Kreisverbandssitzungen im Mai

    Zemanta Related Posts ThumbnailWir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 05.05.2014  um 18 Uhr  und ebenfalls am Montag, dem 19.05.2014 um 18 Uhr ein.

    Am Montag, dem 05.05.2014 wird Elena Marburg, die Integrationsbeauftragte unseres Bezirkes, bei uns sein, um mit uns über Integrationspolitik zu diskutieren.

    Am 19.05.2014 ist Öczan Mutlu ( MdB und Mitglied im Ausschuss für Bildung ) bei uns zu Gast, um uns über die aktuellen Entwicklungen in der Bildungspolitik zu informieren.  weiterlesen »

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    IGA 2017 – attraktiv und beteiligungsorientiert, ökologisch und sozial – das geht!

    Auf Initiative der bündnisgrünen Fraktion im Umweltausschuss ist in Marzahn-Hellersdorf schon 2012 ein transparenter, umfassender Beteiligungsprozess bei der Planung der IGA 2017 gestartet worden – beteiligungsorientiert, transparent in allen Planungs- und Umsetzungsschritten, ökologisch und sozial.

    Bernadette Kern, die grüne Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Umweltausschusses, hat mit allen im Ausschuss vertretenen Parteien, mit interessierten AnwohnerInnen, BürgerInnen von Marzahn-Hellersdorf, ExpertInnen der Umweltverbände, den KleingärtnerInnen, den Schulen, sozialen Initiativen und Gruppen, einen transparenten Beteiligungsprozess angestoßen. Der Bezirk hat den BürgerInnen in mehreren öffentlichen Veranstaltungen die Pläne für die IGA 2017 vorgestellt und kritische Einwände aufgegriffen. Viele sind positiv überrascht von dem Engagement, der Kompetenz und der Beteiligung der EinwohnerInnen. Manche mögen das von Marzahn-Hellersdorf nicht erwartet haben. Die IGA 2017 ist zu einem BürgerInnenprojekt, einem Identifikationspunkt für die Menschen in Marzahn-Hellersdorf, geworden mit positiver Ausstrahlung.
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    Endlich Energiebeauftragter und Klimaschutzbeauftragte/r – was lange währt, wird gut?!

    Bernadette Kern

    Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende

    Marzahn-Hellersdorf hat nun endlich zum 1. April 2014 einen Energiebeauftragten und der/die Klimaschutzbeauftragte folgt. Was lange währt, wird gut? Das wollen wir jetzt hoffen!

    Das Integrierte kommunale Klimaschutzkonzept für Marzahn-Hellersdorf liegt schon mehr als ein Jahr vor – und harrt der konkreten Umsetzung. Ende 2010 war die Erarbeitung des Konzepts mit Bundesfördermitteln von der bündnisgrünen Fraktion beantragt und von der BVV beschlossen worden. Der dringende Handlungsbedarf in Sachen Klimaschutz und Reduktion der CO2-Emissionen ist klar. Zielstellung ist es, verstärkte Klimaschutzmaßnahmen auf kommunaler und bezirklicher Ebene voranzutreiben. Was steht in so einem Konzept?

    Als Handlungsgrundlage ist zunächst eine Energie- und CO2-Emissions-Bilanz nötig, dazu die Potenzialanalyse zur CO2-Minderung. D.h. zuerst muss ich wissen: Wer verbraucht wie viel Energie hier im Bezirk und für welche Mengen an CO2-Emissionen ist wer in unserem Bezirk „verantwortlich“. weiterlesen »

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    Neue Frauennamen immer noch tabu ?

    Bernadette Kern

    Bernadette Kern

    Pünktlich zum Internationalen Frauentag, am 8. März 2014, wurde die Broschüre „Auf den Wegen der Frauen“ von der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten vorgestellt. 19 Lebensgeschichten von Frauen, nach denen Marzahn-Hellersdorfer Straßen, Plätze, Wege benannt wurden, machen diese Frauen bekannter, zeigen und würdigen ihre Lebensleistung. Die bezirkliche Übersichtskarte dazu liegt nun in gut gedruckter Ausführung vor, vorgestellt schon einmal 2012.

    Im Gegensatz zu Hamburg, wo es eine umfangreiche öffentlich zugängliche Datenbank zu Frauen-Straßennamen gibt, ist es in Berlin sogar schwierig heraus zu finden, ob diese oder jene historische weibliche Persönlichkeit schon mit einer öffentlichen Straße, Weg, Platz oder Gebäude „verewigt“ wurde, dies liegt in der Verantwortung der Bezirke. Von den nach Personen benannten Straßen sind angeblich 9,3% nach Frauen benannt.

    Wie geht´s nun weiter mit Neu-Benennungen nach Frauen?

    Schwierig, schwierig. Unser Antrag, neue öffentliche Straßen in Marzahn-Hellersdorf nach Frauen zu benennen, wurde in der letzten Wahlperiode erst mal verschleppt, seit 2012 gibt es – auf unsere Initiative hin, den Beschluss der BVV, vorrangig nach Frauen zu benennen …
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    28 Jahre Atomkatastrophe Tschernobyl – Mahnmal für verfehlte Energiepolitik

    tschernobylDie Atomkatastrophen im Reaktor von Tschernobyl in der Ukraine vor 28 Jahren und im japanischen Fukushima vor drei Jahren haben die Unbeherrschbarkeit der Atomenergie drastisch vor Augen geführt. Auch in Deutschland sind noch immer neun AKWs am Netz. Sie stellen nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung dar, sondern passen auch immer weniger wegen ihrer Unflexibilität zu den fluktuierenden Erneuerbaren Energien.

    1986 wurde Tschernobyl sowohl zum politischen, als auch zum moralischen Fiasko für die Atomenergie und markiert weltweit für viele Menschen einen Epochenwandel in der Energiepolitik: Weg von der nicht beherrschbaren Atomenergie und hin zu den erneuerbaren Energien, Energieeinsparung und den effizientesten Energietechnologien. Doch die Folgen der Tschernobyl-Katastrophe sind auch 28 Jahre nach dem Super-GAU in der Region verheerend. Die Zahl der Todesopfer infolge des Unfalls von Tschernobyl wird von Experten auf mehrere Tausend geschätzt. Mehrere hunderttausend Menschen leiden noch heute an den Folgen der Kontamination. Für die Zukunft wird befürchtet, dass zehntausende Menschen in Europa als Spätfolge der Katastrophe an Schilddrüsenkrebs und anderen Krebsarten erkranken werden.  Auch in Deutschland sind die Folgen der Tschernobyl-Katastrophe bis heute präsent: So sind bestimmte Pilzarten und Wild in einigen Gebieten z. B. im Bayerischen Wald durch die Reaktorkatastrophe in Tschernobyl noch immer hoch belastet.

    Das Unglück von Tschernobyl hat nicht nur für Menschen und Umwelt verheerende Auswirkungen gehabt, sondern auch zu gravierenden volkswirtschaftlichen Belastungen geführt: Die Sanierung des zerstörten Reaktors wird insgesamt mehr als 1 Mrd. Euro kosten. Selbst im weit entfernten Deutschland wurden bis heute über 250 Mio. Euro Entschädigungsleistungen aus Steuermitteln aufgewendet, um die durch die Reaktorkatastrophe hervorgerufenen wirtschaftlichen Schäden auszugleichen.

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    Europäische Union ist ein Gewinn für Marzahn-Hellersdorf

    Nickel von Neumann

    Nickel von Neumann

    In der Öffentlichkeit überwiegt oftmals der Eindruck, dass die Europäische Union für Deutschland vor allem eines bedeutet: Finanzielle Unterstützung für angeschlagene Mitgliedstaaten wie Griechenland, Zypern oder Spanien. In der Tat beteiligt sich die Bundesrepublik im Rahmen der europäischen Grundidee des „Solidaritätsgedanken“ an der finanziellen Stabilisierung anderer Nationen. Doch ein genauer Blick lohnt sich! Denn zur Wahrheit gehört ebenfalls, dass auch Deutschland von der Europäischen Union viel Geld für seine Entwicklung erhält. Unter den Berliner Bezirken erhält Marzahn-Hellersdorf aus Brüssel sogar die höchste finanzielle Unterstützung. Die Gelder kommen vor allem der Wirtschaftsförderung, Infrastrukturförderung, Umweltschutzförderung und Förderung von sozial schwächeren Menschen zugute.

    So flossen allein von 2009 bis 2013 über 85,4 Millionen € in 28 Projekte in unseren Bezirk, die die regionale Struktur verbesserten. Im selben Zeitraum wurden weitere sehr hohe
    Geldsummen für den Stadtumbau Ost für Marzahn-Hellersdorf bereitgestellt. Insgesamt über 34 Millionen € flossen in 130 Projekte um das Wohnumfeld zu verbessern.

    Darüber hinaus fördert etwa der Europäische Sozialfonds weitere wichtige Projekte für die Bewohnerinnen und Bewohner in unserem Bezirk. Dazu gehört u.a. eine Weiterbildungsinitiative für Frauen im Frauenzentrum Marie genauso dazu wie der Verein Kids & Co. Beide verschaffen damit neben anderen Aktivitäten jungen Menschen, die aus
    sozialen und anderen Gründen einen schwierigen Start ins Berufsleben haben, neue berufliche Perspektiven.

    Aber auch im Umweltbereich flossen allein 1,3 Millionen € aus dem Umweltentlastungsprogramm (UEP II) in vier Projekte im Bezirk, beispielsweise zur energetischen Sanierung von Kindertagesstätten. Das nützt nicht nur dem Klima, sondern auch den Kindern die in modernisierten Kitas ihren Tag verbringen können.
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    Gelungener Wahlkampfauftakt im bündnisgrünen Kreisverband

    Am Sonnabend, dem 5. April 2014 hatten wir eine Veranstaltung zum Wahlkampfauftakt der Europawahl  in unserer Geschäftsstelle durchgeführt.  Vier kompetente Trainerinnen der AG Europa besuchten unseren Kreisverband und schulten die zahlreich erschienenen Mitglieder zu Fragen des Straßenwahlkampfes. Schwerpunkt waren die Themen Klimapolitik, Flüchtlinge und die aktuelle Lage in der Ukraine.

    Es gab grundlegende Informationen und ein interaktives Wahlstand-Training für alle Teilnehmenden, die viel Spaß bei den Übungen hatten. Beschlossen wurde der Nachmittag dann in gemütlicher Runde bei Kaffee und Kuchen.

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    Hiltrud Beyer MdEP lud nach Brüssel ein

    Die grüne Europaabgeordnete Hiltrud Breyer lud vom 19. bis 21. März 2014 auch Mitglieder des grünen Kreisverbandes zu einer Umwelt- und Verbraucherschutzfahrt nach Brüssel ein.

    Insgesamt nahmen über 50 Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen und befreundeter Organisationen aus Berlin  und dem Bundesgebiet teil. Das Programm bestand aus einer alternativen Stadtführung und einem dichten Vortragsprogramm in den Sitzungssälen des Europäischen Parlaments, bei dem die akuellen Themen  der  europäischen Verbraucherschutzpolitik im Mittelpunkt standen: Plastiktüten, Chemikalien in der Nahrung, genetisch verändertes Saatgut, Vermüllung der Welt.

    Als Referent*innen waren Expert*innen aus den verschiedenen Fachgebieten aufgeboten: u. a.  Axel Singhofen, Mute Schimpf,  Sylvia Maurer,  Anne Stauffer, Piotr Barczak, Barbara Steffner. Um  die Organisation kümmerte sich Sibylle Centgraf, um das leibliche Wohl und die Führung im EU-Gebäude Frank Schwalba-Hoth, um die Führung durch die Stadt der sozialgeschichtlich kundige Stadtführer Erik. Wir  trafen auch das Marzahn-Hellersdorfer Kreisverbandsmitglied Stefan Ziller, der noch bis Juli das Büro von Hiltrud Breyer leitet und machten mit ihm ein Erinnerungsfoto.

    Hollers in Brüssel

    Von links: Eckard Holler, Rosemarie Schneider-Holler, Stefan Ziller. Vor der Fahnenwand  im Erdgeschoß des Gebäudes des Europäischen Parlaments in Brüssel am 20.03.2014

     

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