KA 046/VI
- Wird die der Öffentlichkeit 2006 als Planung vorgestellte große Oval-Verkehrslösung jetzt realisiert?
- Welche Veränderungen und welche Schwierigkeiten gibt es?
- Wie ist der Stand der Ausführung (Termine, Abschlüsse, Fertigstellung)?
- Welche Gremien der BVV sind wann informiert worden, bzw. werden laufend in die Problematik einbezogen?
- Sind mit dem gegenwärtigen Stand der Bau-Arbeiten vollendete Tatsachen geschaffen worden, die so vorher nicht in den zuständigen Gremien der BVV besprochen wurden?
- Welche Informationsmöglichkeiten haben die Bürgerinnen?
Zu 1.
Ja
Zu 2.
Es gibt kleine Veränderungen auf Grund der Anpassungen infolge der Trägerbeteiligung (geringfügige Änderungen der Fußgängerführung und örtliche Anpassung von Grundstückszufahrten). Schwierigkeiten gibt es bisher noch mit dem vollständigen Grunderwerb der Verkehrsfläche.
Zu 3.
Die Inbetriebnahme des 1. Teilabschnittes für Fußgänger, Radfahrer und PKW’s erfolgt am 09.07.2007.
Die Fertigstellung laut Plan ist 2009.
Zu 4.
Ab 12.10.2005 wurde der BVV Ausschuss Bauen, Wohnen und Verkehr regelmäßig über die Baumaßnahme informiert. Zusätzlich wurden zahlreiche BVV Anfragen beantwortet bzw. Drucksachen bearbeitet.
Zu 5.
Nein, die Bauausführung entspricht bis auf geringe Details dem der BVV vorgestellten Stand.
Zu 6.
Es fanden mehrere Bürgerversammlungen statt, in denen die Betroffenen informiert wurden und Vertreter von SenStadt, dem Bezirk und der BVV anwesend waren. Es wurde Bürgern und Bezirksverordneten (Herrn Loewenhofer, Herrn Lahl) Akteneinsicht gewährt. Es wurden alle mündlichen und schriftlichen Bürgeranfragen beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Gräff


Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Renaturierungsmaßnahmen am Kienberpark in Gefahr
Gemeinsame Pressemitteilung von Manuela Neubert Spitzenkandidatin für die BVV Marzahn-Hellersdorf und Pascal Grothe Fraktionsvorsitzender der BVV-Fraktion – Bündnis 90/Die Grünen
SKANDAL: Für Olympia soll gerade renaturierter Kienbergpark wieder zerstört werden
Der Senat hat erst begonnen, den Kienbergpark mit über 13.000 neu gepflanzten Gehölzen ökologisch aufzuwerten – jetzt soll für eine olympische Mountainbike-Strecke genau dieser Wald wieder plattgemacht werden. Das ist nicht nur ein ökologischer Irrsinn, sondern macht das Berliner Ökokonto als Instrument nachhaltiger Stadtentwicklung zur Farce. Wir fordern den Senat auf, diese Pläne sofort zu stoppen.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Girls’ Day in Marzahn-Hellersdorf – ein Tag als Bezirkspolitikerin
Wir haben uns gemeinsam mit der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf und der Fraktion von Die Linke Marzahn-Hellersdorf am bundesweiten Girls’ Day beteiligt. Mit dem gemeinsamen Format „Ein Tag als Bezirkspolitikerin“ erhielten Mädchen der 7.-10. Klasse aus diversen Schulen in Berlin die Möglichkeit, die Arbeit in der Kommunalpolitik aus nächster Nähe kennenzulernen, demokratische Entscheidungsprozesse besser zu verstehen und sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie politische Mitgestaltung im Bezirk konkret funktioniert.
Im Rahmen der Veranstaltung bekamen die Teilnehmerinnen Einblicke in die Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlung, des Bezirksamtes, in die Arbeit der Fraktionen sowie in die politischen Abläufe auf kommunaler Ebene. In Gesprächen mit Mandatsträgerinnen konnten Fragen gestellt, Erfahrungen ausgetauscht und politische Themen diskutiert werden.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Ein Baumsofortprogramm für Marzahn-Hellersdorf
Unser Antrag, im Frühjahr 2026 möglichst viele offene Baumscheiben im Bezirk zu bepflanzen, wurde von uns nochmal als Priorität in die Bezirksverordnetenversammlung am 23.04.2026 eingebracht. Ziel des Antrags aus dem letzten Jahr war es, bis zum 31.12.2025 eine Liste der bepflanzbaren Baumscheiben aus dem Grünflächeninformationssystem zu erstellen, die Pflanzung für die erste Phase 2026 vorzubereiten und die Bäume in Baumschulen vorzubestellen.
weiterlesen »
Weiterlesen »