Klimaschutz im Schloss

    Am 21. Mai fanden sich bei strahlendem Sonnenschein ca. 25 Leute im Schloss Biesdorf ein, um über Energiepolitik zu diskutieren. Zu Gast war der Energiepolitische Sprecher der bündnisGrünen Abgeordnetenfraktion Michael Schäfer. Die Fraktionsvorsitzende der bündnisGrünen in Marzahn-Hellersdorf, Bernadette Kern führte durch den Abend.

    Zuerst wurde über das von Vattenfall geplante Kohlekraftwerk in Lichtenberg diskutiert, dabei wurde klar, dass der Neubau verhindert werden muss, da Berlin sonst noch mehr CO2 in die Luft pusten würde.

    Vattenfall prüft zwar eine neue Methode, um das CO2 unter der Erde zu lagern, diese Methode ist aber unter Wissenschatlern noch umstritten, denn es ist nicht klar, ob das CO2 nicht doch herraustritt. Auch die CDU-und die FDP Fraktionen im Abgeordnetenhaus sprachen sich gegen denn Neubau aus. “Diesen positiven Rückenwind müssen wir nutzen, um das Krafwerk zu verhindern.”, so Michael Schäfer.

    Am 1. Juli erhöht Vattenfall wieder die Preise, eine möglichkeit dies zu umgehen sei der Wechsel des Anbieters. Schäfer meint:”Gut wäre es zu einem Öko-Stromanbietern zu wechseln oder einem kleineren Anbieter, um das Monopol von Vattenfall zu verhindern.” Die Diskussion führte uns dann zu dem heiklen Thema Ausstieg aus der Kohlekraftenergie.

    “Die Verhinderrung des Klimawandels sei möglich, wenn wir den Ausstieg aus der Kohle hin zu Erneuerbaren Energie wagen würden.”, meinte Michael Schäfer und sprach damit den Gedanken der Zuhörer laut aus.
    Auch die Atomkraft ist keine Lösung für die Zukunft, denn das Problem der Entlagerrung sei noch nicht gelöst.

    Den Abschluss bildete dann ein Hinweis aus dem Publikum, dass die Industriestaaten ein Vorbild für die 3-Welt-Länder im punkto Klimaschutz sein müssen, damit diese auch den Schritt zum Klimaschutz wagen. Insgesamt war es ein gelungender Abend, der auch dazu anregte, darüber nachzudenken, was man selber gegen den Klimawandel tun könnte.

    (ein Bericht von Editha Masberg)

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    Senat schiebt Renaturierung der Wuhle auf die lange Bank

    Die Renaturierung der Wuhle soll frühestens 2009 weiter geführt werden. Dies geht aus einer Antwort des Senates auf eine Anfrage hervor. Obwohl der der Senat zugibt , dass mit den bisher geplanten und durchgeführten Maßnahmen die EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht erfüllt ist, sollen bis 2009 keine weiteren Planungen erfolgen.

    „Bündnis 90/Die Grünen werden sich mit dieser Antwort nicht zufrieden geben. Wir erwarten, dass die Planungen weitergeführt werden. Damit erst 2009 zu beginnen, hieße wieder jahrelangen Stillstand in Kauf zu nehmen – und das haben wir lange genug erlebt“, so Stefan Ziller, naturschutzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Berliner Abgeordnetenhaus.

    Die EU-Wasserrahmenrichtlinie fordert, dass bis zum Jahre 2015 alle Gewässer in einem „guter Zustand” sind. Die Naturschutzverbände haben mehrfach Vorschläge zur Renaturierung der Wuhle vorgelegt. Diese sollten vom Senat und vom Bezirk endlich sorgfältig geprüft werden. Schon vor der Abschaltung des Klärwerkes Falkenberg im Jahr 2003, warnten die Verbände vor dem Austrocknen großer Teile der Wuhle. Damals wurden diese Warnungen von Senat und Bezirksamt lange ignoriert. Das darf sich jetzt nicht wiederholen.

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    Mittagessen für alle Kinder garantieren

    Die Schulverpflegung ist ein integraler Bestandteil einer guten und gesunden Ganztagsschule. Kein Kind darf abhängig vom Geldbeutel der Eltern von diesem Essen ausgeschlossen werden.

    Die Realität sieht leider anders aus: In Berlin lebt jedes dritte Kind unter 15 Jahren in Armut, das sind rund 200 000 Kinder. Immer mehr Schulen klagen, dass Kinder ohne Frühstück kommen. Die Berliner Tafel allein versorgt 3.000 bis 4.000 Kinder mit Essen, und Schulen in benachteiligten Gebieten werden von der Tafel Frühstücksbeutel für 20 Cent angeboten.

    Der Senat muss sicher stellen, dass alle Kinder in gebundenen Ganztagsschulen ein vernünftiges Mittagessen erhalten.

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    Senat stellt klar – Elsensee ist nach §26a zu schützen

    Der Elsensee steht nach §26a des Berliner Landesnaturschutzgesetzes unter Schutz. Dies hat der Senat in einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller klargestellt. Damit wird die Argumentation des Bezirksamtes widerlegt, welches dies im letzten Ausschuss bei der Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit in Frage gestellt hat. “Wir freuen uns über diese Klarstellung, und sind zuversichtlich das am Elsensee entstandene wertvolle Biotop weiterhin erhalten zu können”, so Stefan Ziller, Sprecher für Naturschutz der Berliner BündnisGrünen.

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