Klimaschutz stellt eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts dar. Die Auswirkungen des Klimawandels wie die Zunahme von Extremereignissen wie Hochwasser und extreme Trockenheit sind bereits jetzt zu beobachten. Daher besteht dringender Handlungsbedarf für einen Klimaschutz auf allen Ebenen – auch in Marzahn-Hellersdorf.
Der kommunalen Ebene kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. So hat das Bundesumweltministerium die Bedeutung der Anstrengungen für den Klimaschutz erkannt und fördert dies auch finanziell. Dabei zeigen die Erfahrungen anderer Kommunen: die Förderung rechnet sich in der Regel für alle Beteiligten. Ein Schwerpunkt der Arbeit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf ist daher dafür zu streiten, dass unser Bezirk(samt) seine Klima-Hausaufgaben erledigt.
Das auf unsere Initiative erarbeitete Klimaschutzkonzept sowie die seit 1. August 2014 arbeitende Klimaschutzagentur ist dabei die Grundlage für die konkrete Arbeit in den kommenden Jahren. Mit den identifizierten insgesamt 50 Einzelmaßnahmen in sieben Handlungsfeldern liegen erstmals konkrete Handlungsvorschläge zur Energieeinsparung, Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien vor. Dabei ist wichtig die Bürger*innen, Gewerbetreibende und die Mitarbeiter*innen des Bezirksamts zu Fragen von Energie und Klimaschutz zu sensibilisieren, Arbeitsstrukturen zu etablieren und Prozesse im Bezirk anzuschieben.
Eine aktive Klimaschutzpolitik in Marzahn-Hellersdorf kann zur Einsparung von ca.263.000 t CO2 bis 2020 führen. Das entspricht einer prozentualen Minderung von 20 % bis 2020. Das würde bedeuten, dass sich die Pro-Kopf-Emissionen bis zum Jahr 2020 auf 4,49 t CO2/Einwohner*innen für den Bezirk im Vergleich zu 5,50 t CO2/EW im Jahr 2010 reduzieren könnten.
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Bürgerinnen und Bürger meldeten mir, dass in der Fassade der Musikschule Nistplätze vorhanden sind. Es konnte im letzten Augenblick noch ein Ornithologe hinzugezogen werden, der Hinweise für einen möglichst schützenden Umgang mit den Vögeln geben konnte. Dies sollte im Bezirk nicht durch Zufall oder interessierte Bürgerinnen und Bürger punktuell in Gang gebracht werden.
Wie bereits in den letzten Jahren, waren auch in diesem Jahr Mädchen zum Girls’ Day im Alten Rathaus Marzahn eingeladen. Sieben Mädchen im Alter von 11 bis 15 Jahren haben diese Chance genutzt. Noch immer stehen wir vor der Herausforderung die derzeit noch stark männerdominierten Berufe – wie auch das Berufsfeld Politik – stärker mit Frauen zu besetzen. Aus diesem Grund freuen wir uns, dass auch in diesem Jahr die Fraktionen der BVV Marzahn-Hellersdorf (Fraktion von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und Piratenpartei) ihre Türen für interessierte Mädchen öffneten. Der Tag begann mit einer Begrüßung durch den stellvertretenden BVV-Vorsteher Klaus Mätz und der Erklärung der Bezirkspolitik durch Steven Kelz (Fraktion der Piratenpartei) inklusive spannendem Quiz. Danach folgte ein historischer Rundgang durch das Alte Rathaus Marzahn.
Wir Bündnisgrünen in Marzahn – Hellersdorf wollen das Wernerbad-Areal in Kaulsdorf für die Naherholung sichern und lehnen eine Bebauung ab. Deshalb haben wir die DS 1771/VII in die BVV eingebracht. Das Bezirksamt hat mit dem Bebauungsplan 10-63 eine sogenannte Angebotsplanung gemacht, die eine kompakte Bebauung, das heißt die totale Versiegelung und Naturzerstörung ermöglicht und genehmigungsfähig gemacht hat. Die Begründung für die Planung, der Bezirk habe keinen Bedarf an Naherholungsflächen und auch kein Geld dafür, dringend gebraucht würde eine Pflegeeinrichtung für demenzkranke Menschen, überzeugt uns nicht! Geht es dem Bezirk nur darum die Fläche vor allem gewinnbringend zu vermarkten? Ohne Rücksicht auf das Schichtenwasserproblem?
In der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf wurde am 26. März 2015 ein Resolutionstext zum Thema TTIP eingereicht. Er wurde in den Hauptausschuss überwiesen und dort am 16. April 2015 beraten. Auf Initiative der Bündnisgrünen Fraktion wurde diese in einen Antrag geändert, der das Bezirksamt auffordert, sich die Positionen und Bedenken des Deutschen Städtetages zu eigen zu machen (
GA 2017 regen wir mit einem Antrag dazu an, die Planungen um einen Baustein “Integrationsgarten“ zum gemeinsamen Gärtnern von Anwohnerinnen und Anwohnern und Flüchtlingen aus dem Bezirk zu erweitern (
Unser Antrag zur Neubeplanzung der Balkonkästen am Rathaus Marzahn wurde bei der letzten BVV am 26. März beschlossen (
