Die Fraktion
B90/Grüne fordert in der BVV, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Wernerbadareal durchgeführt wird. “Dabei soll die gesamte Fläche ein Jahr lang beobachtet und im Anschluss sollen Gutachten zum See, zur Tier- und Pflanzenwelt sowie zur Geologie und zum Wasserhaushalt erstellt werden. Der Antrag liegt zur Abstimmung der Bezirksverordnetenversammlung vor. Sollte er eine Mehrheit erhalten, würde sich die Fertigstellung des Bebauungsplans erheblich verzögern.”
fraktionsbuero
Doch bald Wasserski auf dem Elsensee?
Wie die Hellerdorfer in der März-Ausgabe berichtete, gewann die Eigentümerin des Elsensees vor Kurzem einen Prozess gegen das Land Berlin. Zu klären war die Reinigung von eingeleitetem Regenwasser. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatte sich “nie gegen eine Wasserski Anlage am Elsensee ausgesprochen, jedoch ein dortiges Freibad abgelehnt.”Quelle: (Seite 8) Die Hellersdorfer (Ausgabe März 2015)
Mahlsdorf: Grüne fordern Senat und Bezirk auf, Verkehrslösung herbeizuführen
Für die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des künftigen Regionalbahnhofes Mahlsdorf, hat der bündnisgrüne Bezirksverordnete Nickel von Neumann Senat und Bezirk aufgefordert “die anhaltende Blockade zu beenden und sich zeitnah zusammenzuraufen”. Der Takt der Tram 62 zwischen dem S Köpenick und dem S Mahlsdorf sollte zukünftig auf einen 10-Minuten-Takt erfolgen. Weitere Schritte sind die Umgestaltung der S-Bahn-Brücke in Mahlsdorf und eine Verbesserung des Umstieges zwischen Bus, Tram, S-Bahn und künftiger Regionalbahn.
Quelle: (Seite 8) Die Hellersdorfer (Ausgabe März 2015)
Vandalismus auf dem IGA-Gelände – Stand der Altlastenerkundung
Nachdem im Januar 2015 auf dem Baustellengelände der IGA ein Bagger in Brand gesetzt wurde, stellte die Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern eine Kleine Anfrage zu Vandalismus auf dem IGA-Gelände und zum Stand der Altlastenerkundung in Zusammenhang mit möglichen Umweltschäden (KA-415/VII). Laut Christian Gräff, Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsstadtrat, habe das aus dem beschädigten Fahrzeug ausgetretene Diesel-/Emulsionsgemisch aber nicht zu einer Gefährdung des Grundwassers geführt. Um Sachbeschädigungen vorzubeugen haben die Grün Berlin und die IGA Berlin 2017 GmbH nun den Bauzaun verstärkt.
Alba trennt in Mahlsdorf pro Jahr 140.000 Tonnen Müll
Der umweltpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Peter Meiwald, informierte sich in der Mahlsdorfer Sortieranlage über die Technik der Mülltrennung. “Was mich vor allem interessiert, sind die technischen Fortschritte und deren Ausbaubarkeit bei der Sortierung”, erklärte er. Die Grünen-Fraktion im Bundestag will das Recyceln von Rohstoffen in der Bundesrepublik vorantreiben und bereitet ein Wertstoffgesetz vor. Es soll das Sammeln von Wertstoffen erleichtern und den Schwerpunkt der Verwendung von Müll vom Verbrennen auf die Wiederverwendung verlagern.
Ein Jahr (neue) grüne Fraktion in Marzahn-Hellersdorf
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf, liebe Mitglieder,
wir freuen uns, dass Sie sich/Ihr euch für unseren Newsletter und für unsere Arbeit in der Fraktion der Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf interessieren/ interessiert. Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl 2011 vergangen. Was ist bei uns passiert indiesem Jahr?
Wir sind mit drei Personen eine kleine Fraktion. Trotzdem setzen wir weiterhin darauf, mit bündnisgrünen Themen, die von den anderen Parteien und Fraktionen kaum eingebracht und bearbeitet werden, Schwerpunkte in der Bezirkspolitik zu setzen, in der Klimaschutz- und Energiepolitik, im Umwelt- und Naturschutz, bei der umweltgerechten Gestaltung und Kontrolle der Bauvorhabenim Bezirk und in der Frauen- und Gleichstellungspolitik.
Folgende konkrete Vorhaben werden bereits umgesetzt oder haben wir initiiert und sind in Vorbereitung:
Mit unseren Anträgen haben wir die Einsetzung eines Energiebeauftragten erreicht und ein Klimaschutzkonzept für den Bezirk wird auf unsere Initiative hin erwirkt. Das Klimaschutzkonzept sollte ursprünglich im August 2012 vorliegen. Im November 2012 wird es dann so weit sein, damit in Verbindung erfolgt als nächster Schritt die Einsetzung eines/einer Klimaschutzbeauftragten, die für die Umsetzung des Konzepts verantwortlich ist. Der Anstoß und die parteiübergreifende Vorbereitung für den Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie erfolgte durch uns. (Wird z.Zt. vom Bezirksamt erarbeitet)
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Freie Träger – ein Gewinn für Kinder und Jugendliche
Nickel von Neumann
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf begrüßt die Idee des Bezirksamtes, die elf Jugendfreizeiteinrichtungen, die sich noch in bezirklicher Trägerschaft befinden, an freie Träger zu übertragen. Wir sind bestürzt, dass ein solches Vorhaben unter Druck, der durch die Auflagen des Senats zur Personalreduzierung entstanden ist, als zwingend umzusetzen erscheint. Dies verlangt eine Eile bei den Übertragungsmodalitäten, die einer vielfältigen und qualifizierten Kinder- und Jugendarbeit unter Umständen schweren Schaden zufügen kann.
Aus Sicht der Fraktion heißt es zu überdenken, ob Einrichtungen für eine reine Kinder- und Jugendarbeit auch angesichts der demographischen Entwicklung für alle Jugendfreizeiteinrichtungen noch zeitgemäß sind oder ob generationsübergreifende Konzepte nicht eine nachhaltigere Betreibung dieser Einrichtungen gewährleisten könnten.
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Einsatz für ein grünes Mahlsdorf – Es tut sich etwas im Ortskern von Mahlsdorf
Nickel von Neumann
InvestorInnen wollen verschiedene Bereiche entwickeln. Dabei steht natürlich als Ziel der größtmögliche Gewinn im Vordergrund. Die Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf befürchten, dass das Ortsbild von Mahlsdorf Schaden nehmen könnte. Zugegeben: Einen einladenden Charakter hat der Ortskern um den S-Bahnhof und die Hönower Straße im momentanen Zustand auch nicht. Doch die Fraktion versucht seit längerem positiven Einfluss auf die Planungen zu nehmen.
So erhielten wir in der Bezirksverordnetenversammlung im September eine große Mehrheit mit dem Vorhaben, dass die wenigen noch vorhandenen Linden bei den Bauarbeiten geschützt und die Bäume insgesamt erhalten werden sollen. Unser Antrag, den Rohrpfuhlgraben im Sinne der EUWasserrahmenrichtlinie zu renaturieren und damit auch die Lebensqualität im Ortskern zu erhöhen, wird momentan im Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 beraten. Aber auch für den Erhalt des vom Mahlsdorfer Künstler Karl Möpert geschaffenen Brunnens, der die vier Jahreszeiten oder auch die vier Temperamente symbolisiert, kämpften wir in vielen Gesprächen.
Auch in Zukunft werden wir uns als Fraktion für ein grünes Mahlsdorf einsetzen!
Kennzeichnung und Information der archäologischen Fundstätte Habichtshorst, Schmetterlingswiesen
Antrag – 0567/VII (16.10.2012)
Die BVV möge beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die Informationstafeln zur Ausgrabungsstätte Habichtshorst/Biesdorf in Ordnung gebracht und in wetterfester Ausführung aufgestellt werden.
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