BündnisGrüne vor Ort

Im Dialog für Prävention

Bündnisgrünes Queergespräch am 10. Juni

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN laden am 10. Juni um 16 Uhr zum dritten bündnisgrünen Queergespräch ins Stadtteilzentrum Kompass ein. Ziel des Gespräches ist der Austausch und offene Dialog zur Situation von Homo- und Transsexuellen im Bezirk. “Noch immer sind Homo- und Transsexuelle Diskriminierungen ausgesetzt.
Wir wollen aufklären und beraten und setzen uns für eine Gesellschaft ein, die die Vielfalt der Lebensweisen respektiert.”, betont Mathias Raudies, Queerpolitischer Sprecher der Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen. weiterlesen »

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Ein offenes Ohr für Probleme

Im Rahmen ihrer Bildungstour durch Berlin besuchte Renate Künast, bündnisgrüne Bürgermeisterkandidatin, am 4. Mai die Kolibri-Grundschule in Hellersdorf.

Bildungspolitik macht man am besten vor Ort, das weiß auch unsere Bürgermeisterkandidatin. Deshalb besuchte sie zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden aus dem Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, und der Landesvorsitzenden, Bettina Jarasch, eine ganz besondere Grundschule in Hellersdorf. Auch Bernadette Kern und Nickel von Neumann von den Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen, sowie Stefan Ziller aus der Abgeordnetenhausfraktion machten sich ein Bild vor Ort. weiterlesen »

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Renate Künast beim VTP-Umweltverein in Marzahn

Im Rahmen ihres Thementages „Verantwortung für das Klima – sozial, ökologisch und gemeinsam!“ am 1. März 2011 besuchte Künast den VTP-Umweltverein in Marzahn-Hellersdorf. Begleitet wurde sie von Stefan Ziller (Wahlkreisabgeordneter) und Bernadette Kern, Beate Buchwald und Christoph Huhn (aus der BVV-Fraktion).

Der VTP-Umweltverein für Technologie, Produktivität und Umweltschutz engagiert sich seit über 20 Jahren im Bereich Umweltbildung im Bezirk. Dabei führt der Verein Projekte in Kitas und Schulen durch, um so früh wie möglich in anschaulicher Art und Weise Kinder und Jugendliche für den Umweltschutz zu sensibilisieren. weiterlesen »

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Demo gegen NPD-Veranstaltung am Nöldnerplatz

Die NPD will am 15. Januar 2011, dem Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, eine Veranstaltung in der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz in Lichtenberg durchführen.

Offiziell beginnt die Veranstaltung um 14 Uhr und soll zugleich Berliner Wahlauftakt und Festakt zur Fusion von NPD und DVU sein. Es sind bundesweit bekannte Rechtsextremisten als Redner angekündigt (NPD-Bundeschef Udo Voigt, die Führungskader Holger Apfel, Udo Pastörs und Uwe Meenen sowie der bisherige DVU-Vorsitzende Matthias Faust).

Wir rufen zur Kundgebung am 15. Januar 2011 ab 12 Uhr auf dem Nöldnerplatz an der Gedenkstelle zum Rummelsburger Arbeiterwiderstand auf. 13 Uhr ist der offizielle Beginn.

Lasst uns gemeinsam am Samstag gegen die Rechtsextremisten demonstrieren und gegen die braune Fratze (grüne) Flagge zeigen.

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BündnisGrüne Marzahn-Hellersdorf wählen neuen Vorstand


neuer Vorstand (v.l.n.r. Beate Buchwald, Bernadette Kern, Max Bracke, Nickel von Neumann)

Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90 / Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Mit Nickel von Neumann und Bernadette Kern wählte der Verband im Bezirk langjährig Aktive zu seinen SprecherInnen. Die Vorstandswahlen sollen die Grundlage für die politische Arbeit im Bezirk bis zu den BVV-Wahlen im nächsten Jahr legen.

Bernadette Kern, auch Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion in der BVV und Nickel von Neumann, Gymnasiallehrer, sehen auch Marzahn-Hellersdorf angesichts des Schwarz-Gelben Kürzungswahn vor großen Herausforderungen stehen. Auf der einen Seite müssen auch die Bezirke ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten, auf der anderen Seite erfordern die sozialen Entwicklungen der letzten Jahre gerade in Hellersdorf Nord und Marzahn Nord verstärkte Anstrengungen von Bezirk und Senat.

Neben den inhaltlichen Schwerpunkten wollen sich die BündnisGrünen den Themen Bürgerbeteiligung und Gleichstellung widmen. Mit mehr Dialog auf Augenhöhe mit den BewohnerInnen des Bezirks soll es gelingen, die kommenden Aufgaben gemeinsam zu lösen.

Als weiteres Vorstandsmitglied wurde Beate Buchwald gewählt, die sich weiter dem Thema Frauenförderung im Bezirk widmen möchte. Dazu ist Max Bracke weiter als Schatzmeister tätig.

Im Sog der guten Umfragen für Berlin sind auch die Anforderungen an BündnisGrüne im Bezirk gestiegen. Mit der Wahl der erfahrenen PolitikerInnen sehen sie sich bereit auch in Marzahn-Hellersdorf mehr Verantwortung für die Gestaltung des Bezirks zu übernehmen.

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1. Queergespräch Marzahn-Hellersdorf

Homo- und Transsexuelle haben in den vergangenen Jahren viel für ihre Rechte gekämpft und einiges erreicht. Leider wird ihre Gleichstellung aber immer noch nicht überall voll und ganz akzeptiert. Das zeigt auch der jüngste Überfall auf ein schwules Paar in Treptow-Köpenick.

Mathias Raudies, Queerpolitischer Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf lädt daher am 12. Juli 2010 um 15 Uhr zum 1. Queergespräch ins bündnisgrüne Kreisverbandsbüro (Alt-Biesdorf 62) ein. Das Gespräch soll über queerpolitische Aktivitäten im Bezirk informieren und Raum zum Austausch geben. Dabei soll auch ein Aktionsplan für den Bezirk diskutiert werden.

Alle Interessierten aus dem Bezirk sind herzlich eingeladen! Auch wer einfach nur ein paar Fragen loswerden will, ist willkommen.

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Bündnisgrünes Schlossgespräch zum Klimaschutzgesetz

Das Klimaschutzgesetz steht auch in Marzahn-Hellersdorf weiter auf der politischen Agenda. Am Dienstag den 25. Mai 2010 diskutierten Bündnis 90 / Die Grünen die Notwendigkeit und die Auswirkungen auf unseren Bezirk im Schloss Biesdorf. Eingeladen war Michael Schäfer, Sprecher für Energie- und Klimapolitik in der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion. Er warb für ein wirksamen Klimaschutzgesetzes für Berlin. Dieses soll dazu beitragen, dass bis 2050 alle Wohn- und Bürogebäude in Berlin auf höchstem Standard gedämmt sind und der verbleibende Energiebedarf zu 100% aus erneuerbaren Energien gedeckt wird. Dies ist notwendig da bis zum Jahr 2050 die Emissionen im Land Berlin um mindestens 90% reduziert werden müssen, um Berlins Klimaschutzziel zu erreichen. Hierzu müssen schon bis zum Jahr 2020 die Emissionen mindestens um 21,3 % verringert werden. Schäfer kritisierte dabei den bisher vorliegenden Entwurf des Rot-Roten Senates, da er durch die großzügigen Ausnahmeregelungen fast ohne Wirkung wäre. Er warb insbesondere für den gemeinsamen Vorschlag eines Stufenmodells von BUND, IHK und Berliner Mieterverein. Dies ermöglicht jeweils die wirtschaftlich effizienteste Weise zum Klimaschutz beizutragen.

Ein solches wirksames Klimaschutzgesetz ist nicht nur für den Klimaschutz von Bedeutung. Es ist auch eine große wirtschaftspolitische Chance für die Stadt. Im Kern geht es ja darum, Geld, das wir bisher an Ölscheichs, Erdgas-Oligarchen und schwedische Staatsunternehmen zahlen, in Berliner Taschen umzulenken. Denn Wärmedämmung, Installation von erneuerbaren Energien – das sind Aufträge für Unternehmen und Handwerker in der Region. Die Entwicklung eines tragfähigen Klimaschutzgesetzes ist also nicht nur ein schwieriger, sondern vor allem ein extrem lohnender Prozess.

Daneben ging es in der Diskussion um die Frage von Härtefallregelungen und sozialer Abfederung der notwendigen Klimaschutz-Investitionen. Die bündnisgrüne Fraktion plant hierzu die AV Wohnen, also die Regeln zur Erstattung der Kosten der Unterkunft für ALG2-EmpfängerInnen, so anpassen, dass Zwangsumzüge wegen energetischer Sanierung verhindert werden und ergänzend zum Wohngeld ein Klimawohngeld einzuführen, um insbesondere GeringverdienerInnen beim Klimaschutz zu unterstützen. Hierfür gibt es Vorbilder in anderen deutschen Städten (z.B: Bielefeld) an denen sich Berlin ein Vorbild nehmen kann.

Am Ende waren sich die Anwesenden einig, dass ein solches Klimaschutzgesetz weiter in der Stadt diskutiert werden sollte – denn die Anstrengungen für mehr Klimaschutz in Berlin kann die öffentliche Hand allein nicht leisten – nur gemeinsam wird es zu schaffen sein, die Klimaschutzziele Berlins zu erreichen.

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20 Jahre BündnisGrün in der BVV Marzahn-Hellersdorf


BündnisGrüne bei der 20 Jahrfeier, (Stefan, Christian, Nickel, Bernadette, Maria, Beate)

Im Mai 1990 wählten die Bürgerinnen und Bürger in den damaligen Ostbezirken Berlins zwar noch „Abgeordnete der Stadtbezirksversammlungen“, aber schon kurze Zeit später gab es diese Bezeichnungen nicht mehr. Sie wurden ersetzt durch „Bezirksverordnete“ und „Bezirksverordnetenversammlungen“.

Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin wird nach ihrer Sitzung am 27. Mai 2010 im Freizeitforum Marzahn mit einer kleinen Festveranstaltung ab ca. 20.00 Uhr auf diese Zeit zurückblicken und sich gemeinsam mit Vorsteherinnen und Vorstehern früherer Wahlperioden an Ereignisse aus 20 Jahren BVV in Hellersdorf, Marzahn und Marzahn-Hellersdorf erinnern.

Eine kleine Broschüre wurde eigens zu diesem Jubiläum zusammengestellt.

Bündnis90/ die Grünen Marzahn Hellersdorf hat sich dazu auch Gedanken gemacht und Erinnerungen unter “Stimmen” veröffentlicht.

Sie sind herzlich eingeladen diese öffentliche Veranstaltung zu besuchen. Die BVV beginnt um 17 Uhr und die Tagesordnung kann auf marzahn-hellersdorf.de entnommen werden.

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20 Jahre BündnisGrün in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Am 7. Mai 1989 wählten Hellersdorf und Marzahn nach altem Ritual (seit 1950) die „Kandidaten der Nationalen Front…“ in gewohnter Mehrheit (98,95% in Hellersdorf, 99,27 % in Marzahn). Im Frühjahr 1990 stellten diese „Stadtbezirksversammlungen“ (StBV) die Fälschung ihrer eigenen Wahl fest. Sie konnten allerdings die wahren Ergebnisse nicht mehr ermitteln, die Wahlunterlagen waren vernichtet.

Auch die Wahlbeteiligung von 98,05 bzw. 98,20% entsprach mehr den Wünschen der Bezirksleitung der führenden Partei als der Wirklichkeit.Infolge der Friedlichen Revolution 1989 war die Staatsmacht der DDR gezwungen, VertreterInnen der Bürgerbewegungen und neuen Parteien aus den Runden Tischen in die Stadtbezirksversammlungen zu kooptieren.

Viele von ihnen kandidierten dann auch am 6. Mai 1990 in Hellersdorf und Marzahn für die Stadtbezirksversammlungen. Gemeinsam kandidierten in Marzahn Neues Forum und Demokratie Jetzt als Liste Bündnis 90 mit dem Unabhängigen Frauenverband und der Grünen Partei der DDR. Zusammen kamen sie auf 10,7% der Stimmen.

In Hellersdorf gab es bei ähnlicher Stimmverteilung eine Fraktion Bürgerbewegung-Demokratie Jetzt-Grüne Partei (in Koalition mit SPD und CDU) und eine Fraktion des Neuen Forums. StadträtInnen für Umweltschutz. Gleichstellungs-, Behinderten-, Integrationsbeauftragte waren wesentliche Erfolge grüner Politik.

1992 kämpften die Grünen – seit Ende 1990 mit den Grünen-West (Alternative Liste) vereinigt – und Bündnis 90 (Bürgerbewegung) getrennt, aber miteinander um die Stimmen, und bildeten gemeinsame Fraktionen. Bündnis und Grüne zogen in Hellersdorf mit je 7,2% der Stimmen in die BVV ein; in Marzahn erzielten wir 11,2% der Stimmen. 1995 erreichte das Bündnis in Hellersdorf 7,7% und 7,3% in Marzahn.
Obwohl nie stärkste Fraktion, stellten Bündnis 90 und Grüne mit Udo Hanke den ersten demokratisch gewählten BVV-Vorsteher in Marzahn.

1999 verloren wir mit nur 2,4% in Marzahn und 2,6% in Hellersdorf unsere Sitze in den BVVen, ebenso 2001 im vereinigten Bezirk. Hatten wir auch das Vertrauen der WählerInnen verloren?
Ein Grund des Misserfolges war die Zustimmung der „rot-grünen“ Bundesregierung in Bonn zum Einsatz der Bundeswehr im Kosovo. Ende 1999 hatten die beiden Kreisverbände fusioniert und ein gemeinsames Büro eröffnet. Die Zeit ohne Mandate wurde genutzt, mit Veranstaltungen wie den „Schlossgesprächen“, bündnisgrüne Themen im Bezirk zu halten.

2006 zogen die Bündnisgrünen mit drei Bezirksverordneten wieder in die BVV ein. Gleichstellung und Integration waren und sind von Anfang an wesentliche Themen. Der BürgerInnenbeteiligung und der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus gilt unser Engagement. In den Anliegen der Lokalen Agenda 21, besonders im Natur- und Umweltschutz und der Energie- und Verkehrspolitik gestalten Fraktion und Kreisverband die Kommunalpolitik.

Mit knapp 70 Mitgliedern ist der Kreisverband einer der kleinsten in Berlin, trotzdem ist er aktiv bei Veranstaltungen, Festen und in Wahlkämpfen. 20 Jahre Bündnisgrüne im Bezirk sind eine Geschichte mit Licht und Schatten. Manchmal gelingt es Akzente zu setzen, manchmal scheint der Kampf endlos.

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