Kundgebung auf dem Alice-Salomon-Platz
Die vielen Menschen rund um den Alice-Salomon-Platz haben heute ein starkes Zeichen gegen Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt und ihre Solidarität mit Flüchtlingen zum Ausdruck gebracht. Anlass war eine geplante NPD-Kundgebung in Hellersdorf. Aufgrund der vielen DemonstantInnen blieb für die NPD auch in Hellersdorf kein Platz. Ihre Kundgebung mussten sie mitten auf der Straße von der Rampe ihres LKW durchführen. Die etwa 10 NPDlerInnen standen dabei fast 1000 DemonstrantInnen gegenüber. Bereits einige Stunden zuvor wurde ein geplanter Auftritt in Kreuzberg abgesagt.
Nach den Ereignissen vom Dienstag ist es ein gutes Zeichen, dass es der NPD zu keinem Zeitpunkt gelingt, Ängste und Sorgen der HellersdorfInnen für ihre Propaganda zu nutzen. Auf der anderen Seite bleibt die Aufgabe und Herausforderung allen rechtsextremen und fremdenfeindlichen Vorurteilen, die es auch in Marzahn-Hellersdorf gibt, zu jedem Zeitpunkt entschieden entgegen zu treten. Bündnis 90/Die Grünen werden hier mit allen demokratischen Akteuren zusammenarbeiten und die bisherigen Aktivitäten kritisch hinterfragen und weiterentwickeln.
Dazu werden wir uns als bündnisgrüner Kreisverband aus aktuellem Anlass am Montag mit der Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) zu einer “Aktuellen Stunde” treffen. Wir wollen dabei über unsere zukünftige Arbeit gegen Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sprechen.
Verwandte Artikel
Handbuch gute Pflege findet kaum Anwendung in Marzahn-Hellersdorf
Unser Bezirksverordneter Pascal Grothe hat nachgefragt, wo in Marzahn-Hellersdorf das Handbuch Gute Pflege für die Grünanlagen angewendet wird. Laut der Antwort der Bezirksbürgermeisterin wird aktuell nur der Stadtgarten Biesdorf nach diesen Vorgaben gepflegt. Diese Situation ist für uns nicht zufriedenstellend und wir werden weiter am Thema dranbleiben.
weiterlesen »
Weiterlesen »
Nein zu Gewalt an Frauen
Gemeinsame Presserklärung zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen am 25.11.2023 von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD
Die Bezirksverordneten Chantal Münster (Bündnis 90/Die Grünen), Janine Wilke (DIE LINKE) sowie Dr. Luise Lehmann (SPD) erklären anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25.11.2023:
NEIN zu Gewalt an Frauen!
Gewalt gegen Frauen ist leider immer noch alltäglich und vielfältig – sie äußert sich in physischen, psychischen und institutionellen Übergriffen. Insbesondere die Vorfälle von häuslicher Gewalt sind innerhalb und nach der Corona-Pandemie merklich angestiegen. Dieser negative Trend lässt sich nicht nur in Marzahn-Hellersdorf beobachten. Der Bedarf an Unterstützung ist gestiegen, die bezirklichen Projekte leider sind von Kürzungen betroffen. Wir sehen die Politik in der Pflicht, Frauen auskömmliche Angebote zur Beratung und ggf. Zuflucht zur Verfügung zu stellen! weiterlesen »
Weiterlesen »
Fahrradstellplätze an den Tramhaltestellen in Mahlsdorf schaffen
Mit einem Antrag in der November-BVV haben wir das Bezirksamt aufgefordert, an den Haltestellen der Tram in Mahlsdorf jeweils fünf Fahrradbügel aufzustellen und diese nach Möglichkeit zu überdachen. Mindestens an einem Standort sollen auch gesicherte Stellplätze geschaffen werden.
Denn es fahren viele Nutzerinnen und Nutzer der Tram mit dem Fahrrad dorthin und finden keine ausreichenden Stellplätze vor. Zudem können an Haltestellenschildern abgestellte Fahrräder zu Verzögerungen im Betriebsablauf führen.
Weiterlesen »