Kreisverband

Abgeordnetenhauswahl 2016: Bündnisgrüne aus Marzahn-Hellersdorf doppelt erfolgreich

Stefan Ziller (Listenplatz 20)

Stefan Ziller (Platz 20)

Am 12. und 13. März 2016 nominierten die Berliner Bündnisgrünen ihre Kandidat*innen für die Landesliste. Selbstverständlich waren auch die Bündnisgrünen aus Marzahn-Hellersdorf mit am Start.

Mit zwei Kandidierenden ist unser kleiner Kreisverband sichtbar und gut auf der Landesliste vertreten. Stefan Ziller, Sprecher des Kreisverbandes, wurde auf den aussichtsreichen Listenplatz 20 gewählt. Bisher vertreten 29 Abgeordnete Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Landesparlament.

In seiner Bewerbungsrede bewegten ihn vor Allem die sozialen Probleme in unserem Bezirk und der Stadt Berlin. Er wird sich in seiner parlamentarischen Arbeit insbesondere für den Abbau von Kinderarmut und einer guten Integration geflüchteter Menschen einsetzen.

Inka Seidel (Listenplatz 43)

Inka Seidel (Listenplatz 43)

Auf einem hinteren Listenplatz (43) wurde dazu Inka Seidel gewählt. Sie kandidiert bei uns im Bezirk im Wahlkreis 5 (Mahlsdorf/Kaulsdorf). Ihr liegen besonders die Themen Naturschutz und frühkindliche Bildung am Herzen.

Nach diesem erfolgreichen Wochenende haben wir am Montag (14.3.) dazu unser Wahlprogramm für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 2016 beschlossen. Viele Mitglieder hatten sich im Vorfeld beteiligt und grüne Ideen für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf entwickelt. Themen wie Radverkehr, soziale Infrastruktur und Klimaschutz sind selbstverständlich auf der Agenda, denn nur mit starken Bündnisgrünen können die Veränderungen in unserem Bezirk sozial und ökologisch positiv gestaltet werden.

Weiterlesen »

(Kreisverband)

Grüne Aussichten

Zeitung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf

Liebe Mitbürgerinnen
und Mitbürger,

rp_GrueneAussichten_2016_03_A3-final-787x1200.jpgunser Bezirk hat sich ein Werbemotto gesucht: „Marzahn-Hellersdorf – Berlins beste Aussichten“. Und unser Bezirk entwickelt sich wirklich gut. Wir engagieren uns für ein gutes Miteinander von neu Zugezogenen mit und ohne Migrationshintergrund sowie Alteingesessenen. 2017 wird die Internationale Gartenausstellung eröffnet. Die bündnisgrüne Fraktion hat dafür gesorgt, dass Umweltschutz und Nachhaltigkeit für die IGA keine Fremdworte geblieben sind.

Unser Bezirk errichtet mit dem Cleantech Business Park den größten Industrie und Gewerbepark Berlins. Dort werden Firmen angesiedelt, die nachhaltige Technologien entwickeln und Ressourcen schonende Produkte herstellen. Marzahn-Hellersdorf ist ein wachsender Bezirk. Wir setzen uns für den Ausbau der sozialen Infrastruktur wie Kitas, Schulen, Jugendclubs aber auch Grünflächen ein. Wir bemühen uns in der BVV um Ausgleich, damit auch der Grünanteil genügend Raum behält und man weiter sagen kann: Marzahn-Hellersdorf ist grüner als man denkt!

Nickel von Neumann

Weiterlesen »

Zuhören, verstehen, anpacken: Lisa Paus zum Bezirkstag unterwegs in Marzahn-Hellersdorf

Mein Bezirkstag in Marzahn-Hellersdorf am 3.März 2016

Es ist ein ziemlich kühler Morgen. Nach einem Frühstückstermin im Bundestag geht es „raus in den Osten“. 43 Minuten Fahrt von der Mitte an den Rand der Stadt. Das geht nur in Berlin. Ich freue mich auf Stefan Ziller vom Kreisvorstand und die vielen Mitglieder und Fraktionär*innen vor Ort, die mit mir den bündnisgrünen Bezirkstag verbringen werden. Er verläuft anders als erwartet.

Eine Kulturoase im Plattenbaubezirk

Bezirkstag Marzahn-Hellersdorf – Peter Kenzelmann erklärt seine Pläne für die Alte Börse

Bezirkstag Marzahn-Hellersdorf – Peter Kenzelmann erklärt seine Pläne für die Alte Börse

„Wir bauen jetzt noch drei weitere Veranstaltungsräume. Da ist der Bedarf groß hier in Marzahn“, meint Peter Kenzelmann, der neue Besitzer der Alten Börse Marzahn. Vielleicht auch, weil sie mit alten Backstein, Putz und Holzbalken wie das Gegenprogramm zu der Architektur wirken, für die Marzahn-Hellersdorf berühmt-berüchtigt ist: für weit gestreckte Plattenbausiedlungen.

Die Alte Börse ist dagegen ein Backsteinkomplex aus dem 19.Jahrhundert: hier fanden früher Tierauktionen statt. Jetzt befindet sich hier ein Restaurant, der Club Czar Hagestolz und etliche Künstlerwerkstätten. Darin arbeiten auch Künster*innen, die früher im Tacheles in Berlin-Mitte aktiv waren. Die lauten Handwerksarbeiten kollidieren allerdings manchmal mit dem Lärmschutz für die rundum entstehenden Eigenheime. Kenzelmann stellt sich darauf ein.

Bezirkstag Marzahn-Hellersdorf – Kreativer Aufbruch vom Tacheles in die Alte Börse

Bezirkstag Marzahn-Hellersdorf – Kreativer Aufbruch vom Tacheles in die Alte Börse

„Wir haben die lauten Veranstaltungen alle nach ganz hinten verlagert, vorne finden dagegen Veranstaltungen wie Lesungen statt.“ Die Räume stellt Kenzelmann Künstler*innen kostenlos zur Verfügung, wenn sie die Organisation und das Marketing für die Veranstaltung selbst übernehmen. Denn es ist sein Traum, hier in Marzahn eine Kulturoase zu schaffen. Für den Marzahner bündnisgrünen Abgeordneten Stefan Ziller hat er damit schon etwas gegründet, was viele vorher in Marzahn für unmöglich hielten.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Geflüchtete Menschen: Wir sagen #Willkommen in Marzahn und Hellersdorf

Foto: Grüne Fraktion Berlin

Antje Kapek (Fraktionsvorsitzende). Foto: Grüne Fraktion Berlin

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für die Unterbringung geflüchteter Menschen in ganz Berlin und auch in Marzahn und Hellersdorf ein. Mit der Entscheidung über die Standorte der neuen Unterkünfte hat der Senat Planungssicherheit für die Bezirke und die Helfer*innen vor Ort geschaffen.

Die bündnisgrüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich bis zuletzt und wird sich auch im weiteren Planungsprozess für kleinere und dezentrale Unterkünfte einsetzen. Unterkünfte für 50 bis 200 Menschen statt der bis zu 500 und mehr Menschen wie vom rot-schwarzen Senat vorgesehen, sind schneller und auch kostengünstiger zu errichten. Dafür könnten zusätzlich Baulücken und auch unkonventionelle Flächen genutzt werden. Als Bauweise bevorzugen Bündnis 90/Die Grünen Fertighäuser aus Holz- statt aus Betonmodulen. Diese sind preiswerter und nachhaltiger. Für ihre Errichtung werden meist nur drei Monate benötigt. Die Errichtung der vom Senat geplanten Betonmodule soll mindestens ein halbes Jahr dauern. Auch für den Brandschutz der Fertighäuser aus Holz ist gesorgt, wie Beispiele aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zeigen.

Uns ist klar: Viel Arbeit liegt vor uns. Unser Bezirk wächst auch unabhängig von geflüchteten Menschen, da wir mehr Geburten als Sterbefälle und mehr Zu- als Wegzüge verzeichnen. In den kommenden Wochen und Monaten werden daher die Planungen für Schul- und Kitastandorte weiterentwickelt sowie die soziale Infrastruktur angemessen unterstützt. Selbstverständlich ist auch die Polizei gefragt, Sicherheitskonzepte für alle neuen Standorte zu entwickeln und dabei aus den Erfahrungen der bestehenden Unterkünfte zu lernen. Geflüchtete und Helfer*innen müssen wirksam vor Übergriffen gewaltbereiter Rechtsextremisten geschützt werden.

willkommeninhellersdorf
Zentral für ein gutes Miteinander von neu Zugezogenen mit und ohne Migrationshintergrund sowie Alteingesessenen sind unsere Stadtteilzentren. Diese, aber auch unsere Freiwilligenagentur zur Förderung von ehrenamtlichem Engagement, wollen wir finanziell besser ausstatten. Denn zum bürgerschaftlichen Engagement gehören selbstverständlich auch Weiterbildungs- und Supervisionsangebote für die vielen Ehrenamtlichen in unserem Bezirk.

Weiterlesen »

Stadtteilmütter für Marzahn-Hellersdorf

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, das in anderen Bezirken erfolgreiche Projekt der Stadtteilmütter auch in Marzahn-Hellersdorf zu etablieren. Stadtteilmütter durchlaufen eine sechsmonatige Qualifizierung. Danach beraten sie Familien zielgruppenorientiert und kostenlos zu Themen wie gesunder Ernährung, dem Schulsystem, gewaltfreier Erziehung u.v.m.

Wir möchten das Konzept an die Bedarfe der verschiedenen Stadtteile in Marzahn-Hellersdorf anpassen. Stadtteilmütter könnten bei uns im Bezirk bspw. Einelternfamilien/Alleinerziehende stärker als bisher unterstützen. Hintergrund ist z.B. der aktuelle Sozialbericht aus dem hervorgeht, dass Kinder und Jugendliche insbesondere von Alleinerziehenden vom insgesamt positiven Rückgang der Zahl der SGB II-Empfänger_innen nicht partizipieren.

In einer großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung haben wir nun vom Bezirksamt Informationen zu den Umsetzungsmöglichkeiten erfragt. Im Ergebnis hat das Bezirksamt zugesagt, unsere Initiative noch einmal intensiv zu prüfen. Wir werden diese Prüfung zeitnah einfordern. Gerade in unserem Bezirk, der sehr viel Geld für die Hilfen zur Erziehung aufwendet, ist ein Projekt, das sich bspw. in Neukölln in vielen Jahren bewährt hat und präventiv und unbürokratisch Hilfen anbietet, mehr als erforderlich.

Weiterlesen »

Schulgrundstück soll zurück in Bezirkseigentum

Berliner_WocheFranziska Groß von der Berliner Woche schreibt zu unserem Antrag DS 2235/VII : “Das ehemalige Gymnasium wurde 2008 aufgrund rückläufiger Schülerzahlen geschlossen und das Grundstück an den Berliner Liegenschaftsfonds zur Vermarktung abgetreten. Damals war noch nicht absehbar, wie schnell der Bezirk wieder wachsen würde. Laut der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin soll die Bevölkerungszahl von Marzahn-Hellersdorf von 256 173 im Jahr 2014 auf 279 000 im Jahr 2030 steigen. Schon jetzt würden laut dem Fraktionsvorsitzenden Nickel von Neumann sieben Grundschulen, drei Oberschulen und viele Kitas im Bezirk fehlen. Zudem hat in den vergangenen Jahren kein Investor Interesse an der Fläche der Oberschule am Elsengrund signalisiert. Der Antrag wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen.”

Quelle:http://www.berliner-woche.de/mahlsdorf/politik/schulgrundstueck-soll-zurueck-in-bezirkseigentum-d95522.html

Weiterlesen »

Entscheidung über Standorte neuer Unterkünfte für Geflüchtete

Bündnis 90/Die Grünen begrüßen, dass der Senat mit der Entscheidung über die Standorte der neuen Unterkünfte für geflüchtete Menschen endlich Planungssicherheit geschaffen hat. Denn klar ist: Viel Arbeit liegt vor uns. In den kommenden Wochen und Monaten müssen die Anwohner*innen angemessen informiert werden. Die Planungen für Schul- und Kitastandorte müssen weiterentwickelt werden. Und auch die soziale Infrastruktur muss angemessen unterstützt werden.

willkommeninmarzahn

Für Marzahn werden wir uns für einen selbstverwalteten Ort für Geflüchtete nach dem Vorbild des LaLoKa in Hellersdorf einsetzen. Darüber hinaus müssen unsere Stadtteilzentren und die Freiwilligenagentur so ausgestattet werden, dass bürgerschaftliches Engagement bestmöglich unterstützt werden kann. Dazu gehören selbstverständlich auch Weiterbildungs- und Supervisionsangebote für die vielen Ehrenamtlichen in unserem Bezirk. Von Berliner Senat erwarten wir die für den Bau neuer Schul- und Kitastandorte erforderlichen finanziellen Mittel zügig zur Verfügung zu stellen.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Grüne wollen Schienen-TVO

Berliner_WocheZur gemeinsamen Erklärung der Fraktionen von B’90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg veröffentlicht die Berliner Woche einen Beitrag: “Die Fraktionen von B’90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg lehnen die bisherigen Planungen für die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) ab. Sie fordern stattdessen die sogenannte Schienen-TVO. Dazu haben die Bündnisgrünen eine gemeinsamen Erklärung verfasst. Darin fordern sie vom Senat ein Verkehrskonzept für den östlichen Ballungsraum Berlins mit seinem Brandenburger Umland. Darin sollen die Möglichkeiten des ÖPNVs, insbesondere der Regional- und S-Bahn, mit allen anderen Verkehrsformen verglichen werden. Die Grünen kritisieren, dass der Senat die Entlastung der Bürger vor Autoverkehr allein auf den Bau der Schnellstraße zwischen Köpenick und Biesdorf ausrichtet.”

Quelle: http://www.berliner-woche.de/marzahn/verkehr/gruene-wollen-schienen-tvo-d94977.html

Weiterlesen »

Europa. Griechenland. Wie weiter?

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf laden zum Politischen Gespräch mit Lisa Paus.

Grexit. Schulden. Faule Griechen. In vielen Schattierungen geistern Bilder vom selbstverschuldeten Niedergang Griechenlands durch Medien und Köpfe. Zugleich suchen zehntausende Menschen in Griechenland Zuflucht vor Krieg und Zerstörung. Doch die Anrainerstaaten schließen die Grenzen. Wohin führt die europäische Integration? Blockieren Mitgliedstaaten die Handlungsfähigkeit von EU und Euro-Zone aus nationalen Interessen? Wie muss sich die Euro-Zone und Europa weiterentwickeln, damit die sozialen und wirtschaftlichen Probleme gelöst werden?

Diskutieren Sie am 03. März ab 18:30 Uhr mit Lisa Paus (MdB) über die Zukunft Griechenlands und der Europäischen Union.

Lisa Paus ist Berliner Bundestagsabgeordnete und hat sich als Mitglied des Finanzausschusses u.a. auf einer Delegationsreise in die USA ein eigenes Bild gemacht. Die Gespräche mit IWF und Fed ergaben ein anderes Bild, als Finanzminister Schäuble und Bundeskanzlerin Merkel zeichnen.
weiterlesen »

Weiterlesen »