Mahlsdorf

Eine früheste Urkunde von 1345 erwähnt Malterstorp, das als Straßendorf gegründet wurde und sich zu einem großen Siedlungsgebiet entwickelt hat. Hier finden sie aktuelle Informationen zu Mahlsdorf. Uns beschäftigen die Schaffung von Grundschulplätzen für jedes Kind, die Verkehrslösung Mahlsdorf, barrierefreie Gehwege, fehlende Straßenbäume und vieles mehr. Kommen sie mit ihrem Anliegen auch gern mal persönlich bei unserem Stammtisch Mahlsdorf-Kaulsdorf vorbei. Informationen dazu finden sie auch auf Twitter sowie unserem Telegram-Kanal.

Bündnisgrüne wählen KandidatInnen für das Abgeordnetenhaus

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf haben am 17. Januar ihre KandidatInnen für die sechs Direktwahlkreise im Bezirk zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September aufgestellt. “Ich freue mich, dass wir erfahrene und engagierte KandidatInnen aus dem Bezirk haben, mit denen wir für einen Politikwechsel und eine starke ökologische Stimme unseres Bezirks im Abgeordnetenhaus streiten werden”, sagte Nickel von Neumann nach der Wahl zur Aufstellung. Der Kreisvorsitzende sieht BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN für den inhaltlichen Wettbewerb um die besten Ideen in Marzahn-Hellersdorf gut aufgestellt.

Mit der derzeitigen Fraktionsvorsitzenden in der BVV, Bernadette Kern (für Marzahn-Mitte, Wahlkreis 2), Beate Buchwald (für Kaulsdorf-Nord/Hellersdorf, WK 6), Christoph Huhn (für Mahlsdorf/ Kaulsdorf, WK 5) und Christian Fender (für Marzahn-Nord-West, WK 1) wurden vier bekannte PolitikerInnen aus der Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Neben Stefan Ziller als Kandidat für Biesdorf/ Springpfuhl (WK 4), der sich bereits seit 2006 als Wahlkreisabgeordneter für die Interessen des Bezirks einsetzt, wird mit Mathias Raudies auch ein neues Gesicht in Hellersdorf (WK 3) für grüne Inhalte werben.

Grafik-Quelle: Bezirkswahlamt

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Regionalbahnhalt in Mahlsdorf bis 2013

Zur Diskussion um den geplanten Regionalbahnhalt Mahlsdorf oder Hoppegarten erklärt Stefan Ziller, Wahlkreisabgeordneter aus Marzahn Hellersdorf:

Die Frage eines neuen Regionalhaltes auf der Ostbahn scheint zwischen Berlin (Mahlsdorf) und Brandenburg (Hoppegarten) nicht ganz geklärt zu sein. Anlässlich der aktuellen Beschlüsse der Gemeindevertretung Hoppegarten (und einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage aus dem Jahr 2009) habe ich hierzu den Senat befragt. Demnach soll der Regionalhalt Mahlsdorf bis 2013 umgesetzt werden. Hier die vollständige Antwort.

“Der Regionalbahnhof Mahlsdorf ist Bestandteil des StEP Verkehr und wird auf Vorschlag des Berliner Senates bis 2013 von der Deutschen Bahn aus Mitteln der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV-Mitteln) umgesetzt. Sowohl der 2003 beschlossene als auch der derzeit in Überarbeitung befindliche Entwurf des StEP Verkehr 2025 sind mit dem Verkehrsressort der Brandenburger Landesregierung abgestimmt.

Ein zweiter Regionalbahnhof im engen Abstand zu Mahlsdorf würde aus Sicht des Berliner Senates bei der nur eingleisigen und dicht vertakteten Ostbahn zu Problemen der betrieblichen Qualität führen und ein aus verkehrlicher Sicht unnötiges Parallelangebot zur S-Bahn darstellen. Dem Berliner Senat ist nicht bekannt, dass die Landesregierung Brandenburg beabsichtigt, den Wunsch der Gemeinde Hoppegarten in ihre Planungen aufzunehmen.

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Wernersee

Antrag – 1956/VI (18.10.2010)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Wernersee (Wernerbad) in die bezirkliche Liste der Gewässer 2. Ordnung eingetragen wird unabhängig von der zukünftigen Nutzung und der Eigentümerschaft.

Begründung:

Der Wernersee ist ein natürlicher Quellsee (auf alten Karten als Karnstädter See bezeichnet) und ist reich an Amphibien. Er muss somit einen Schutzstatus und eine Anerkennung als Gewässer erhalten, d.h. rechtlich gesichert werden. Auf der bezirklichen Liste erscheint er bisher nicht.

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Im Mittelalter hat man auf dem Dorf eine unfähige Obrigkeit mit Sicheln und Dreschflegeln vertrieben

Heute ist das anders. Man versucht die gewählte Obrigkeit mit Argumenten zu überzeugen.

Das Zentrum von Mahlsdorf ist in den letzten Jahren stark vernachlässigt worden. Natürlich spielt die stärkste Partei in diesem Bezirk hier eine ganz unrühmliche Rolle! Das Ressort für Stadtentwicklung liegt seit vielen Jahren in der Verantwortung der LINKEN.

Ich nenne hier nur wenige Beispiele, die aber leider Programm sind:

Der bisher größte stadtentwicklungspolitische Fehler war der Roller/Obi-Komplex. Hier hat man gleich mehrere gravierende Fehler begangen. Das Ortsbild von Mahlsdorf wurde massiv zerstört und die Wasserführung im Teich des Waldowparks ist bis heute gestört. Noch weitere schwere Vergehen müssen Mahlsdorfer ertragen, weil zugesagte Leistungen nicht erbracht wurden. Der Verkehr auf der Hönower Straße hat sich dadurch auch weiter verdichtet.

Jetzt steht ein neues Großprojekt an: Ein gigantischer Edeka-Verkaufsmarkt auf dem Areal gegenüber Roller /Obi Komplex mit nach Norden anschließender Wohnbebauung. Also, das nächste städtebauliche Verbrechen.
Bei einer sogenannten „Akteursrunde“ in der überfüllten Aula der Schillergrundschule zu der der in Rede stehende Bezirksstadtrat geladen hatte, entlud sich der berechtigte Bürgerzorn:

Wo ist das entsprechende Verkehrskonzept? Antwort getrennte Veranstaltung folgt bald. Wo ist das stadtentwicklungspolitische Leitbild? Gibt es noch nicht, wir müssen eines entwickeln. Man lässt ein Riesenareal bebauen und kennt das eigentliche Leitbild für den Ort noch gar nicht. Was ist mit der Kaufhalle am S-Bahnhof Mahlsdorf und deren „einladenden“ Umgebung?

Es sieht aus, wie in Hanoi, andere bemerkten, dass es dort inzwischen besser aussähe.

Besonders heikel wird die Sache aber nun, weil sich herausstellte, dass in Mahlsdorf der Wettbewerb zwischen REWE und EDEKA stattfindet. Mal abgesehen von den enormen nicht benötigten Handelsflächen, die entstehen sollen, wird der Verkehr dann völlig kollabieren.

Die Krönung: Es stellt sich heraus, dass die Bebauungspläne beliebig geändert werden. Wenn ein Investor einen Wunsch äußert, wird einfach ein Sondergebiet ausgewiesen.

Man fragt sich wirklich, ob die guten Argumente der Bürgerinnen und Bürger von Mahlsdorf überhaupt gefragt sind.

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Zukunft des Wernerbads gestalten – keine Entscheidung im Hinterzimmer über die zukünftige Nutzung

Zur Zukunft des Wernerbads erklären BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf:

Die Diskussion über die Zukunft des Wernerbads muss öffentlich geführt werden. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben sich immer für die weitere Nutzung als Freibad eingesetzt. Um trotz des ausgelaufenen Bestandsschutzes eine weitere öffentliche Nutzung zu realisieren, haben FDP und Bündnisgrüne im Bezirk im Sommer ganz im Sinne der Bürgerinnen und Bürger einen neue Initiative gestartet. Das Bezirksamt hat mit der Vorlage der Ergebnisse einer internen Arbeitsgruppe dargelegt, was alles nicht geht und was problematisch ist. Dazu besteht immer die Gefahr, dass die Bäderbetriebe das Grundstück verkaufen und damit eine weitere öffentliche Nutzung unmöglich gemacht wird.

Es ist an der Zeit die bestehenden Möglichkeiten und Anforderungen an zukünftige öffentliche Nutzung auf den Tisch zu legen. Die Diskussion darf nicht wie bisher von einzelnen Akteuren im Hinterzimmer geführt werden. Um dies umzusetzen, haben die Bündnisgrünen und die FDP in der BVV Marzahn-Hellersdorf einen Antrag vorgelegt. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert einen Ideenwettbewerb zu initiieren und gleichzeitig die Anforderungen an zukünftige Nutzungen darlegen. Interessant ist nicht, was alles nicht geht, sondern wie das Gelände endlich wieder öffentlich nutzbar gemacht werden kann!

Am Ende der Debatte soll es vor Ort eine Abschlussveranstaltung geben, um die Ergebnisse gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu beraten und zu bewerten. Damit soll auch eine Entscheidung in der gewählten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fallen. Der gemeinsame Antrag ist das Ergebnis der im Sommer vereinbarten gemeinsamen Arbeitsgruppe zum Thema.

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Zukunft des Wernerbades gestalten – keine Entscheidung im Hinterzimmer über die zukünftige Nutzung

Die bisherige Diskussion um die Zukunft des ehemaligen Freibades in Mahlsdorf findet meist hinter verschlossenen Türen statt. Am Ende werden die Ergebnisse – wie zuletzt mit dem Abschlussbericht der AG des Bezirksamtes – öffentlich zur Kenntnis gegeben. Dies entspricht nicht den Anforderungen an eine angemessene Bürgerbeteiligung.

Mit unserem Antrag (1925/VI) ersuchen wir das Bezirksamt einen Ideenwettbewerb für die Nutzung des ehemaligen Wernerbades (Grundstück Ridbacher Straße 44) zu initiieren. Darüber hinaus soll das Bezirksamt die Anforderungen sowie die gesetzlichen Grundlagen an mögliche zukünftige Nutzungen für alle Interessierten zeitnah öffentlich zugänglich machen. Am Ende soll es im Bezirk bzw. in der BVV eine öffentliche und transparente Verständigung über die Ziele einer zukünftigen Nutzung geben.
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Zum Wernerbad

mündliche Anfrage – 1901/VI (24.08.2010)

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie hält es das Bezirksamt mit einer demokratischen Information und Beteiligung der BVV, wenn es wenige Tage nach dem Eintritt in die Sommerpause die Aufgabe des Wernerbades bekannt gibt?

Zur zügigen und zeitnahen Klärung offener Fragen hinsichtlich der Nachnutzung des Wernerbades wurde unter Federführung der Bezirksbürgermeisterin eine temporäre Arbeitsgruppe initiiert. An der Arbeitsgruppe waren neben verschiedenen Fachbereichen des Bezirksamtes auch Vertreter/innen der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) beteiligt.

Die temporäre Arbeitsgruppe (AG) tagte erstmal im März 2010 und beschäftigte sich mit den an das Bezirksamt gerichteten Fragen zum aktuellen Sachstand sowie mit den zu berücksichtigenden Bedingungen für die Nachnutzung des Wernerbades.

Als Zielstellung für den Abschluss der Arbeit der temporären AG wurde Ende Juni 2010 festgelegt. Die Arbeit der temporären Arbeitsgruppe wurde im Rahmen der zeitlichen Festlegung abgeschlossen.

Die Ergebnisse wurden in einem Abschlussbericht zusammengefasst. Der Bericht geht auf Fragestellungen zum Planungsrecht, zum Natur- und Immissionsschutz, zu infrastrukturellen Gegebenheiten, zur Hygiene/Umweltmedizin und andere Rahmenbedingungen ein. Die Ergebnisse im Einzelnen stehen mit dem Bericht zur Verfügung (Anlage). Die erste öffentliche Information zu den Ergebnissen erfolgte nach der Fertigstellung und den Abstimmungen zum Bericht am 08.07.2010.

Entsprechend den vorangegangenen Ankündigungen wurde in der darauf folgenden Bezirksverordnetenversammlung im August 2010 über die Ergebnisse der AG Wernerbad berichtet. Die zeitlichen Abläufe der Kommunikation orientierten sich am Stand der Arbeitsprozesse der temporären AG, nicht an den Planungen zur Sommerpause der BVV im Juli/August 2010.

2. Wie sehen die Eigentumsverhältnisse und Zuständigkeiten nach einer Feststellung der Nichtwiedereinrichtung für den Badebetrieb aus?

Die Berliner Bäder-Betriebe sind Eigentümer der betreffenden übertragenen Flächen.

Dagmar Pohle

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