Millionen für Kulturbauten in Marzahn-Hellersdorf benötigt

    Daniel Wesener, Parlamentarischer Geschäftsführer sowie Sprecher für Kultur und Haushalt der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus hat nachgefragt, wie hoch der Sanierungsbedarf für Kultureinrichtungen in den Bezirken ist.

    Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat rund 29 Millionen Euro angegeben. Die größten Posten sind das Theater am Park (10 Mio.), das Freizeitforum (8,1 Mio.), das Kulturgut Marzahn (3,8 Mio.), das Kulturforum Hellersdorf (2,4 Mio.) und das Haupthaus des Bezirksmuseums (2,2 Mio.).

    Für die Volkshochschule, die Musikschule, die Jugendkunstschule und das Kino Kiste zeigt das Bezirksamt Ausbau- bzw. Erweiterungsbedarfe an, die aber nicht näher beziffert werden.

    Hier finden Sie die schriftliche Anfrage.

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    Mehr Platz im Regionalverkehr auch in Marzahn-Hellersdorf

    Stefan Ziller, MdA

    In der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag erklärte Verkehrssenatorin Regine Günther, dass der Senat den Regionalverkehr auch in Marzahn-Hellersdorf verstärken wird. So wird auf der Strecke Werneuchen – Ahrensfelde – Lichtenberg – Ostkreuz (Linie RB25) am 9. April 2018 bei einigen Fahrten von Montag bis Freitag die Kapazität von 150 auf 200 Sitzplätze erhöht. Auf der Strecke Lichtenberg – Strausberg – Mahlsdorf – Mücheberg (Mark) – Seelow-Gusow – Kostrzyn (Linie RB26) werden im Laufe des Jahres 2018 durch die Auslieferung der bestellten LINK-Fahrzeuge in der Hauptverkehrszeit auch Züge zwischen Berlin und Müncheberg (Mark) in Dreifachtraktion fahren und damit die Kapazität von 280 auf 420 Sitzplätze erhöht. Ab dem Fahrplanwechsel 2018 fahren diese Züge dann auch endlich weiter bis zum Bahnhof Ostkreuz.

    Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf begrüßen diesen Ausbau ausdrücklich. Dieser ist eine Reaktion auf den Anstieg der Fahrgastzahlen. Weitere Verbesserungen des Angebotes müssen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 geprüft werden.

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    Marzahn-Hellersdorf soll blühen- Bunte Meter dieses Jahr endlich umsetzen

    Rechtzeitig vor dem Frühlingsbeginn wurde unser Antrag Bunte Meter der NABU-Initiative im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, in der BVV am 22.02.2018 endlich beschlossen. Der Antrag musste noch einmal neu gestellt werden, da er vom Bezrirksamt in der letzten Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt wurde.

    Damit sollen, die von uns benannten Flächen im Frühjahr nicht abgemäht, sondern die Blütezeit der Wildblumen und Samenreife abgewartet werden und nur einmal im Jahr gemäht werden. Der ökologische Nutzen für Vögel und Insekten besteht in einem reichhaltigen Nahrungsangebot, das sonst auf häufig gemähten Grasflächen fehlt. Und Marzahn-Hellersdorf soll blühen!

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    Fachgespräch zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK)

    Berlin wird sich in den nächsten Jahrzehnten zu einer klimaneutralen Stadt entwickeln und reagiert damit wie andere Metropolen weltweit auf die Herausforderungen des Klimawandels. Das vom Senat beschlossene Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) 2030 wurde auf Grundlage wissenschaftlicher Empfehlungen und Ergebnissen einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung erarbeitet und mit Beginn der neuen Legislaturperiode aktualisiert. Mit der Beschlussfassung durch das Parlament startet nun die Umsetzungsphase des BEK 2030.

    Wir wollen in einem Fachgespräch am 29. März 2018 von 17-19 Uhr im Grünen Haus Hellersdorf über die Umsetzung in Marzahn-Hellersdorf sprechen. Dazu haben wir Georg Kössler, den klimapolitischen Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sowie Herrn Zander, den Klimaschutzbeauftragten des Bezirks Marzahn-Hellersdorf eingeladen.

    Alle Interessierten sind herzlich Willkommen mitzudiskutieren. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht nötig.
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    Fachgespräch zum Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz

    Die Rot-Rot-Grüne Koalition will das Partizipations- und Integrationsgesetz (PartIntG) evaluieren und weiterentwickeln. Hierzu gehört eine kritische Bestandsaufnahme. Gemeinsam mit Susanna Kahlefeld, bündnisgrüne Sprecherin für Partizipation und Beteiligung im Abgeordnetenhaus wollen wir am 16. März 2018 von 18-20 Uhr im Haus Babylon (Stephan-Born-Str. 4, 12629 Berlin) im Rahmen eines Fachgespräches diskutieren, wie weit die Umsetzung bisher gelungen ist und wie sich das Thema in Marzahn-Hellersdorf darstellt.

    Alle Interessierten sind herzlich Willkommen mitzudiskutieren. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht nötig.
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    Wie “Zero Waste” können wir leben?

    In Berliner Privathaushalten landen jährlich mehr als 800.000 Tonnen Siedlungsabfälle in den Mülltonnen. 70% davon werden verbrannt und nur energetisch genutzt. Bei jeder Verpackung, die im Mülleimer landet, geht Energie verloren, Ressourcen werden verbraucht und die Umwelt belastet. Zero Waste ist das Konzept der Abfallvermeidung – Ressourcen sollen wiederverwendet und möglichst geschlossene Kreisläufe geschaffen werden.

    • Zu Gast sind Georg Kössler (MdA, umweltpolitischer Sprecher) und Maya Richter (Grüne Jugend Ost)
    • Wann: Mittwoch, 07.03.2018, 18:00 Uhr
    • Wo: Bündnisgrünes Büro von Stefan Ziller am S-Bahnhof Kaulsdorf, Heinrich-Grüber-Str.12, 12621 Berlin

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    Bike-Sharing Fahrradstellplätze für Marzahn-Hellersdorf

    Das Bezirksamt laut unserer Kleinen Anfrage (KA-268/VIII) ein hohes Interesse, Angebote für Bike-Sharing auch in Marzahn-Hellersdorf zu verorten. Derzeit liegen allerdings keine Anträge vor. Das Bezirksamt ist seit geraumer Zeit (insbesondere im Kontext der IGA Berlin 2017) engagiert, um Bike Sharing-Angebote im Bezirk zu schaffen. Dazu sind auch Abstimmungen mit dem Kooperationspartner des Landes Berlin Nextbike erfolgt. Die derzeitigen vertraglichen Rahmenbedingungen ermöglichen nach Rückmeldung des Anbieters derzeit keine Ausweitung des Angebots. Höchste Priorität für entsprechende Angebote hat aus Sicht des Bezirksamtes der S- + U-Bahnhof Wuhletal.

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    KITA Ausbau in Kaulsdorf

    Die Anfrage des bündnisgrünen Bezirksverordneten Nickel von Neumann ergab, dass die gegenwärtige Ist-Betreuungsquote für Kitaplätze in Kaulsdorf bei 70,9 % liegt. Das heißt knapp 30% der Eltern können dort derzeit keinen Kitaplatz bekommen. Ausgehend von den Zielbetreuungsquoten in der Altersgruppe der 0- bis unter 7-Jährigen von 66,8 – 69,3 % und der Trendschätzung bis 2020 ist von einem  prognostischen Fehlbedarf von ca. 154 Plätzen auszugehen (Stand: Kita-Entwicklungsplanung (KEP) Juni 2017).

    Zum Stand Januar 2018 wurden für die Bezirksregion Kaulsdorf nach Kenntnisstand des Jugendamtes zwei Förderanträge gestellt. Gegenwärtig gibt es bedarfsbedingte Ablehnungen zum weiteren Kita-Ausbau, da laut Bezirk ausreichende Maßnahmen zur Kompensation der Bedarfe in allen Bezirksregionen geplant sind. Der Bezirk verfügt gegenwärtig über freie Plätze, die aber durch fehlendes Fachpersonal nicht genutzt werden können.

    Die gesamte Anfrage mit den Antworten von Stadtrat Lemm finden Sie hier.

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    Grundschule am Fuchsberg: Umzug muss zum Schuljahreswechsel stattfinden

    Zur bekanntgewordenen Verzögerung des Bauabschlusses der Fuchsberg-Grundschule am Habichtshorst in Biesdorf erklären Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf:

    „Es ist ein Unding, dass der Bauabschluss in Gefahr gerät. 26 Jahre Grundschule im Container sind genug. Wir fordern den Senat und den Bezirk auf unverzüglich zu klären, was Grund der Verzögerung ist und diese sofort abzustellen. Der Umzug muss zum Schuljahreswechsel stattfinden. Das sind wir den Kindern, den Lehrkräften und den Eltern in Biesdorf-Süd schuldig.“

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