Nickel von Neumann, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf
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Für Marzahn-Hellersdorf: Gute Bildung von Anfang an
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Biesdorf
Biesdorf war ursprünglich ein Angerdorf und hat sich zu einem riesigen Siedlungsgebiet ausgeweitet. Auch in jüngster Zeit war noch Platz für den Bau von Einfamilienhäusern gegeben. Die Nähe zur Innenstadt sowie die Möglichkeit im Siedlungsgebiet Wohneigentum zu erwerben, zieht viele Familien an. Um den Anger tobt heute der Großstadtverkehr auf der B1/B5.
Zu unserem Stammtisch Biesdorf besprechen wir regelmäßg, welche Themen wir gemeinsam anpacken. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschul- und Kitaplätzen für jedes Kind, barrierefreie Gehwege, sichere Radwege, eine positive Baumbilanz und vieles mehr.
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Neue Kitas und Grundschulen
Die Zahl der Kitas und Schulen wird der Bevölkerungsentwicklung in Marzahn-Hellersdorf nicht gerecht. Daher engagieren wir uns für mehr Kitaplätze. Pädagog*innen wollen wir in ihrer Arbeit besser unterstützen. Kindergärten wollen wir zu Familienzentren weiterentwickeln. Sie sollen ein Ort werden, an dem auch Eltern Unterstützung finden. Mit neuen Klassen und neuen wohnortnahen Grundschulen werden wir die Voraussetzung für eine erfolgreiche Schulbildung schaffen. Grundschulen fehlen besonders in Hellersdorf-Nord, Biesdorf und Mahlsdorf. Dies zu ändern gehört zu unseren obersten politischen Prioritäten.
Aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm für die Wahlen in Marzahn-Hellersdorf am 18. September 2016.
Bunte Meter der NABU-Initiative in Marzahn-Hellersdorf
In Zusammenarbeit mit umweltpolitisch engagierten Bürger*innen im Bezirk hat Bernadette Kern für die Bündnisgrüne Fraktion einen Antrag (DRS-2379/VII) erarbeitet, um brachliegende Flächen oder Rasenstreifen im Bezirk nicht abzumähen, sondern als Wildblumenstreifen im Sinne der NABU-Initiative “Bunte Meter” zu nutzen.
Dafür wurde das Bezirksamt ersucht einige, auch von Bürgerinnen und Bürgern benannte und vom Bezirksamt für eine Prüfung positiv zugesagte, Flächen gegenwärtig nicht zu mähen, sondern die Blütezeit der Wildblumen und Samenreife abzuwarten und evtl. nur einmal im Jahr zu mähen.
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Grundsteinlegung der neuen Grundschule Habichtshorst
Nickel von Neumann, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 2016
Gemeinsam mit vielen Biesdorfer*innen setzen wir uns seit längerem für einen Grundschulstandort Habichtshorst ein, denn die Schüler*innenzahlen in Biesdorf sprechen eine deutliche Sprache. Heute war die offizielle Grundsteinlegung für den Neubau. Das neue Schulgebäude wird groß genug sein, um drei Klassen pro Jahrgang anbieten zu können. Dazu wird auch eine Sporthalle entstehen. Die neue Fuchsberg-Grundschule soll 2018 mit allen Außenanlagen vollständig fertiggestellt sein und in Betrieb genommen werden.
Nach der Reaktivierung der ehemaligen Schule am Standort Elsenstraße ist dies eine weitere gute Nachricht für Eltern und Schüler*innen in Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf. Doch trotz allem fehlen in Marzahn-Hellersdorf weiter Grund- und Oberschulen, dazu ebenfalls viele Kitas. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dem zu erwartenden Mangel im Bereich Schule und sozialer Infrastruktur entgegen zu wirken.
Grüne fordern feste Summe für Bau von Radwegen
Susanne Schilp berichtete für die Berliner Woche von unserer Teppich-Aktion für den Radverkehr: “Mitglieder der B’90/Grüne-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung haben am 23. Juni einen roten Teppich vor dem Freizeitforum Marzahn, Marzahner Promenade 55, ausgerollt. Damit wollten sie auf die schlechte Situation für Fahrradfahrer aufmerksam machen.”
“Auf eine diesbezügliche Anfrage der Grünen auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am gleichen Tag, konnte Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff (CDU) kaum Fortschritte vermelden. An einigen Stellen sei etwas für Radfahrer getan worden, sagte er und verwies auf die Instandsetzung des Radwegs an der Oberfeldstraße. Des Weiteren sei aber im Haushalt nicht mehr Geld für den Bau von Radwegen vorgesehen.
Die Bündnisgrünen fordern vom Bezirksamt dennoch, auf den stetig steigenden Radverkehr zu reagieren. Eine feste Summe sollte im Haushalt eingestellt werden, die ausschließlich für die Sicherung und Sanierung von Radwegen verwendet werden dürfe. Cordula Streich, grüne Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl, sagte: „Wir wollen den Umstieg auf das ökologischste Verkehrsmittel befördern. Radfahren ist ein Sport für die ganze Familie, ist gut für die Gesundheit und hilft, das Klima zu verbessern.“
Baubeginn für neue Kita in Biesdorf
Wir haben uns beim Bezirksamt erkundigt wie der aktuelle Planungsstand der Kita in der Rapsweißlingstraße (zwischen Aurorafalterweg und Heidefalterweg) in Biesdorf-Süd ist. Reserviert war das entsprechende Baugrundstück für den Bau einer bezirklichen Kita, für die am Ort großer auch Bedarf besteht.
Bislang sind dort keine bauvorbereitenden Maßnahmen ergriffen worden, obwohl die Eröffnung nach unseren Informationen für Anfang 2017 geplant war.
Die Antwort der zuständigen Stadträtin Juliane Witt auf die Kleinen Anfrage (KA-604/VII) dazu lautet:
Die Vorhaltefläche wurde über die BIM zum Bau einer Kindertagesstätte an die BIP – Gesellschaft für Kreativitätspädagogik gGmbH veräußerst. Der Träger beabsichtigt hier eine Kindertagesstätte mit 100 Plätzen zu errichten. Nach Rückfrage teilte die Geschäftsführerin des Trägers zum aktuellen Sachstand Folgendes mit:
- am 28.04.2016 ist der Baugenehmigungsantrag bei der Bauaufsicht eingegangen und seither in Bearbeitung
- die Abstimmungen mit dem Stadtplanungsamt zur Fassadengestaltung erfolgten bereits im März im Vorfeld der Einreichung der Baugenehmigung
- am 02.06.2016 wurde dem Träger von der GSE (Gesellschaft für Stadtentwicklung gemeinnützige GmbH) schriftlich bestätigt, dass im Ü3 Programm Fördermittel i.H.v. EUR 900.000 für das Projekt reserviert sind – der detaillierte Förderbescheid steht noch aus und wird täglich erwartet
- am 09.03.2016 wurde der Träger von der Senatsverwaltung schriftlich darüber informiert, dass im U3 Programm Fördermittel i.H.v. EUR 589.050 für das Projekt bewilligt wurden – der detaillierte Förderbescheid steht noch aus und wird im Zusammenhang mit dem Ü3 Bescheid erwartet
- die Ausführungsplanung ist in vollem Gange
- die Bauausführung ist für August 2016 geplant
- die Inbetriebnahme soll im 2./3. Quartal 2017 erfolgen, möglichst bis spätestens 01.08.2017
Große Anfrage zum Baustopp am Schloss Biesdorf
Kurz vor der Fertigstellung der Bauarbeiten am Schloss Biesdorf hat Immobilienstadtrat Stephan Richter (SPD) aufgrund von Finanzierungsproblemen einen Baustopp verhängt. Um die genauen Umstände und Gründe zu klären, hat der Bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann in der BVV am 23. Juni 2016 eine Große Anfrage dazu gestellt. Herr Richter erklärte, der Baustopp beziehe sich nur auf die Ostterrasse und den Turm.
Die geplante Eröffnung am 9. September werde sich dadurch nicht verzögern. 
Auch seien durch den Baustopp keine Konventionalstrafen durch die Fördermittelgeber zu erwarten. Eine erfolgreiche Sanierung des Turmes sei bis zur Eröffnung nicht mehr möglich. Der Turm wird demnach zur Eröffnung leider nicht für das Publikum begehbar sein. Laut Herrn Richter wären 475 000 Euro für dessen Sanierung nötig. Der Bezirk kann jedoch nur eine Notreparatur für 225 000 Euro leisten und Terasse und Turm müssen später zu Ende saniert werden.
Radverkehr: Modellprojekte auch für Marzahn-Hellersdorf
Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016
Wir wollen das Bezirksamt damit bewegen sich für die Umsetzung von Modellprojekten im Rahmen der Radverkehrsstrategie des Senats auch in Marzahn-Hellersdorf einzusetzen. Insbesondere schlagen wir vor die Schackelsterstraße als vorfahrtberechtigte Fahrradstraße sowie der Biesdorfer Friedhofsweg als Fahrradstraße auszuweisen.
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RADgeber gesucht – Spendenaktion für Flüchtlinge zum Frühlingsstart
Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016
Wir sorgen in Zusammenarbeit mit der Fahrradwerkstatt Marzahn von Gangway dafür, dass es verkehrstüchtig gemacht und wieder sinnvoll genutzt wird. Spendenfahrräder können Montags zwischen 17 und 19 Uhr oder nach Vereinbarung in der Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen in Alt-Biesdorf 62 abgegeben werden. Am Wochenende 7./8. Mai gibt es am ganzen Wochenende die Möglichkeit Spendenfahrräder am bündnisgrünen Infostand auf dem Biesdorfer Blütenfest abzugeben.
Über die Fahrradwerkstatt Marzahn
Seit 09.11.2015 werden in der Fahrradwerkstatt Marzahn des Gangway-Team Marzahn Fahrräder instand gesetzt. Diese werden in den Unterkünften für Geflüchtete als Leihräder für alle Bewohner zur Verfügung gestellt. Da derzeit noch nicht ausreichend große Räumlichkeiten für eine „richtige“ Werkstatt zur Verfügung stehen, haben die Streetworker vorübergehend einen Teil des Gangway-Lagers zum Schrauben an Fahrrädern frei geräumt und in eine kleine, aber feine „DIY“-Werkstatt umgewandelt.
