Cordula Streich, Bezirksverordnete
Dies ist ein wichtiger Schritt, um unserem Ziel “ZeroWaste” (Kein Abfall) näher zu kommen. Bei Genehmigungen will das Bezirksamt es bei Hinweisen belassen. Wir werden die Wirksamkeit dieses freiwilligen Weges verfolgen und behalten uns vor, dem Beispiel andere Städte und Kommunen folgend, verbindlichere Vorgaben zu schaffen.
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Nach der Übertragung des Gelände des ehemaligen Wernerbades an die landeseigene Berlinovo Grundstücksentwicklungs GmbH sind die Planungen für das Demenzpflegezentrum der landeseigenen Vivantes Forum für Senioren GmbH auf der Zielgerade. Zuletzt hatte Stefan Ziller über den bekannten Planungsstand informiert. Ein Bauantrag wird für dem Herbst angestrebt. Die Bauarbeiten sollen „umgehend“ nach Erteilung der Baugenehmigung beginnen und bis 2022 oder 2023 fertig werden. Die Einrichtung soll 110 bis 115 Plätzen bieten und in Form eines Demenzdorfes einen geschlossen Schutzraum für Menschen mit Demenz bieten. Die bündnisgrünen Bezirksverordneten setzen sich mit einem Antrag für eine Informationsveranstaltung für interessierte Anwohner*innen ein (Drucksache – 2017/VIII).
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In der Debatte über die Verkehrslösung Mahlsdorf wurde immer wieder über einen möglichen neuen Zugang zum Bahnhof von der Treskowstraße gesprochen. Auch den Bau eines Fahrradparkhauses an der Tram-Schleife haben wir immer wieder auf die Agenda gesetzt. Die bündnisgrünen Bezirksverordneten wollen die Planungen beschleunigen und haben dafür einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht (Drucksache – 2016/VIII).
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass der S – und Regional- Bahnhof Mahlsdorf einen Süd/West Zugang erhält. Es sollte dafür geworben werden, einen solchen zweiten Ausgang von S-Bahnhof und Regionalbahnhof in die Planungen aufzunehmen und alle dafür nötigen Flächen zu sichern. Das vom Senat geplante Fahrradparkhaus soll dabei an diesem neuen Ausgang liegen und dafür die wegfallende TRAM-Wendeschleife mit genutzt werden.
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Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf lädt euch ein, mit uns und unseren Gästen am 02.03.2020 ab 19 Uhr in der Geschäftsstelle von Bündnis90/ Die Grünen in der Allee der Kosmonauten 151e,12685 Berlin in Marzahn-Hellersdorf über (finanzielle) Unabhängigkeit für Frauen zu diskutieren.
Wir freuen uns über tolle Gäste: Maja Loeffler ist die Frauenbeauftragte unseres Bezirks und Astrid Zehbe schreibt als eine der Herausgeberinnnen des Courage-Magazins über finanzielle Unabhängigkeit für Frauen. Wir freuen uns, die beiden bei uns begrüßen zu dürfen.
Im Zuge des Frauentages 2020 und auch des Equal Pay Day ist es elementar, einen Blick auf die finanzielle Situation von Frauen zu werfen und sie zu kontextualisieren.
Viele Alleinerziehende, die überwiegend Mütter sind, leben in Armut, da ihnen eine Balance zwischen Arbeit und Kindererziehung und -betreuung viel zu oft erschwert wird. Das statistische Bundesamt hat dazu im Jahr 2018 aktuelle Zahlen vorgestellt, nach denen nur 42 Prozent der alleinerziehenden Mütter in Vollzeit arbeiten. Wenn dann noch der Gender Pay Gap zuschlägt, kann es zum Monatsende hin knapp mit dem Geld werden. 63 Prozent der alleinerziehenden Eltern können sich spontan notwendige Ausgaben nicht leisten. weiterlesen »
Zu den Ergebnissen der vom Bezirksamt beauftragten Machbarkeitsstudien für die Auswahl eines geeigneten Freibad-Standortes in Marzahn-Hellersdorf, erklären die Mitglieder der „AG Freibad“ der BVV Klaus Mätz (SPD), Nickel von Neumann (Bündnis 90/Die Grünen) und Bjoern Tielebein (DIE LINKE):
Seit vielen Jahren wird in Marzahn-Hellersdorf für ein eigenes Freibad gestritten. Bisher waren alle Versuche, eine geordnete Bademöglichkeit für den 260.000-Einwohner*innen-großen Bezirk zu schaffen, erfolglos. Dies lag u.a. daran, dass es keine gemeinsame Position unter den Parteien und Fraktionen für die Umsetzung dieses Ziels gab. Außerdem ging der Bezirk in der vergangenen Wahlperiode leer aus, als der damaligen Sportsenator Henkel (CDU) den Bau von vier Kombibädern verkündete, aber zunächst kein bisher genannter Standort in Marzahn-Hellersdorf lag. Als Begründung nannte dieser, dass er keinen Bedarf dafür am östlichen Stadtrand sähe.
In dieser Wahlperiode haben sich erstmals alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen zusammengeschlossen, um einen gemeinsamen Weg für ein Freibad auszuloten und zu beschreiten. Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe gegründet. Diese erarbeitete einen umfangreichen Arbeitsauftrag für das Bezirksamt. Kernpunkt darin war die Suche und Prüfung eines geeigneten Standortes. Insgesamt 20 Vorschläge wurden zusammengetragen. Nach einer ersten groben Prüfung kamen sieben Standortvorschläge in eine vertiefte Analyse. Das Bezirksamt beauftragte hierzu die Ausarbeitung entsprechender Machbarkeitsstudien. Die Ergebnisse wurden nunmehr offiziell der Arbeitsgruppe übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt (Link zum PDF).
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Am 25. Januar 2020 wurden wieder die erfolgreichsten Sportler*innen aus unserem Bezirk geehrt. Das Sportamt des Bezirks und der BSB luden ins FFM Marzahn ein. Unter Mitwirkung fast aller in der BVV vertretenen Parteien und einiger Sportvereine bereiteten sie die Ehrung vor und führten sie durch.
Die Veranstaltung war auch diesmal sehr gut besucht. Kleine sportliche und musikalische Vorführungen lockerten den Verlauf des Abends auf. Aber am erstaunlichsten waren die vielen erworbenen Titel wie Berliner Meister, Deutscher Meister, Europameister oder gar Olympiaqualifikation derer, die auf die Treppchen stiegen. Auch wir erbieten unsere herzlichen Glückwünsche!
Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust luden auch in diesem Jahr die BVV und der Heimatverein des Bezirkes zum Stillen Gedenken und zur Kranzniederlegung an die Stele der Zwangsarbeit auf dem Marzahner Parkfriedhof ein. Nur ein massiver Polizeieinsatz vor und auf dem Friedhof ermöglichte einen einigermaßen störungsfreien Ablauf der Feier.
Auch wir nahmen am Stillen Gedenken teil und legten ein Gebinde nieder. Unser Mitglied Ernst-Gottfried Buntrock war um eine Ansprache gebeten worden, in der er jeglichen Hass und jegliche Ausgrenzung als unmenschlich markierte. weiterlesen »
Im Rahmen der Diskussion für echten Klimaschutz wird auch immer wieder über das Thema Schottergärten gesprochen. Wir haben das Bezirksamt mit einer großen Anfragen befragt, welche Möglichkeiten es gibt die Anzahl Schottergärten zu reduzieren (Drucksache – 1601/VIII).
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