0066/VII
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausstellung „Kinder haben Rechte“, die von den SJD-Falken 2011 erarbeitet wurde, im Bezirk in einem passenden Rahmen zu zeigen.
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BündnisGrüne wählen neuen Vorstand
Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90 / Die Grünen hat am 1. Dezember 2011 einen neuen Vorstand gewählt. Zu ihren SprecherInnen wählte die Mitgliederversammlung Cordula Streich und Stefan Ziller. Die bisherigen SprecherInnen Bernadette Kern und Nickel von Neumann kandidierten nicht erneut und streiten in der Bezirksverordnetenversammlung weiter für bündnisgrüne Ideen.
Die neuen SprecherInnen warben in ihren Bewerbungsreden für mehr Transparenz in den demokratischen Entscheidungen und wollen den kleinsten bündnisgrünen Kreisverband attraktiver für die politisch Interessierte im Bezirk machen. Dabei wollen beide an der Idee “ein Bezirk für Alle” festhalten, für den der Kreisverband im vergangenen Wahlkampf viele positive Rückmeldungen erhalten hat.
Cordula Streich erklärte dazu: “Bündnis 90 / Die Grünen werden sich weiter für alle Menschen im Bezirk einsetzen. Die Vielfältigkeit unseres Bezirkes begreifen wir als Chance und Aufgabe, der wir uns intensiv widmen werden.”
Stefan Ziller ergänzt: “Um unserem Anspruch gerecht zu werden im ganzen Bezirk ansprechbar zu sein, müssen wir neue MitstreiterInnen gewinnen. Bündnis 90 / Die Grünen haben die Erfahrung umsetzbare Antworten auf die aktuellen Herausforderungen zu entwickeln.”
Als weitere Vorstandsmitglieder wurden Beate Buchwald, Hans-Joachim Selle sowie Rosemarie Schneider-Holler gewählt. Zum Finanzverantwortlichen wurde Stephan Patzelt gewählt. Max Bracke der in dieser Funktion in den letzten Jahren tätig war, hat ebenfalls nicht wieder kandidiert. Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf danken ihm für seinen unermüdlichen Einsatz und wünschen ihm für die Zukunft viel Erfolg.
KV-Sitzung (01.12) und Weihnachtsfeier (09.12)!
Ein ereignisreiches (Wahl-)Jahr 2011 neigt sich langsam dem Ende zu. Doch es gibt im Dezember noch zwei interessante BündnisGrüne Veranstaltungen in Marzahn-Hellersdorf. Zum einen findet am 01.12 unsere letzte Kreisverbandssitzung des Jahres 2011 statt und zum anderen begehen wir am 09.12 unsere traditionelle Weihnachtsfeier.
Auf der Kreisverbandssitzung am 01.12 wird unter anderem ein neuer Vorstand gewählt. Die Kreisverbandssitzung findet ab 18 Uhr in unserer Kreisgeschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) statt.
Unsere diesjährige Weihnachtsfeier findet am 09.12 ebenfalls ab 18 Uhr in unserer Kreisgeschäftsstelle statt. Bei leckerem Essen und Getränken, wird die Möglichkeit bestehen mit unserem neuen Vorstand und unserer neuen BVV-Fraktion ins Gespräch zu kommen.
Alle MitgliederInnen und FreundInnen der Grünen sind herzlich eingeladen vorbei zu kommen!
NEIN zu Gewalt gegen Frauen
Alljährlich findet am 25. November der von den Vereinten Nationen deklarierte Internationale Tag zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen statt. Hintergrund für die Entstehung des Aktionstags war die Verschleppung, Vergewaltigung und Ermordung von drei Frauen im Jahr 1960 in der Dominikanischen Republik durch Soldaten des ehemaligen Diktators Trujillo. Seit dem 25. November 1981 wird weltweit durch Aktionen, Veranstaltungen und Tagungen von Frauenprojekten und Initiativen, aber auch von staatlicher Seite zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Kinder aufgerufen. weiterlesen »
Finanz- und Eurokrise – Gespräch mit Lisa Paus, MdB
Die Finanz- und Eurokrise beherrscht seit Monaten die Politik. Aus diesem Grund haben die Grünen Kreisverbände Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf einen Diskussionsabend mit der Bundestagsabgeordneten und Grünen Wirtschaftsexpertin Lisa Paus organisiert.
Die Veranstaltung findet am 29.11, ab 19 Uhr in der Geschäftsstelle der Grünen in Treptow-Köpenick (Schnellerstraße 23, 12439 Berlin) statt.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen vorbeizukommen!
Geplante Ortsumfahrung Ahrensfelde – so nicht!
Kurz nach den Wahlen hat der Senat zusammen mit dem Land Brandenburg mit der Auslegung der Planfeststellungsunterlagen für den 40 Millionen Euro teuren Bau der B158n (Ortsumfahrung Ahrensfelde) begonnen. Nun besteht noch bis zum 8. November die Möglichkeit Einwände abzugeben.
Cordula Streich und Stefan Ziller haben sich die Pläne im Bürgerzentrum Wörlitzer Straße im Modell angeschaut. Die Planungen sind noch schlimmer als nach Lektüre der textlichen Planungsunterlagen erwartet.
Die geplante Ortsumfahrung soll von der Märkischen Allee entlang der Klandorfer Straße zum Autobahnanschluss Hohenschönhausen verlaufen. Nach Erwartungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sollen 2025 40.000 Fahrzeuge täglich die neue Trasse nutzen. Dadurch sollen insbesondere die AnwohnerInnen von Ahrensfelde entlastet werden. Bisher verkehren dort rund 24.000 Fahrzeuge durch den Ortskern — was insbesondere im Berufsverkehr zu langen Staus führt.
Den Preis für diese Entlastung zahlen die AnwohnerInnen der Klandorfer Straße in Marzahn NordWest. weiterlesen »
Vereinbarung zum Abschluss der Rot-Schwarz-Grünen Zählgemeinschaft im Wortlaut
| Vereinbarung zum Abschluss einer Zählgemeinschaft für die VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zwischen den Parteien und Fraktionen von |
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Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, vertreten durch Bernadette Kern und Beate Buchwald
CDU, Kreisverband Wuhletal, vertreten durch Mario Czaja und Carsten Wilke
SPD Marzahn-Hellersdorf, vertreten durch Stefan Komoß und Gordon Lemm weiterlesen »
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Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR
Antrag – 0016/VII
Die BVV möge beschließen:
- Die BVV Marzahn-Hellersdorf stellt ein Ersuchen an die Behörde des Beauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik um Überprüfung gemäß § 19, 20 und 21 des Stasiunterlagengesetzes (StUG) auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit (MfS)/Amt für nationale Sicherheit (AfnS).
Änderung des Entwurfs zur Geschäftsordnung
0001/VII-5 weiterlesen »
