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Bündnisgrüne beim Blütenfest vor Ort!

Mit einem Info-Stand war der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen auch beim 13. Biesdorfer Blütenfest präsent und stand den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Damit zeigen die Bündnisgrünen einmal mehr, dass sie jederzeit für Probleme und Sorgen der Marzahn-Hellersdorfer ansprechbar sind und nicht nur Wahlkampfstände kurz vor den Wahlen machen.

Das Biesdorfer Blütenfest 2012 zog mit seinem kulturellen Programm (Musik, Tanz und Kinderprogramm) über die Himmelsfahrtfeiertage mehrere zehntausend Besucher in und um den Schloßpark Biesdorf an.

Stefan Ziller, Sprecher des Kreisverbandes der Bündnisgrünen in Marzahn-Hellersdorf, stand mit vielen anderen Mitgliedern aus dem Kreisverband den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: “Es war wichtig und richtig, dass wir Bündnisgrünen mit einem Stand vor Ort waren. Es hat gezeigt, dass grüne Politik im Bezirk weiterhin gebraucht wird. So sprachen uns Bürger an und baten uns, sich auch weiterhin für einen Regionalbahn-Halt am derzeitigen S-Bhf Springfuhl einzusetzen. Andere wiederum lobten uns für die gute Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung zu.” weiterlesen »

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Armut trotz Erwerbstätigkeit – Arbeitsmarkt braucht soziale Leitplanken

Zum Anstieg der Armut von Erwerbstätigen, laut einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung, erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte:

Der Schein trügt, denn der Aufschwung am Arbeitsmarkt hat eine sehr schädliche Seite. Die Armut von Erwerbstätigen ist zwischen 2004 und 2009 in Deutschland stärker angestiegen als in fast allen anderen EU-Ländern. Das heißt nichts anderes als dass Menschen arbeiten, aber niedrige Löhne, Leiharbeit, Werkvertragskonstruktionen, Minijobs und befristete Beschäftigung weder ihre Existenz sichern noch ausreichend Lebensplanung ermöglichen. weiterlesen »

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Bündnisgrüner Stammtisch am 01.06!

Am 01.06 starten die Bündnisgrünen eine Reihe von Stammtischen quer durch Marzahn-Hellersdorf. Der erste Stammtisch findet am kommenden Freitag um 18 Uhr in Hellersdorf im griechischen Restaurant Syrtaki (Fritz-Lang-Platz 5, 12627 Berlin) statt. In gemütlicher Atmosphäre wird die Möglichkeit bestehen über (Bezirk-)Politik zu sprechen und unsere Mitglieder und Freunde kennen zu lernen.

Weitere Stammtische finden an folgenden Orten im Bezirk statt:

29.06, 18 Uhr: Restaurant Tim (Bruno-Baum-Str. 71, 12685 Berlin)

27.07, 18 Uhr: Restaurant Syrtaki (Märkische Allee 210, 12679 Berlin)

31.08, 18 Uhr: Gasthaus St. Hubertus (Hultschiner Damm 1, 12623 Berlin)

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen vorbeizukommen!

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• (BVV-Fraktion)

Zu Baumängeln der Jugendfreizeiteinrichtung Balzerplatz

Bei der Vorstellung des Gebäudes der neuen Jugendfreizeiteinrichtung mit generationenübergreifenden Angeboten durch die Jugendstadträtin am Balzerplatz fielen auch Laien Baumängel auf. Mit einer großen Anfrage (0319/VII) wollten wir von Bezirksamt die Hintergründe erfahren.

Es wurden zum Zeitpunkt der Übergabe von den zuständigen Fachleuten keine Baumängel festgestellt und auch bis heute keine angezeigt. Sollte es Hinweise auf tatsächliche Mängel geben, wäre es hilfreich diese konkret zu benennen. Sofern der vor 4 Wochen noch vorhanden gewesene Schleier auf dem Sichtmauerwerk gemeint ist, stellt dieser keinen baulichen Mangel dar, sondern einen durch Winterbau begründeten mineralischer Schleier, der durch Reinigung zu entfernen ist. Dies ist größtenteils bereits erfolgt.
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Geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz

0364/VII

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz zur Verfügung zu stellen.

 

Der BVV sind bis zur BVV-Sitzung im September 2012 geeignete Vorschläge zu unterbreiten.

 

Begründung:

Das Bezirksamt sollte seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter motivieren und unterstützen, zu Fuß, mit ÖPNV und/oder Fahrrad zur Arbeit zu kommen. Dazu gehört auch eine angemessene Abstellmöglichkeit der Fahrräder der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die zurzeit existierende Lösung (über drei Stufen, schwere Tür, nicht überdacht, im kleinen Innenhof) ist eine nicht zumutbare und nicht motivierende Möglichkeit.

 

 

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Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf

Ziel unseres Antrages ist die Weiterentwicklung des “Verzeichnises Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen” zu einem Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf.

Das Bezirksamt hat dies nun umgesetzt. Ab dem Berichtsjahr 2012 wurde das bisherige „Verzeichnis Marzahn-Hellersdorf zur Erfassung aller Vorkommnisse, die in Zusammenhang mit antisemitischen, rechtsextremen und rassistischen Wahrnehmungen stehen“ dahingehend weiterentwickelt, dass nicht nur die genannten Vorfälle dokumentiert und ausgewertet werden, sondern darin auch Erfahrungs-, Wahrnehmungs- und Hintergrundberichte einzelner Personen, Einrichtungen und Initiativen einfließen, um beispielsweise alltagsrassistische Vorfälle noch anschaulicher bzw. nachvollziehbarer zu machen.
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Hinweisschild an der Ampel Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf

0359/VI

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Bedarfsampel mit Sensor an der Tychyer Straße/Ecke Alt-Biesdorf ein Hinweisschild dafür anzubringen (z.B.: „Sensor, bitte bis zur weißen Linie vorfahren!“ o. ä.).

 

Begründung:

An dieser Ecke befindet sich eine Bedarfsampel mit einem Sensor. Die meisten Verkehrsteilnehmer/innen wissen das nicht.

Wenn sie vom Baumarkt oder der neuen Waschanlage aus fahren, halten sie weit von der weißen Linie entfernt an und wundern sich, dass sie kein grünes Licht bekommen.

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Sternfahrt: »Berlin auf der Radspur«

Am 3. Juni findet in Berlin und Brandenburg unter dem Motto »Berlin auf der Radspur!« die 36. Fahrradsternfahrt statt. Mit dem diesjährigen Motto wird dafür demonstriert, mehr Radspuren an Hauptverkehrsstraßen einzurichten und diese für RadfahrerInnen vorgesehenen Verkehrsflächen für die entsprechende Nutzung freizuhalten. Auf insgesamt 19 Routen werden die RadfahrerInnen via Avus und Autobahn-Südring zum Großen Stern radeln. Bündnisgrüne Marzahn-Hellersdorf werden sich der Sternfahrt am S-Bhf Springpfuhl anschließen. Treffpunkt ist um  11:00 Uhr.

In direkter Nachbarschaft zum Großen Stern findet am Brandenburger Tor, auf dem Platz des 18. März und auf der Straße des 17. Juni von 11:00 bis 19:00 Uhr das 17. Umweltfestival der Grünen Liga statt. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Rio +20 – Zukunft leben“. Es werden über 250 Aussteller und mehr als 100.000 BesucherInnen erwartet. Für Unterhaltung sorgen zahlreiche Bands und Theatergruppen. weiterlesen »

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