fraktionsbuero

Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf

Ziel unseres Antrages ist die Weiterentwicklung des “Verzeichnises Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen” zu einem Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf.

Das Bezirksamt hat dies nun umgesetzt. Ab dem Berichtsjahr 2012 wurde das bisherige „Verzeichnis Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen“ dahingehend weiterentwickelt, dass nicht nur die genannten Vorfälle dokumentiert und ausgewertet werden, sondern darin auch Erfahrungs-, Wahrnehmungs- und Hintergrundberichte einzelner Personen, Einrichtungen und Initiativen einfließen, um beispielsweise alltagsrassistische Vorfälle noch anschaulicher bzw. nachvollziehbarer zu machen.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Hinweisschild an der Ampel Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf

0359/VI

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Bedarfsampel mit Sensor an der Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf ein Hinweisschild dafür anzubringen (z.B.: „Sensor, bitte bis zur weißen Linie vorfahren!“ o. ä.).

 

Begründung:

An dieser Ecke befindet sich eine Bedarfsampel mit einem Sensor. Die meisten Verkehrsteilnehmer/innen wissen das nicht.

Wenn sie vom Baumarkt oder der neuen Waschanlage aus fahren, halten sie weit von der weißen Linie entfernt an und wundern sich, dass sie kein grünes Licht bekommen.

Weiterlesen »

Zum Energiebeauftragten

kleine Anfrage “Zum Energiebeauftragten” – KA-039/VII (12.03.2012)

Das BA wird um Auskunft gebeten:

1. Ist die Stelle des/der Energiebeauftragten besetzt?

Für den Energiebeauftragten wurde keine zusätzliche Stelle eingerichtet, sondern es wurden die Aufgaben des Energiebeauftragten der stellvertretenden Gruppenleitung in der Fachtechnik des Fachbereiches Baumanagement der Serviceeinheit Immobilien übertragen.
weiterlesen »

Weiterlesen »