Mobilität / Verkehr

Den motorisierten Individualverkehr wollen wir durch attraktive Alternativen verringern. Zudem sollen mehr verkehrsberuhigte Straßen und Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für mehr Sicherheit und Lärmschutz sorgen. Parallel muss unser Bus- und Bahnnetz attraktiver werden, um eine brauchbare Alternative zum Auto zu bieten. Die Verkehrssituation für die Nutzerinnen und Nutzer eines eigenen PKWs im Bezirk ist teilweise unzureichend. Wir lehnen jedoch den Bau neuer Straßen, wie den Bau der TVO (Tangentialverbindung OST) – besonders der vom Senat favorisierten Ostvariante – ab.

Mit dem Fahrrad durch den Bezirk

Radfahren ist nicht nur gut für die Gesundheit, sondern führt uns auch oftmals zu schönen Ecken unseres Bezirkes. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die ADFC-Kieztour am 30. August. Steigen Sie aufs Rad und kommen Sie mit.

0030_gross

Die ADFC-Stadtteilgruppe Wuhletal bietet in Zusammenarbeit mit dem ADFC-Landesverband Berlin e.V. am 30. August um 14 Uhr mit Anfangspunkt Rathaus Hellersdorf (Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin) eine Radtour durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf an. Wir Grüne unterstützen diese Radtour. Denn der Streifzug durch den Bezirk erleichtert den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Erkundung der Umgebung und zeigt günstige Wege mit dem Rad zu Alltags- und Ausflugszielen auf. Es können Kontakte geknüpft werden und Marzahn-Hellersdorf erschließt sich von seiner fahrradfreundlichen Seite.

Diese familienfreundliche Radtour führt zu Orten, die versteckt, skurril und historisch sind. Jeder kann hierbei erleben, dass Radfahren Spaß macht, die Gesundheit fördert und man dabei ganz einfach einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz in der Stadt leistet.

Vom Rathaus am Alice–Salomon-Platz radeln wird im gemütlichen Tempo ca. 20 km durch Hellersdorf. Die Tour endet nach 3,5 Stunden wieder am Startpunkt.

Weitere Informationen finden sich unter www.kieztouren.radundtouren.de bzw. beim Sprecher der ADFC-Stadtteilgruppe Berlin-Wuhletal, Klaus-Dieter Mackrodt, unter 0152/31883166 oder klaus-dieter.mackrodt@adfc-berlin.de.

weiterlesen »

Weiterlesen »

Planungen für Nahverkehrstangente wieder aufnehmen

Aufgrund der Proteste von Anwohnerinnen und Anwohnern hat der Senat die Planungen für die TVO deutlich verzögert. Dies haben Bündnis 90/Die Grünen zum Anlass genommen das Bezirksamt aufzufordern die Planungen für Nahverkehrstangente wieder aufzunehmen (Drs.: 1944/VII). Unser Ziel ist es, einen Schienenpersonennahverkehr zwischen Karower Kreuz über Springpfuhl, Biesdorf Süd, Wuhlheide und Grünauer Kreuz zum Flughafen BER zu ermöglichen. Bisher planen Bezirk und Senat einzig den Neubau der Straßenverbindung (TVO).

Wir sagen: moderne Verkehrspolitik muss den ÖPNV immer mit denken und planen. Gerade in Anbetracht unserer bezirklichen Ziele im Klimaschutz und der Umsetzung des bezirklichen Klimaschutzkonzeptes sind Maßnahmen zur CO2-Einsparung im Verkehrssektor zwingend notwendig. Denn: die größten absoluten Einsparpotenziale bis 2020 finden sich im Verkehrssektor (zwischen 125 GWh und 320 GWh).
weiterlesen »

Weiterlesen »

Anwohnerinnen und Anwohner vor zusätzlichem Lärm schützen

Verhinderung einer mautfreien Autobahnumfahrung durch TVO und Ortsumfahrung Ahrensfelde

Anwohner*innen von Marzahn insbesondere entlang der Märkischen Allee droht zusätzlicher Lärm und Feinstaub, denn Bezirksamt und Senat planen mit der Ortsumfahrung Ahrensfelde und der TVO eine mautfreie Abkürzung des Berliner Rings mitten durch Marzahn-Hellersdorf. Bisher fehlen Lösungsvorschläge zur Vermeidung der damit verbundenen zusätzlichen Belastungen für die betroffenen Anwohner*innen. Mit einem Antrag in der BVV haben wir das Bezirksamt aufgefordert Handlungsoptionen aufzuzeigen.

Antrag “Verhinderung der mautfreien Autobahnumfahrung TVO und Ortsumfahrung Ahrensfelde: Anwohnerinnen und Anwohner vor zusätzlichem Lärm schützen” – 1945/VII

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Marzahner*innen und die BVV über die Folgen des vom Bezirksamt forcierten Baus der TVO sowie der Ortsumfahrung Ahrensfelde auf die mit Inbetriebnahme deutlich stärker belasteten Straßen in Marzahn-Hellersdorf zu berichten.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Protest zeigt Wirkung: Senat verzögert strittige Entscheidungen zum Bau der TVO bis nach der Wahl

2013-09-03 18.21.27Mit dem massiven Protest gegen Enteignungen und die geplanten Zubringerstraßen mitten durch das Biesdorfer Siedlungsgebiet sind die Planungen für die TVO ins Stocken geraten. Nun startet der Senat die Planungen neu. Auf einer Veranstaltung im März 2015 im FEZ-Berlin wurde ein Planungsbeirat zur Bürgerbeteiligung vorgestellt. Es heißt: „Wir gestalten die Planung für Sie transparent und beziehen Sie als betroffene Bürgerinnen und Bürger mit ein.“

Bündnis 90/Die Grünen sehen die damit verbundene Verschiebung von unbequemen Entscheidungen in das Jahr 2017 kritisch. Die Planungen laufen seit Jahren und wir erwarten vom Senat eine ehrliche Aussage zu den Streitpunkten Trassenführung und Zubringerstraßen. In einem „Beteiligungsverfahren“ bis nach der Wahl so zu tun, als wäre die Entscheidung offen um dann nach der Wahl zu sagen: „Jetzt bauen wir die Ostvariante mit mindestens 2 Anbindungen“ schadet unserer Demokratie. Für den Senat endet – wie das Beispiel Mauerpark zeigt – die Bereitschaft zu Bürgerbeteiligung dort, wo sie zu Veränderungen der Vorhaben führt. Mit der von den Bezirksämtern Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg sowie Treptow-Köpenick zur Diskussion gestellten kombinierten Ost-West-Trassenführung liegt eine mögliche Lösung vor. Diese hat der Senat bisher jedoch abgelehnt.

Klar ist: Mit der TVO entsteht eine mautfreie Abkürzung zwischen A11 und A113. Rund ein Drittel des mit 30.000 bis 35.000 Kfz am Tag prognostizierten Verkehrsaufkommens auf der TVO resultiert mit großer Wahrscheinlichkeit aus diesem neuen Durchgangsverkehr. Die zusätzlichen Anbindungen für Kfz-Verkehr an die TVO im Bereich Biesdorf Süd führen zu unerwünschtem Schleichverkehr im Biesdorfer Siedlungsgebiet. weiterlesen »

Weiterlesen »

Verkehrspolitische Sprechstunde im bündnisgrünen Büro

2014-02_POR.Moritz-9515_72 heiter web_0Am Mittwoch, dem 18.03.15 findet im bündnisgrünen Büro am Helene-Weigel-Platz 6 in 12681 Berlin in der Zeit von 18 – 20 Uhr eine verkehrspolitische Sprechstunde statt.

Harald Moritz (MdA und verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion) lädt alle Interessierten ein, sich mit ihm über Verkehrspolitik auszutauschen. Er setzt sich für eine grüne Verkehrs- und Stadtplanung ein. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt beim Straßen- und Luftverkehr. Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei, die Verlängerung der A100 zu verhindern. Stattdessen muss der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur und Verbesserungen für den Umweltverbund oberste Priorität genießen. Außerdem setzt er sich für den Schutz vor Fluglärm und dabei insbesondere für ein Nachtflugverbot am BER ein.

Weitere Infos unter Harald-Moritz.de.

Weiterlesen »

Mahlsdorf zuliebe: Blockade aufgeben und Verkehrslösung angehen

Zur Antwort des Senates auf 2 Anfragen zur Verkehrslösung Mahlsdorf erklären Nickel von Neumann sowie Harald Moritz (MdA) und Stefan Gelbhaar (MdA):

Nickel von Neumann Ausschuss für Stadtentwicklung in der BVV

Nickel von Neumann
Ausschuss für Stadtentwicklung in der BVV

Bündnis 90/Die Grünen fordern SPD und CDU in Senat und Bezirksamt auf, die jahrelange Blockade einer Verkehrslösung Mahlsdorf aufzugeben und Mahlsdorf zuliebe die Planungen wieder aufzunehmen.

In einer Anfrage von der bündnisgrünen Abgeordneten Stefan Gelbhaar und Harald Moritz bestätigt der Senat erneut, dass “weitere Planung ausgesetzt [wurden], weil die Abstimmungen mit dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf nicht zum Konsens führten.” Wir fordern den neuen Senator für Stadtentwicklung und den zuständigen Bezirksstadtrat auf, die anhaltende Blockade zu beenden und sich zeitnah zusammenzuraufen. Bereits im Jahr 2013 erklärte der Senat: “Um weitere Kosten zu vermeiden und das Personal für andere Projekte einzusetzen, wurden die Planungen für den Bereich Ortskern Mahlsdorf angehalten.“ Die Mahlsdorfer*innen erwarten jedoch von den politisch Verantwortlichen eine Suche nach Lösungen und keine gegenseitigen Schuldzuweisungen.

Für Bündnis 90/Die Grünen steht dabei als ein erster Schritt die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des künftigen Regionalbahnhofes Mahlsdorf im Vordergrund. Dazu zählt in Anbetracht des Bevölkerungswachstums in Mahlsdorf vor allem die Ausweitung des Taktes der TRAM zwischen dem S Köpenick und dem S Mahlsdorf auf einen 10-Minuten-Takt. Weitere Schritte sind die Umgestaltung der S-Bahn-Brücke in Mahlsdorf und eine Verbesserung des Umstieges zwischen Bus, Tram, S-Bahn und künftiger Regionalbahn.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Verkehrspolitische Sprechstunde im bündnisgrünen Büro

2014-02_POR.Moritz-9515_72 heiter web_0Am Mittwoch ,dem 21.01.15 findet im bündnisgrünen Büro am Helene-Weigel-Platz 6 in 12681 Berlin in der Zeit von 18 – 19 Uhr eine verkehrspolitische Sprechstunde statt.

Harald Moritz (MdA und verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion) lädt alle Interessierten ein, sich mit ihm über Verkehrspolitik auszutauschen.

Harald Moritz setzt sich für eine grüne Verkehrs- und Stadtplanung ein. Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt beim Straßen- und Luftverkehr. Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei, die Verlängerung der A100 zu verhindern. Stattdessen muss der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur und Verbesserungen für den Umweltverbund oberste Priorität genießen. Außerdem setzt er sich für den Schutz vor Fluglärm und dabei insbesondere für ein Nachtflugverbot am BER ein.

 

Weiterlesen »