Thomas Birk und Anja Kofbinger, queerpolitische Sprecher*innen, sagen zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am Sonntag, 17. Mai:
Auch in unserer weltoffenen Stadt Berlin gehören homo- und transphobe Übergriffe leider immer noch zum Alltag. Das zeigt der jüngste Jahresbericht des Antigewaltprojektes Maneo. Zudem müssen Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle immer wieder erleben, dass sie nicht akzeptiert werden. Vor diesem Hintergrund ist die sture Haltung der Bundesregierung nicht hilfreich, rechtliche Gleichstellung immer nur auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes vorzunehmen.
Viele Menschen werden zudem gleich wegen mehrerer Merkmale diskriminiert. Davon sind etwa queere Flüchtlinge besonders betroffen. Damit sich das ändert, werden wir uns weiter für eine offene und zivilisierte Gesellschaft stark machen. Unter anderem muss die „Initiative sexuelle Vielfalt“ (ISV) – ein vor sechs Jahren vom Abgeordnetenhaus beschlossenes stadtweites Projekt – weiterentwickelt werden. Entsprechende Anträge von uns liegen dazu seit Jahren vor. Die rot-schwarze Koalition muss diese endlich annehmen.
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Auch in diesem Jahr sind wir wieder mit einem Infostand auf dem Biesdorfer Blütenfest vertreten. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Fragen und Meinungen zu bündnisgrüner Politik. Am Samstag, dem 16.05.2015 haben Sie in der Zeit von 12.00-16.00 die Gelegenheit mit Katrin Schmidberger (MdA und Sprecherin für Mieten und Soziale Stadt) zu diskutieren.
Neben vielen anderen engagierten Mitgliedern des bündnisgrünen Kreisverbandes Marzahn Hellersdorf steht Ihnen am 16.05.15 in der Zeit von 16-18 Uhr und am 17.05.15 in der Zeit von 12-14 Uhr auch Stephan Patzelt, der Sprecher unseres Kreisverbandes, am Stand zur Verfügung.
Wir laden dich ganz herzlich zu unseren Mitgliederversammlungen am Montag, dem 04.05.2015 um 18 Uhr und ebenfalls am Montag, dem 18.05.2015 um 18 Uhr ein.
Bürgerinnen und Bürger meldeten mir, dass in der Fassade der Musikschule Nistplätze vorhanden sind. Es konnte im letzten Augenblick noch ein Ornithologe hinzugezogen werden, der Hinweise für einen möglichst schützenden Umgang mit den Vögeln geben konnte. Dies sollte im Bezirk nicht durch Zufall oder interessierte Bürgerinnen und Bürger punktuell in Gang gebracht werden.
Wie bereits in den letzten Jahren, waren auch in diesem Jahr Mädchen zum Girls’ Day im Alten Rathaus Marzahn eingeladen. Sieben Mädchen im Alter von 11 bis 15 Jahren haben diese Chance genutzt. Noch immer stehen wir vor der Herausforderung die derzeit noch stark männerdominierten Berufe – wie auch das Berufsfeld Politik – stärker mit Frauen zu besetzen. Aus diesem Grund freuen wir uns, dass auch in diesem Jahr die Fraktionen der BVV Marzahn-Hellersdorf (Fraktion von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und Piratenpartei) ihre Türen für interessierte Mädchen öffneten. Der Tag begann mit einer Begrüßung durch den stellvertretenden BVV-Vorsteher Klaus Mätz und der Erklärung der Bezirkspolitik durch Steven Kelz (Fraktion der Piratenpartei) inklusive spannendem Quiz. Danach folgte ein historischer Rundgang durch das Alte Rathaus Marzahn.
Wir Bündnisgrünen in Marzahn – Hellersdorf wollen das Wernerbad-Areal in Kaulsdorf für die Naherholung sichern und lehnen eine Bebauung ab. Deshalb haben wir die DS 1771/VII in die BVV eingebracht. Das Bezirksamt hat mit dem Bebauungsplan 10-63 eine sogenannte Angebotsplanung gemacht, die eine kompakte Bebauung, das heißt die totale Versiegelung und Naturzerstörung ermöglicht und genehmigungsfähig gemacht hat. Die Begründung für die Planung, der Bezirk habe keinen Bedarf an Naherholungsflächen und auch kein Geld dafür, dringend gebraucht würde eine Pflegeeinrichtung für demenzkranke Menschen, überzeugt uns nicht! Geht es dem Bezirk nur darum die Fläche vor allem gewinnbringend zu vermarkten? Ohne Rücksicht auf das Schichtenwasserproblem?
