BVV

Erfolgsmeldung aus dem CleanTech Business Park Marzahn

Mit der Swissbit Germany AG ist es gelungen, eine erste Ansiedlung auf Berlins größtem zusammenhängenden Industriegebiet zu realisieren. Das in ihrem Markt führende Unternehmen Europas stellt besonders langlebige und energieeffiziente industrielle Speichermedien her und passt damit uneingeschränkt zur Konzeption des CleanTech Parks. Dieser hat zum Ziel nachhaltige und innovative Industrieunternehmen anzusiedeln und ist einer der zehn Zukunftsorte des Landes Berlin.

Nickel von Neumann, bündnisgrüner Bezirksverordneter

„Die bündnisgrüne BVV-Fraktion hat die Entwicklung des CleanTech Business Parks in den letzten Jahren immer kritisch begleitet. Umso mehr freuen wir uns über den lange erhofften Erfolg und mehr nachhaltiges Wirtschaften in Marzahn-Hellersdorf. Dies darf jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass die bezirkliche Wirtschaftsförderung mit der Vermarktung an ihre Leistungsgrenzen gerät.

Um die Chancen weiterer Ansiedlungen zu verbessern, sollte sich der Bezirk stärker als bisher vom Land und anderen Partner*innen unterstützen lassen. Ziel bleibt auf dem Gelände weitere Firmen aus den Bereichen umweltfreundliche Energien und Energiespeicherung, Energieeffizienz, nachhaltige Mobilität, Kreislaufwirtschaft, nachhaltige Wasserwirtschaft, Rohstoff- und Materialeffizienz und grüne Chemie anzusiedeln.“

Aktuell werden Gespräche mit weiteren Interessenten über potenzielle Ansiedlungen geführt. Investoren können dort individuell parzellierte Grundstücke auf dem Gelände des CBP käuflich erwerben. Die strategische Branchenausrichtung auf saubere Technologien stellt sicher, dass Berlin auch in Zukunft Flächen für die Ansiedlung innovativer Unternehmen bereitstellen kann.
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Grün macht Schule – Marzahn-Hellersdorf bekommt eine Gartenarbeitsschule

Am Runden Tisch Klimaschutz am 18.12.2017 stellten Katharina Böhme und Lulu Dombois von der Parzelle X das Konzept für die Gartenarbeitsschule “Schulumweltzentrum” für Marzahn-Hellersdorf vor. Als grüner Lernort für Schulgärten und Naturerfahrungsraum soll dort regelmäßiges Gärtnern für Schulklassen und Kitas möglich werden. Die Vision sind Beetflächen, geeignete Räume für die Wintermonate, ein Bienenstand, eine Wetterstation, Solaranlage für Unterrichteinheiten/Workshops. Der Träger muss noch von der Senatsverwaltung ausgeschrieben werden. Wichtig ist ein prozesshafter Ansatz bei der Entwicklung der Fläche. Erfahrungen gibt es bereits mit dem Schulgarten auf dem “Spiel/Feld Marzahn” in der Nähe der Peter-Pan-Grundschule am Mühlenbecker Ring.
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Klimaschutz – Senat will Bezirke mit Kooperationsvereinbarung unterstützen

Am Runden Tisch Klimaschutz am 18.12.2017 informierte der Klimaschutzbeauftragte von Marzahn-Hellersdorf Herr Zander über eine geplante Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz. Der Rot-Rot-Grüne Senat will eine solche mit den Bezirken abschließen, damit sie in eigener Initiative einen strategischen Handlungsrahmen zur Umsetzung der CO2-Minderungsziele bekommen. Elemente des Vertragswerkes das am Ende von Senat und Bezirken unterschrieben wird, sind die Formulierung eines CO2-Einsparziels (Prozentzahl und absolute Zahl), Grundlagen für die Beantragung von Fördermitteln z.B. der nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) sowie Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit.
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Wohnungsbauoffensive – staatlich geförderter Wohnungsbau auch für Insekten

Nach  aktuellen Studien sind bis zu 75% der Fluginsekten vom Aussterben bedroht. Die BVV hat in diesem Jahr bereits Maßnahmen für den Schutz von Bienen und anderen Bestäubern beschlossen, allerdings sind nicht bestäubende Insekten für das Gleichgewicht der Natur ebenso wichtig. Deren Lebensräume sind zunehmend von der Verdichtung der Stadt, dem Wegfall von Nist- und Nahrungs- und Überwinterungsmöglichkeiten (z.B. durch das in Ordnung bringen von Gärten und Landschaften oder die Entfernung von Totholz) bedroht. Dies ist natürlich nicht alleine ein Phänomen der Großstadt, sondern durch den Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft sind die Lebensräume vieler Insekten auch in ländlichen Regionen bedroht.
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Zur Straßenqualität der Dahlwitzer Straße

Unsere Bezirksverordnete Cordula Streich hat in der Bezirksverordnetenversammlung am 14.12.2017 eine mündliche Anfrage gestellt Zur Straßenqualität der Dahlwitzer Straße in Mahlsdorf. Die Antwort vom zuständigen Stadtrat Johannes Martin war, dass es altersbedingt Schadstellen an der Dahlwitzer Str. gibt und durch die Buslinie und hohen LKW-Verkehr auch eine starke Belastung der Straße. Es gibt Probleme bei der Straßenentwässerung, weil Ablaufkanäle fehlen. 2016 wurden Teilabschnitte aus dem Schlaglochprogramm vereinzelt ausgebessert und der Belag erneuert. Aber der Zustand ist immer noch verbesserungswürdig. Es ist jedoch keine grundhafte Sanierung geplant sondern weiterhin nur Ausbesserungen. Herr Martin will es aber in der nächsten Investitionsplanung anmelden. Einen genauen Zeitplan gibt es daher nicht. Also bleiben wir weiter dran am Thema.

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Neue Fahrradabstellanlagen für Marzahn-Hellersdorf

Mehr und bessere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Wohnort und an öffentlichen Straßen und Plätzen sind ein sinnvolles Instrument, um den Radverkehr in Berlin weiter zu stärken. In den laufenden Haushaltsberatungen hat der Senat darüber informiert, dass auch für Marzahn-Hellersdorf 160.000€ für 10-20 neue Standorte für Fahrradabstellanlagen eingeplant sind (RN 1054, Bericht 9). Dazu sind weitere Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs geplant. So sind in der vorläufigen Projektliste Radverkehrsinfrastruktur vier Fahrradwege für Marzahn-Hellersdorf enthalten.

Passend dazu hat die BVV das Bezirksamt mit einem Antrag aufgefordert, zusätzliche Fahrradabstellplätze an den S- sowie U-Bahnhöfen zu errichten (Drucksache – 0551/VIII).

S-Bahnhöfe: Ahrensfelde, Mehrower Allee, Raoul-Wallenberg-Straße, Marzahn, Poelchaustraße, Springpfuhl, Mahlsdorf, Kaulsdorf, Wuhletal, Biesdorf

U-Bahnhöfe: Hönow, Louis-Lewin-Straße, Hellersdorf, Cottbusser Platz, Kienberg (Gärten der Welt), Kaulsdorf-Nord, Wuhletal, Elsterwerdaer Platz, Biesdorf-Süd

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Wildvogelstation des NABU am Wuhletal erhalten

zur Debatte um den Erhalt der Wildvogelstation des NABU am Wuhletal erklärt Cordula Streich (Bezirksverordnete):

Der Erhalt der Wildvogelstation des NABU am Standort im Wuhletal hat für Bündnis 90/Die Grünen hohe Priorität. Wir haben uns erfolgreich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür eingesetzt, die Finanzierung der erforderlichen Baumaßnahme (Neubau) für eine Investition aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) anzumelden. Mit Zustimmung zum heute in der BVV vorliegenden Antrag “Modernes Forsthaus für SGA und Wildvogelstation schaffen!” (Drucksache – 0570/VIII) setzen wir uns darüber hinaus dafür ein, dass auch das Bezirksamt das Vorhaben unterstützt.

Wir sind damit optimistisch, dass über die kurzfristige Nothilfe durch die aufzustellenden Container, zeitnah eine langfristige Perspektive für den Standort erreicht wird.

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Mehr Hundeauslaufflächen für Marzahn-Hellersdorf

Marzahn-Hellersdorf ist der hundereichste Bezirk Berlins. Durch die eingereichten Vorschläge im Bürgerhaushalt wurde deutlich, dass sich viele Menschen mehr Möglichkeiten für den Hundefreilauf in in unserem Bezirk wünschen. In anderen Bezirken existieren Hundeauslaufgebiete in Wäldern und Grünanlagen. Im Bezirk Reinickendorf gibt es beispielsweise fünf Hundegärten, von denen nur ein Hundegarten betreut wird. Neben der Arbeit des Vereins Helle Hunde sollten weitere Freilaufmöglichkeiten für Hunde bei uns gefunden werden.

Daher haben wir mit einem Ausschussantrag angeregt, weitere Varianten zu prüfen, um den Hunden im Bezirk mehr Freilauf zu ermöglichen. Dies könnte unter anderem durch die Ausweisung von Hundefreilaufgebieten in Grünanlagen oder die Schaffung von Hundegärten (betreut und unbetreut) geschehen.

 

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Abzweigung der Hohenwalder Straße in eine verkehrsberuhigte Zone umwandeln

In der Hohenwalder Straße befindet sich der Hintereingang einer Kita und der Seiteneingang der Kiezgartenanlage. Die 30ger Zone wird jedoch häufig von Autofahrern und Autofahrerinnen, die den Stau in Richtung Ahrensfelde um Sekunden verkürzen möchten, ignoriert. Deshalb hat unsere Bezirksverordnete Cordula Streich den Antrag (DS-0501/VIII) eingebracht, die Abzweigung der Hohenwalder Straße in eine verkehrsberuhigte Zone umzuwandeln. In der BVV am 19.10.17 wurde der Antrag beschlossen.

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