Am Freitag, dem 22.November 2013 tagt die AG für Demokratie & Menschenrechte des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf. Zu Gast werden die Berliner Abgeordnete Canan Bayram und die Abgeordnete des Deutschen Bundestages Luise Amtsberg sein. Es wird auf dieser Sitzung inhaltlich um die Asyl- & Flüchtlingspolitik des Landes sowie des Bundes gehen.
Die AG für Demokratie & Menschenrechte der Bezirkspartei Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf bearbeitet seit einigen Monaten das Thema Asyl- & Flüchtlingspolitik um Maßnahmen für den Bezirk zu entwickeln. Die Situation im Sommer rund um die Notunterkunft für geflüchtete Menschen in Hellersdorf bestärkte die AG das Thema endlich anzugehen. “Wir haben dieses Thema schon bei unserer AG-Gründung im Frühjahr mit auf die diesjährige Agenda gesetzt, da wir genau schauen wollten was die Lokale Ebene konkret tun kann.” Die Abgeordneten Canan Bayram [Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses] und Luise Amtsberg [Mitglied des Deutschen Bundestages] wurden eingeladen, da man der Auffassung ist diese Thematik nur gemeinsam bearbeiten zu können.
In Hellersdorf konzentriert sich derzeit vieles auf die im August bezogene Unterkunft, obwohl es bereits zwei Unterkünfte im Bezirk gibt. Auch sind etwa 200 Menschen dezentral in Wohnungen im Bezirk untergebracht. Daher ist es notwendig über ein Gesamtkonzept zu beraten um zu konkreten Handlungsmaßnahmen zu kommen. Die AG für Demokratie & Menschenrechte hat bereits einige Sitzungen damit zugebracht Maßnahmen zu finden, die auch im Bezirk umgesetzt werden können. Auf der AG-Klausur im Dezember will die AG ihr erarbeitetes Bezirkskonzept verabschieden um im neuen Jahr einen Beschluss der Bezirkspartei herbei führen zu können. Denn mit einem Beschluss durch die Kreismitgliederversammlung gibt es einen klaren Arbeitsauftrag für die BündnisGrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Man arbeite sehr eng mit der Fraktion zusammen, um ein gemeinsames Handeln rechtzeitig abstimmen zu können.
“Die Zusammenarbeit mit unserer BVV-Fraktion ist ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit, um für den Bezirk gute Schritte zu erreichen.”
Verwandte Artikel
Wahlkampfmitarbeiter*in für die Berliner Wahlen 2026 gesucht!
Wir sind der Kreisverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf. Im Bezirk setzen wir uns für eine ökologische,
soziale und weltoffene Politik ein. Diese Werte vertreten wir ebenfalls im Berliner Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf, die im September neugewählt werden. Um den Wahlkampf für diese Berliner Wahlen erfolgreich umsetzen zu können, suchen wir zum 1. Juni 2026 eine Wahlkampfmitarbeiter*in mit einer Arbeitszeit von 15 Wochenstunden, befristet bis zum 30. September 2026. weiterlesen »
Weiterlesen »
Pressemitteilung: Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf verurteilen den feigen Angriff auf das Kinder- und Jugendhaus Bolle
Am Freitag, den 24. April 2026, wurde das Kinder- und Jugendhaus Bolle am Hohensaatener Ring Ziel eines brutalen Angriffs: Mehrere maskierte Täter drangen in die Einrichtung ein und setzten Reizgas ein. Fünfzehn Menschen wurden verletzt. Die Polizei ermittelt zu den Hintergründen und den Verantwortlichen.
Das Kinder- und Jugendhaus Bolle ist ein zentraler Ort für die Kinder und Jugendlichen des Kiezes. Täglich werden dort rund 150 Minderjährige betreut.
Pascal Grothe, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf, erklärt:
„Unsere Fraktion wird den Vorfall auf die Tagesordnung des nächsten Jugendhilfeausschusses setzen. Wir fordern eine umfassende Debatte über die aktuelle Situation der Jugendarbeit im Bezirk, die Sicherheitslage in Jugendeinrichtungen sowie über mögliche Konsequenzen für die Bezirkspolitik.“
Manuela Neubert, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die nächste BVV, betont:
„Die Jugendarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf steht vor großen Herausforderungen. Angesichts des jüngsten Vorfalls, der wachsenden Bedeutung von Jugendclubs als sichere Orte für Heranwachsende und der steigenden Kinderarmut in unserem Bezirk, fordern wir Bündnisgrüne:
weiterlesen »
Weiterlesen »
Gemeinsame Pressemitteilung der BVV Fraktionen B90/Die Grünen, SPD und Die Linke
Sonderausschuss zur Vereins-Affäre: Aufklärung zum SLHC e.V. und dem Gesundheitscampus am UKB Berlin e.V. steht erst am Anfang – die Erkenntnisse sind trotzdem schon jetzt brisant
Nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Mitgliedschaft des Bezirksamts im Verein Smart Living & Health Center (SLHC) e.V. und dem Gesundhetscampus e.V. bleibt aus Sicht von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke ein erheblicher Aufklärungsbedarf bestehen. Durch Recherchen vom Tagesspiegel und Abgeordnetenwatch wurden fragwürdige Verflechtungen erst sichtbar gemacht haben.
weiterlesen »
Weiterlesen »