Berliner Kieze lernen voneinander: Stadtteilmütter – eine Chance für Marzahn?

    Das hat uns aufgeschreckt: 60% der einzuschulenden Kinder sind nicht schulfähig.

    Wir freuen uns, dass das Bildungswerk Berlin die aktuelle Situation in Marzahn-Nord zum Thema macht. Auch Bündnis 90/Die Grünen haben sich intensiv mit Lösungsperspektiven beschäftigt. Karlheinz Wolf (Mitglied des Kreisvorstandes) hat seinen Kiez in den vergangenen Monaten immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt. “Wir können doch nicht so leichtfertig mit unserer Zukunft um gehen”. Wir freuen uns auf die Anregungen aus Neukölln und sind überzeugt, dass wir aus den Erfahrungen für unseren Bezirk neue Handlungsoptionen finden können.

    Einladung: Berliner Kieze lernen voneinander: Stadtteilmütter – eine Chance für Marzahn?

    low12_nfz_gnDatum: Mittwoch, 30.09.2015

    Zeit: 18:00 – 20:30 Uhr

    Ort/Raum: Großer Saal des Nachbarschafts- und Familienzentrum „Kiek In“, Rosenbecker Str. 25/27

    Moderation: Susanna Kahlefeld (MdA)

    ReferentInnen:

    • Maria Macher (Erfinderin der Berliner Stadtteilmütter)
    • Jörg Lampe (Quartiersmanager Marzahn NordWest)
    • Anja-Sybill Bettmann (Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, Jobcenter Marzahn-Hellersdorf)

    Veranstalter: Arbeitskreis Wirtschaft und Soziales des Bildungswerks Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung (Finanziert mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin)

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    Kleine Anfrage zum/zur Energiebeauftragten

    Die Bezirksverordnete Bernadette Kern hakte mit ihrer Kleinen Anfrage noch einmal nach, warum die Ausschreibung der Stelle der/s Energiebeauftragten vom Bezirksamt so lange aufgeschoben wurde. Seit dem Beschluss des bündnisgrünen Antrages dauerte es über zwei Jahre, bis die Stelle ausgeschrieben wurde.
    Anfang September einigten sich nun schließlich das Bezirksamt und die Frauenvertretung des Personalrates darauf, die Stelle sowohl öffentlich als auch intern auszuschreiben. Die Ausschreibung wurde Mitte September veröffentlicht und die Bewerbungsfrist endet am 23. Oktober. Die Stelle soll zum 1. Januar 2016 besetzt sein.

    Die Antwort des zuständigen Bezirksstadtrats:

    Zur Kleinen Anfrage der Bezirksverordneten Bernadette Kern, KA-508/VII „Zum/Zur Energiebeauftragten“ gibt das Bezirksamt wie folgt Auskunft:

    1. Warum ist die Stelle der/s Energiebeauftragten immer noch nicht ausgeschrieben
      (Zusagen seit Anfang 2015)?

    Voraussetzung für alle Stellenausschreibungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist die Vorlage einer durch das jeweilige Fachamt erarbeitete und durch den Fachbereich Steuerungsdienst bewertete Beschreibung des Aufgabenkreises (BAK) und des entsprechenden Anforderungsprofils (AFP). Gleichzeitig sind für beide Unterlagen die Personalvertretungen im Rahmen ihrer Mitwirkung gemäß § 90 Nr. 6 PersVG, § 17 LGG und § 95 SGB IX zu beteiligen. weiterlesen »

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    Kein Einsatz von Glyphosat auf öffentlichen Flächen in Marzahn-Hellersdorf

    Das sind gute Nachrichten für Marzahn-Hellersdorf! Auf die Kleine Anfrage 501/VII der Bündnisgrünen Fraktion zur Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide antwortete Bezirksbürgermeister Stefan Komoß: “Laut Auskunft der Abteilung Wirtschaft und Stadtentwicklung werden vom Fachbereich Grün des Straßen- und Grünflächenamtes keine Herbizide eingesetzt oder beauftragt. Alle anderen Abteilungen haben bezüglich der Kleinen Anfrage ebenfalls eine Fehlmeldung abgegeben.”

    Das von Monsanto vertriebene Allzweck-Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wurde von den Krebsexperten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als „wahrscheinlich krebserregend für Menschen“ eingestuft. Glyphosat wird häufig falsch angewendet und sollte nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen nicht mehr in Baumärkten verkauft werden. Erhebliche Teile des Giftes können durch Fehl-Anwendungen bei Regen in Flüsse und Seen gelangen. Noch gefährlicher ist, dass auf mit Glyphosat gespritzten Flächen Kinder und andere nichtsahnende Personen sehr leicht mit dem Gift in Kontakt kommen können.

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    Doppelhaushalt 2016/17: Haushaltseinbringung in der Bezirksverordnetenversammlung

    Nickel von Neumann

    Nickel von Neumann

    Sehr geehrte Frau Vorsteherin,
    Sehr geehrte Mitverordnete,
    Sehr geehrte Damen und Herren!

    Mitten in den Sommerferien erreichte uns Verordnete die Nachricht: Der Bezirk Marzahn – Hellersdorf steht unter Haushaltswirtschaft. Es dürfen nur unbedingt notwendige Ausgaben getätigt werden. Das hat wieder einmal bewiesen, wie fragil unser Haushalt ist.

    Was ist passiert: Die Berliner Woche verkündete: Der Bezirk hat im Jahr 2014 20 Mill. Euro mehr ausgegeben als geplant. Die Hilfen zur Erziehung (1 Mill € überzogen) und die Heimunterbringungskosten (7,7 Mill € überzogen) laufen aus dem Ruder. Dies sind Pflichten, die der Bezirk erfüllen muss und nicht beeinflussen kann. Deshalb reicht das Land das Geld nachträglich an den Bezirk. Leider mussten wir die Erfahrung machen, dass diese Kosten nicht zu 100% ausgelichen wurden. Hier unsere klare Bündnisgrüne Forderung an den Senat. Gleicht die Summe voll aus.
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    Bündnisgrüne Radtour am 26.9.15

    0030_grossBündnisgrüne Marzahn-Hellersdorf laden zur Bezirksradtour am 26.09.15 ein.

    Radfahren ist nicht nur gut für die Gesundheit, sondern führt uns auch oftmals zu schönen Ecken unseres Bezirkes. Bündnis 90/Die Grünen laden deshalb zu einer Radtour am 26.09.15 um 11 Uhr ein und laden alle Interessierten zum Mitradeln ein. Startpunkt ist S-Bahnhof Ahrensfelde und die Fahrt dauert max. 3 Stunden.

    Marzahn-Hellersdorf hat nicht nur den schönen Wuhleradweg – der quer durch den Bezirk läuft – zu bieten, sondern viele andere schöne Rad-Strecken. Deshalb veranstaltet der bündnisgrüne Kreisverband für alle Interessierten eine Radtour. Vom Wuhleradweg von Ahrensfelde geht es entlang der Ahrensfelder Berge, dem Kienberg und dem IGA-Projekt zum Landschaftspark Wuhletal an der Biesdorfer Höhe. Dort gibt es eine kleine Stärkung mit Kaffee und Kuchen bevor es Richtung Kaulsdorfer Seen nach Mahlsdorf über das Gutshaus zum S-Bahnhof Mahlsdorf geht.
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    • (Pressespiegel)

    Wechsel an Fraktionsspitze

    Berliner_WocheHarald Ritter von der Berliner Woche schreibt: “Nickel von Neumann ist neuer Vorsitzender der Fraktion B’90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Biesdorfer ersetzt Bernadette Kern, die ihren bisherigen Posten in der Fraktion freiwillig aufgab. Kern war seit 2006 Vorsitzender der Fraktion der Bündnisgrünen. Sie stellte unter anderem die Weichen dafür mit, dass 2012 eine sogenannte Zählgemeinschaft von SPD, CDU und B’ 90/Die Grünen zustandekam. Dadurch konnte mit Stefan Komoß (SPD) erstmals ein Politiker zum Bürgermeister des Bezirks gewählt werden, der nicht der PDS oder Linken angehörte. Die Fraktion begründet den Rücktritt von Bernadette Kern vom Fraktionsvorsitz damit, dass es bei den Grünen die Regel sei, dass Personen nicht zu lange einen Posten innehaben sollen. Die Fraktion hat in der BVV gegenwärtig vier Bezirksverordnete.”

    Quelle:http://www.berliner-woche.de/marzahn/politik/wechsel-an-fraktionsspitze-d84883.html/action/recommend/1/

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    (BVV-Fraktion)

    Neuer Fraktionsvorsitz BVV-Fraktion Bündnis90/Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat am 7. September 2015 Nickel von Neumann zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

    Nickel v. Neumann: “Ich werde die gute Arbeit von Bernadette Kern weiterführen und starke bündnisgrüne Impulse im Bezirk setzen“ sagte er in seiner Rede. Er wird auch weiterhin die Fraktion im Haushaltsausschuss, im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung und im Jugendhilfeausschuss vertreten.“

    Die Fraktion dankte der langjährigen Fraktionsvorsitzenden Bernadette Kern für ihre gute Arbeit, die gemeinsam mit der Zählgemeinschaft in den letzten Jahren den Politikwechsel erfolgreich begleitete. Sie wird sich zukünftig noch stärker der Arbeit im Ausschuss Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 und dem Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung und für eine erfolgreiche, grüne Zukunft unseres Bezirkes einsetzen. Diese strategische Neuaufstellung soll auch einen Impuls für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im kommenden Jahr geben.

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    Willkommen in Marzahn: Neue Notunterkünfte für geflüchetete Menschen

    Auch in Marzahn-Hellersdorf werden kurzfristig Notunterkünfte für geflüchtete Menschen eingerichtet. Bereits am Dienstag Abend wurde am Glambecker Ring 54 in einer ehemaligen Schule durch tatkräftige Hilfe vieler Ehrenamtlicher in kürzester Zeit eine Unterkunft für ca. 250 Menschen hergerichtet. In der ersten Nacht haben dort bereits 78 Menschen Zuflucht gefunden. Auf der Website des Bündnisses für Demokratie und Toleranz soll kurzfristig über Möglichkeiten zum Helfen und Spenden informiert werden. Darüber hinaus ist geplant kurzfristig eine weitere Notunterkunft in leer stehenden Etagen der Bürogebäude in der Premnitzer Straße einzurichten.

    willkommeninmarzahn

    Nach aktuellen Prognosen werden bis zu 800.000 Menschen in diesem Jahr in Deutschland Asyl beantragen. Mit den neuen Notunterkünften leistet Marzahn-Hellersdorf seinen Beitrag, um die Herausforderung kurzfristig zu meistern. In den kommenden Wochen und Monaten wird uns auch im Bezirk das Ankommen und das gemeinsame Leben mit unseren neuen Nachbar*innen beschäftigen.

    Mit Blick auf die vielen geflüchteten Menschen und die Lage am Wohnungsmarkt in Berlin braucht es dringend ein Wohnungsbauprogramm. Es ist gut, dass der Bund jetzt mehr Geld für die Versorgung der Asylbewerber bereitstellt. Das kann aber nur der Anfang sein. Es muss darum gehen, dass die Ballungsräume in die Lage versetzt werden, Wohnungen mit sozialen, bezahlbaren Mieten für Alle zu bauen bzw. zu ermöglichen. Die geflüchteten Menschen sollen integriert werden und in ordentlichen Wohnungen leben. Wir wollen eine soziale Bevölkerungsmischung, damit Integration gelingt und unsere Gesellschaft gemeinsam mit den Geflüchteten vorankommt. Wir müssen vom Reagieren zum Agieren kommen.
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    Schöner Leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf

    rp_Nazis_Nein-Danke-150x150.jpgAm Samstag, den 5. September 2015 lädt das bezirkliche „Bündnis für Demokratie und Toleranz” zum siebten Mal zu „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ auf dem Alice-Salomon-Platz ein. Die Veranstaltung bildet zugleich auch den Auftakt der Interkulturellen Tage 2015, die diesmal unter dem Motto „Vielfalt – Das Beste gegen Einfalt“ stehen.

    Bei „Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ präsentieren sich verschiedene im Bezirk ansässige demokratische Akteure (z.B. Vereine, Initiativen, Parteien, Ämter, Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften), die sich aktiv dem Ziel verschrieben haben, gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Ausgrenzung, Rechtsextremismus und jedwede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu setzen.
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