zudem sind die vorhandenen Bänke nicht verkehrssicher und müssen dringend ersetzt werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Pascal Grothe hat sich dem Anliegen angenommen und einen Antrag eingebracht, die Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring gegen neue Bänke zu ersetzen, die der Witterung trotzen.
Im Juli haben wir gemeinsam mit Schüler*innen, deren Eltern und Lehrer*innen für sichere Schulwege zur Fuchsberg-Grundschule demonstriert. Einige der Forderungen wie der Schulweg sicherer werden kann, haben wir in einen Antrag aufgenommen, der im Schulausschuss beraten wurde und hoffentlich demnächst von der BVV beschlossen werden kann.
Für viele alleinerziehende Elternteile hängt eine gesellschaftliche, politische und kulturelle Teilnahme am Leben an den Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder. Veranstaltungen finden oftmals nach den oder außerhalb der regulären Öffnungszeiten von Kinderbetreuungsstätten statt. Für diese und andere Fälle gibt es in 10 Lichtenberger Stadtteil- und Familienzentren sogenannte flexible Kinderbetreuung, bei der Alleinerziehende ihre Kinder flexibel und spontan für ein paar Stunden von geschultem Personal beaufsichtigen lassen können. Der Wunsch nach solchen Möglichkeiten wurde mehrfach auch bereits von Marzahn-Hellersdorfer Alleinerziehenden geäußert. weiterlesen »
Autistische Kinder haben das gleiche Recht auf Beschulung und Bildung wie nicht-autistische Kinder. Auch für autistische Kinder gilt die Schulpflicht und das Menschenrecht auf Schule und qualitativ hochwertige Bildung. Ein relevanter Anteil autistischer Kinder kann im normalen Klassenverband lernen. Wenn die Beschulung scheitert, liegt das Problem nicht beim autistischen Kind oder dessen Eltern, sondern eher an falschen Rahmenbedingungen, dem Infragestellen der Diagnose, das Verweigern von Nachteilsausgleichen, einer Schuldzuweisung an die Eltern und ihre Erziehung, an einer fehlenden Kommunikation mit den Eltern und zuständigen Stellen, an einer mangelhaften Aufklärung des Lehrkörpers und etwaigen Einzelfallhelfenden oder an einer einseitigen Perspektive auf das Thema.
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