Durch die Corona-Pandemie geriet das öffentliche Leben weitestgehend zum Stillstand. Dies betraf auch die Arbeit der Bezirksverordneten. Über mehrere Wochen konnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgrund Pandemie-Regeln nicht mehr tagen. Erst Ende Mai gab es wieder die erste Sitzung. Unter Wahrung der Sicherheits- und Abstandsregeln fand sie in der Frauensporthalle und unter sehr eingeschränkten Bedingungen statt. So saßen etwa die Bezirksverordneten an Einzeltischen und trugen Schutzmasken. Das Redner*innen-Pult musste nach jeder Rede desinfiziert werden. Doch Besucher*innen waren nicht zugelassen. Lediglich ein Live-Stream wurde angeboten. Klar ist: Um die Corona-Pandemie einzudämmen sind strenge Regeln sinnvoll. Dennoch bedarf es die Wahrung von demokratischen Rechten und der Teilhabe aller Interessierten. Deshalb braucht es die schnellstmögliche Wiederzulassung – unter Wahrung der Corona-Regeln – von Besucher*innen. weiterlesen »
BVV
Weniger Plastikabfälle bei Festen in Marzahn-Hellersdorf
Cordula Streich, Bezirksverordnete
Dies ist ein wichtiger Schritt, um unserem Ziel “ZeroWaste” (Kein Abfall) näher zu kommen. Bei Genehmigungen will das Bezirksamt es bei Hinweisen belassen. Wir werden die Wirksamkeit dieses freiwilligen Weges verfolgen und behalten uns vor, dem Beispiel andere Städte und Kommunen folgend, verbindlichere Vorgaben zu schaffen.
weiterlesen »
Eine Informationsveranstaltung zu den Planungen für das Wernerbad
Nach der Übertragung des Gelände des ehemaligen Wernerbades an die landeseigene Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH sind die Planungen für das Demenzpflegezentrum der landeseigenen Vivantes Forum für Senioren GmbH auf der Zielgerade. Zuletzt hatte Stefan Ziller über den bekannten Planungsstand informiert. Ein Bauantrag wird für dem Herbst angestrebt. Die Bauarbeiten sollen „umgehend“ nach Erteilung der Baugenehmigung beginnen und bis 2022 oder 2023 fertig werden. Die Einrichtung soll 110 bis 115 Plätzen bieten und in Form eines Demenzdorfes einen geschlossen Schutzraum für Menschen mit Demenz bieten. Die bündnisgrünen Bezirksverordneten setzen sich mit einem Antrag für eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen ein (Drucksache – 2017/VIII).
weiterlesen »
Westzugang und Fahrradparkhaus für den S-Bahnhof Mahlsdorf
In der Debatte über die Verkehrslösung Mahlsdorf wurde immer wieder über einen möglichen neuen Zugang zum Bahnhof von der Treskowstraße gesprochen. Auch den Bau eines Fahrradparkhauses an der Tram-Schleife haben wir immer wieder auf die Agenda gesetzt. Die bündnisgrünen Bezirksverordneten wollen die Planungen beschleunigen und haben dafür einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drucksache – 2016/VIII).
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass der S – und Regional- Bahnhof Mahlsdorf einen Süd/West Zugang erhält. Es sollte dafür geworben werden, einen solchen zweiten Ausgang von S-Bahnhof und Regionalbahnhof in die Planungen aufzunehmen und alle dafür nötigen Flächen zu sichern. Das vom Senat geplante Fahrradparkhaus soll dabei an diesem neuen Ausgang liegen und dafür die wegfallende TRAM-Wendeschleife mit genutzt werden.
weiterlesen »
Unfallschwerpunkte Fußverkehr 2019
Unfallschwerpunkte Radverkehr 2019
Unser bündnisgrüner Vertreter im Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Ziller, hat eine umfangreiche Anfrage zu den Unfallschwerpunkten unter Beteiligung von Radfahrenden gestellt. Die Antworten werden auf seinem Internetauftritt detailliert ausgewertet.
Nachfrage zur Umsetzung des Antrags für den Elsterwerdaer Platz
Zu unserem bündnisgrünen Antrag “Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Elsterwerdaer Platz” vom August 2019 haben wir beim Bezirksamt nachgefragt, was bisher passiert ist und welche Maßnahmen getroffen wurden um beispielsweise Bäume nachzupflanzen oder Blumenkübel und Bänke aufzustellen um den Platz nicht weiter verkommen zu lassen.
Die Antwort ist hier nachzulesen: weiterlesen »
Bündnisgrüner Erfolg – Marzahn-Hellersdorf bekommt neue Stadtteilmütter
Wie die Anfrage der Bündnisgrünen in der BVV zum Landesprogramm Stadtteilmütter ergab, erhält unser Bezirk ab 2020 27 neue Stadtteilmütter. Es ist ein Erfolg, dass das von uns in Marzahn-Hellersdorf initierte und wichtige Programm der aufsuchenden Familiensozialarbeit fortgeführt und ausgeweitet wird.
weiterlesen »
Konzept für umweltfreundliche Entwicklung der Sportstätten in Marzahn-Hellersdorf
Wir fordern das Bezirksamt mit einem bündnisgrünen Antrag (DS-1936/VIII) in der BVV auf, ein Konzept für die umweltfreundliche Entwicklung unserer Sportstätten in Marzahn-Hellersdorf zu erarbeiten und Schritt für Schritt umzusetzen.
Durch Sportanlagen werden meist natürliche Flächen versiegelt. Oft werden für diese Anlagen auch gesunde Bäume gefällt. Bei vielen Veranstaltungen werden zudem Ressourcen verschwendet, die reduziert werden können (Plastikgeschirr und Verpackungsmaterial). Die Sportvereine könnten mit Unterstützung des Bezirks einen Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung leisten.
Folgende Aspekte sollen dabei berücksichtigt werden: weiterlesen »
