fraktionsbuero

Beutel mit der Aufschrift #alles ist drin vor dem Rathaus Marzahn

(BVV-Fraktion)

BVV-Fraktion sucht Elternzeitvertretung für die Fraktionsgeschäftsführung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht zum 01. November als Elternzeitvertretung eine Fraktionsgeschäftsführung (m/w/d).

Wir suchen eine motivierte Persönlichkeit mit hoher Organisationskompetenz für die eigenverantwortliche, strukturierte Leitung unserer Fraktionsgeschäftsstelle, die selbständig die laufenden Geschäfte erledigt. Wichtig ist eine dienstleistungsorientierte Arbeitsweise, insbesondere zur Unterstützung und Begleitung der ehrenamtlichen Arbeit der Fraktionsmitglieder.

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Brücke im Springpfuhl-Park soll ausgebessert werden

Auf unsere bündnisgrüne Initiative hin wird im nächsten Hauptausschuss der Zustand Brücke im Springpfuhl Park thematisiert. Die defekten und gesplitterten Holzlatten stellen eine Gefahr für die Nutzenden der Brücke dar und sollten erneuert werden. Mit einem Antrag setzen wir uns dafür ein die defekten Holzlatten der Brücke möglichst bald zu ersetzen.

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Grün wirkt: Schwimmbäder bleiben im Sommer länger offen

Endlich gute Nachrichten für alle Wasserratten! Während der Sommerferien sind die Schwimmhallen in Marzahn-Hellersdorf normalerweise dicht – weil die Freibadsaison losgeht und Wartungsarbeiten stattfinden. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Schließzeiten verkürzt werden.

Warum das wichtig ist: In unserem Bezirk gibt es kein Freibad und keine offizielle Bademöglichkeit im Freien. Die Menschen wollen sich abkühlen, aber wohin? Bisher mussten Kinder für Schwimmkurse sogar bis nach Lichtenberg fahren. Das ist jetzt hoffentlich vorbei.

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. September wurde unser Antrag beschlossen. Die Schwimmhallen sollen länger offen bleiben, damit auch in den Ferien Schwimmkurse stattfinden können. Ein großer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger! Das Bezirksamt wird nun auf die Bäderbetriebe zugehen, um den Bezirkswunsch dort zu platzieren. weiterlesen »

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Fahrgäste nicht im Regen stehen lassen, Dach am S-Springpfuhl endlich erneuern

Gute Nachrichten für die Fahrgäste des S-Bahnhofs Springpfuhl: Der Antrag der Bündnisgrünen Fraktion zur Erneuerung des maroden Dachs wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. September beschlossen. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um eine schnelle Erneuerung und Schließung des Dachs zu erreichen. weiterlesen »

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(BVV-Fraktion)

Situation der Bürger:innenämter

Unser Verordneter Nickel von Neumann befragte das Bezirksamt zur aktuellen Situation der Bürger:innenämter.

Die Antwort vom Bezirksamt war wenig befriedigend:

Die Wartezeit beträgt im Durchschnitt 38 Tage.

Im Juli haben 18 % der Leute innerhalb von 14 Tagen einen Termin bekommen.

38 % der Terminwünsche wurden erfüllt.

Auch nach dem 4. Bürgeramt in der Risaer Straße haben wir uns erkundigt. Dieses wird laut Bezirksamt 30. September fertig. Die dortigen Bauarbeiten sind im 1. Quartal 2025 abgeschlossen.

Außerdem teilte uns das Bezirksamt mit, dass jetzt 12 neue Mitarbeiter*innen in verschiedenen Bürgerämtern arbeiten.

Wir haben nachgefragt, warum eigentlich dieser Standort gewählt wurde, obwohl es in Helle Mitte bereits ein Bürgeramt gibt. Und warum wurde nicht die Idee des mobilen Bürgeramtes verfolgt?

Das Bezirksamt antwortete daraufhin, dass die rechtliche Situation das nicht hergibt.

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Zur Baumbewässerung diesen Sommer

Wie jeden Sommer fragen wir als Bündnisgrüne Fraktion regelmäßig zum Stand der Baumbewässerung in Marzahn-Hellersdorf nach, welche finanzielle Mittel dafür zur Verfügung stehen und welche Maßnahmen geplant sind. Leider konnte unser Vorschlag aus 2023 für die Bewässerung von Straßenbäumen durch Tiefenbohrung aus personellen Gründen noch nicht umgesetzt werden. Die weiteren Antworten können sie hier nachlesen: weiterlesen »

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Bündnisgrüner Erfolg – Marzahn-Hellersdorf bekommt Bänke gegen Gewalt an Frauen

Unser Antrag für eine Bank gegen Gewalt an Frauen wurde umgesetzt! In Hellersdorf wurden in Zusammenarbeit mit dem Frauentreff Mathilde zwei solcher Bänke aufgestellt.
Eine steht am Hellersdorfer Graben bzw. am Ende des Regine-Hildebrandt-Parks am Kastanienboulevard. Eine weitere steht auf dem Alice-Salomon-Platz zwischen der Bäckerei Junge und dem Rathaus Hellersdorf und wird am 2. September um 11 Uhr offiziell eingeweiht. Sie tragen den Schriftzug „Hellersdorf sagt NEIN zu Gewalt“ sowie einen Hinweis auf das bundesweite Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“. Weitere Anlaufstellen und Hinweise sind in Form eines QR-Codes an der Bank angebracht. weiterlesen »

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Cannabispflanze

Die Cannabis-Anbauvereine in Marzahn-Hellersdorf werden ausgebremst

Schon seit dem 1. April gilt das neue Cannabis Gesetz in Deutschland, mit dem der Besitz und Konsum von Cannabis legal wurde. Seit dem 1. Juli gibt es wiederum die Möglichkeit sich in Anbauvereinigungen (sogenannten Social Clubs) zusammen zu finden, um Cannabis anzubauen und an die Mitglieder zu verteilen. Allerdings gibt es – anders als in anderen Bundesländern – in Berlin bislang keine Verordnung, die die Zuständigkeit regelt. Hierfür wäre der schwarz-rote Senat zuständig, der allerdings eineinhalb Monate später immer noch keine Lösung erarbeitet hat. Die Bezirke sind daher erstmal dazu übergegangen, die Anträge zwar entgegen zu nehmen, diese allerdings nicht weiter zu bearbeiten.

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