IGA 2017

    Bündnisgrüne Marzahn-Hellersdorf mit Antrag zur IGA 2017 erfolgreich bei der Landesdelegiertenkonferenz

    Bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) am 21.3.15 des Berliner Landesverbandes Bündnis90/Die Grünen haben die Bündnisgrünen Marzahn-Hellersdorf erfolgreich einen Antrag zum Thema IGA 2017 ökologisch, sozial, innovativ und nachhaltig gestalten eingebracht und verabschiedet.
    Der bündnisgrüne Kreisverband Marzahn-Hellersdorf fordert mit diesem Antrag, die Eintrittspreise der IGA 2017 sozialverträglich zu gestalten, Anreize für die Anreise zur IGA mit Bus und Bahn und Radverkehr zu schaffen und die Einrichtungen zur Umweltbildung auch über die IGA 2017 hinaus, für den Bezirk zu erhalten.
    Für Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf ist dies ein wichtiges Thema: “Die Umweltbildung wurde im Bezirk bisher vernachlässigt, wir haben als Bezirk keine eigene Gartenarbeitsschule. Der geplante IGA Campus muss unbedingt zu einer dauerhaften Einrichtung der Umweltbildung für Kinder, Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf entwickelt werden.”

    Ein weiterer Schwerpunkt des Antrages ist die Entwicklung einer Infrastruktur, die es vielen Menschen ermöglicht, die IGA 2017 mit dem Fahrrad zu erreichen und ausreichend Parkmöglichkeiten für Fahrräder und Pedelecs anzubieten. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich darüber hinaus für die Schaffung eines Integrationsgartens ein, der Flüchtlingen und Anwohner*innen die Möglichkeit eröffnen soll, gemeinsam zu gärtnern um so eine lebendige Willkomenskultur im Bezirk zu schaffen. Den gesamten Antrag des bündnisgrünen KV Marzahn-Hellersdorf finden Sie hier

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    Equal Pay Day 2015

    Zemanta Related Posts ThumbnailJedes Jahr ist er wieder da – der Equal Pay Day. Jedes Jahr werden wir daran erinnert, dass die, vom Grundgesetz garantierte, Gleichstellung in unserem Land noch immer nicht vollzogen ist und monetäre Auswirkungen hat. Man kann über einen bereinigten und nicht bereinigten gender-gap in der Entlohnung von Frauen und Männern diskutieren. Aber man kann ihn nicht negieren. Anfang des Monats wurde bekannt, dass eine namhafte Firma, die Sandalen verkauft, über Jahrzehnte ihren Mitarbeiterinnen weniger Lohn gezahlt hat als ihren männlichen Mitarbeitern. Erst 2013 wurde diese Ungerechtigkeit aufgehoben.
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    Equal Pay Day

    Equal Pay DayDer Equal Pay Day (EPD), der internationale Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, macht auf den bestehenden Gender Wage Gap aufmerksam und wird in zahlreichen Ländern an unterschiedlichen Tagen begangen. Der Aktionstag in Deutschland markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Arbeitszeit: der absolute Euro-Wert der durchschnittlichen Entgeltdifferenz von 22 % soll einem Zeitraum von 80 Kalendertagen entsprechen, wobei es an dieser Art der Berechnung aus rein mathematischer Sicht Kritik gibt (s. Abschnitt Das Datum des deutschen Equal Pay Day). In anderen Ländern kennzeichnet er symbolisch oder rechnerisch den Tag, ab dem Frauen unentgeltlich arbeiten.

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    Wernerbadareal: Grüne fordern Gutachten

    Die FraktionBerliner_Woche B90/Grüne fordert in der BVV, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Wernerbadareal durchgeführt wird. “Dabei soll die gesamte Fläche ein Jahr lang beobachtet und im Anschluss sollen Gutachten zum See, zur Tier- und Pflanzenwelt sowie zur Geologie und zum Wasserhaushalt erstellt werden. Der Antrag liegt zur Abstimmung der Bezirksverordnetenversammlung vor. Sollte er eine Mehrheit erhalten, würde sich die Fertigstellung des Bebauungsplans erheblich verzögern.”

    Quelle: http://www.berliner-woche.de/kaulsdorf/bauen/wernerbadareal-gruene-fordern-gutachten-d73121.html/action/recommend/1/

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    Zur öffentlichen Bibliothek in Mahlsdorf

    Nach den bisherigen Planungen soll die Öffentliche Bibliothek, Alt – Mahlsdorf 24 -26 in das neu zu errichtende Gebäude der REWE Gruppe am S -Bahnhof Mahlsdorf umziehen. Die Bibliothek wäre dann auch für Schülerinnen und Schüler der Friedrich-Schiller-Grundschule und für die der neu zu errichtenden Schule besser zu erreichen. Wir haben das daher zum Stand der Planungen einer öffentlichen Bibliothek in Mahlsdorf befragt (KA-429/VII).

    Unsere Fragen an das Bezirksamt und die Beantwortung:

    1.) Ist dieses Vorhaben noch aktuell?

    Das Bezirksamt hat nach wie vor großes Interesse an der Einbindung der Stadtteilbibliothek Mahlsdorf in das REWE-Areal am S-Bahnhof Mahlsdorf, denn dieser Standort ist für die Bürgerinnen und Bürger besser erreichbar als der bisherige Standort Alt-Mahlsdorf 24-26. Für die Stadtteilbibliothek ist es damit ein erheblich attraktiverer Standort, da mit einem deutlichen Anstieg der Bibliotheksbenutzung zu rechnen ist. Allerdings sind aktuell Mietforderungen des Investors in Aussicht genommen, die weit über dem liegen, was ortüblich ist und das Bezirksamt nicht zahlen kann.
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    Doch bald Wasserski auf dem Elsensee?

    Logo Die Hellersdorfer Wie die Hellerdorfer in der März-Ausgabe berichtete, gewann die Eigentümerin des Elsensees vor Kurzem einen Prozess gegen das Land Berlin. Zu klären war die Reinigung von eingeleitetem Regenwasser. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatte sich “nie gegen eine Wasserski Anlage am Elsensee ausgesprochen, jedoch ein dortiges Freibad abgelehnt.”
    Quelle: (Seite 8) Die Hellersdorfer (Ausgabe März 2015)

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    Mahlsdorf: Grüne fordern Senat und Bezirk auf, Verkehrslösung herbeizuführen

    Logo Die HellersdorferFür die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des künftigen Regionalbahnhofes Mahlsdorf, hat der bündnisgrüne Bezirksverordnete Nickel von Neumann Senat und Bezirk aufgefordert “die anhaltende Blockade zu beenden und sich zeitnah zusammenzuraufen”. Der Takt der Tram 62 zwischen dem S Köpenick und dem S Mahlsdorf sollte zukünftig auf einen 10-Minuten-Takt erfolgen. Weitere Schritte sind die Umgestaltung der S-Bahn-Brücke in Mahlsdorf und eine Verbesserung des Umstieges zwischen Bus, Tram, S-Bahn und künftiger Regionalbahn.

    Quelle: (Seite 8) Die Hellersdorfer (Ausgabe März 2015)

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    Protest zeigt Wirkung: Senat verzögert strittige Entscheidungen zum Bau der TVO bis nach der Wahl

    2013-09-03 18.21.27Mit dem massiven Protest gegen Enteignungen und die geplanten Zubringerstraßen mitten durch das Biesdorfer Siedlungsgebiet sind die Planungen für die TVO ins Stocken geraten. Nun startet der Senat die Planungen neu. Auf einer Veranstaltung im März 2015 im FEZ-Berlin wurde ein Planungsbeirat zur Bürgerbeteiligung vorgestellt. Es heißt: „Wir gestalten die Planung für Sie transparent und beziehen Sie als betroffene Bürgerinnen und Bürger mit ein.“

    Bündnis 90/Die Grünen sehen die damit verbundene Verschiebung von unbequemen Entscheidungen in das Jahr 2017 kritisch. Die Planungen laufen seit Jahren und wir erwarten vom Senat eine ehrliche Aussage zu den Streitpunkten Trassenführung und Zubringerstraßen. In einem „Beteiligungsverfahren“ bis nach der Wahl so zu tun, als wäre die Entscheidung offen um dann nach der Wahl zu sagen: „Jetzt bauen wir die Ostvariante mit mindestens 2 Anbindungen“ schadet unserer Demokratie. Für den Senat endet – wie das Beispiel Mauerpark zeigt – die Bereitschaft zu Bürgerbeteiligung dort, wo sie zu Veränderungen der Vorhaben führt. Mit der von den Bezirksämtern Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg sowie Treptow-Köpenick zur Diskussion gestellten kombinierten Ost-West-Trassenführung liegt eine mögliche Lösung vor. Diese hat der Senat bisher jedoch abgelehnt.

    Klar ist: Mit der TVO entsteht eine mautfreie Abkürzung zwischen A11 und A113. Rund ein Drittel des mit 30.000 bis 35.000 Kfz am Tag prognostizierten Verkehrsaufkommens auf der TVO resultiert mit großer Wahrscheinlichkeit aus diesem neuen Durchgangsverkehr. Die zusätzlichen Anbindungen für Kfz-Verkehr an die TVO im Bereich Biesdorf Süd führen zu unerwünschtem Schleichverkehr im Biesdorfer Siedlungsgebiet. weiterlesen »

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    Grüne bitten in Brief um Asyl für die Familie eines ehemaligen Bundeswehrmitarbeiters

    Mitglieder des BündnisGrünen Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf appellieren in einem Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizière, dass der ehemalige Arzt und Dolmetscher Ajmal Khan Arifi, der bei der Bundeswehr in Afghanistan angestellt war, seine Familie nach Deutschland holen kann, die im Land am Hindukusch von den Taliban bedroht wird.

    Wir BündnisGrünen finden, dass Deutschland und die Bundeswehr als ehemaliger Dienstherr die Fürsorgepflicht für afghanische Mitarbeiter – genauso wie für jeden deutschen Soldat – haben muss und jederzeit schützend- helfend eingreifen muss. Nach einer langen Odyssee ist es dem Arzt Ajmal Khan Arifi gelungen, nach Deutschland zu kommen. Derzeit lebt er in einem Lübecker Flüchtlingsheim. Er hatte als Arzt und als Dolmetscher für die Bundeswehr gearbeitet und war dann durch die Taliban in Bedrängnis geraten. Zunächst suchte er in der deutschen Botschaft Hilfe, bekam aber keinen Zutritt. Mit einem französischen Visum hat er Europa erreicht und kam, das liegt nahe, nach Deutschland. Für Deutschland hatte er gearbeitet, für diese Arbeit sollte er durch die Taliban zur Rechenschaft gezogen werden, die deutsche Sprache spricht er dem Vernehmen nach.

    Nun versucht er verzweifelt, seine Familie nachzuholen. Denn in Afghanistan schweben seine Frau und die fünf Kinder ebenfalls in Lebensgefahr. Aber weder Frankreich noch Deutschland fühlen sich zuständig, die Familie zusammen zu führen und vor allem in Sicherheit zu bringen.

    Dies haben wir zum Anlass genommen, einen Appell an den deutschen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zu richten. Den kompletten Brief, der auf dem Weg ins Bundesinnenministeriums ist, findet sich hier.

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