Kultur

Gerade unter dem Gesichtspunkt des lebenslangen Lernens wollen wir die Bildungsinfrastruktur weiter entwickeln. Musikschulen, Volkshochschulen und Bibliotheken müssen vielfältig und bedarfsgerecht gestaltet werden. Bibliotheken sind Orte die Menschen einzigartige Zugänge und Räume ermöglichen. Wir streiten dafür, dass diese soziale Räume in unserem Bezirk erhalten bleiben. Dazu setzen wir uns für die Förderung der Schulbibliotheken ein.

Das hat’s bei uns gegeben – Unbequeme Geschichte wird nicht vergessen

Auf Anregung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf holt das Bezirksamt die Ausstellung “Das hat`s bei uns nicht gegeben – Antisemitismus in der DDR” nach Marzahn-Hellersdorf. Zusammen mit der Ausstellung “Man hat sich hierzulande daran gewöhnt – Antisemitismus in Deutschland heute” wird in der Zeit vom 11.09. bis 11.10.2008 im Ausstellungszentrum Pyramide der oft vergessene Ausschnitt aus der jüngeren Geschichte beleuchtet werden. Bündnis 90/Die Grünen haben sich erfolgreich dafür eingesetzt, der Erinnerung an unbequeme Teile unserer Geschichte den Platz zu geben, der ihr oft verwahrt bleibt. Gelungen ist dies auch mit der Aktion der “Stolpersteine”, einem bundesweiten Projekt zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus.

Im Straßenpflaster vor der Lohengrinstr. 2 werden ab dem 22.05.08 ab 09.00 Uhr Messingtafeln an die Familie Lange und Herrn Walter Reissner erinnern, BürgerInnen aus dem Gebiet des heutigen Bezirks, die den Naziterror mit dem Leben bezahlen mussten. SchülerInnen des Leonard-Bernstein-Gymnasiums haben ihre Identitäten unter den Milionen namenloser Verfolgter des nationalsozialistischen Deutschlands ausfindig gemacht und die Mittel für die Verlegung der Erinnerungs-Stolpersteine aus der Aktion des Künstlers Gunter Demnig zusammengetragen.

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Bündnisgrüner Druck bringt Bankenskandal-Ausstellung ins Rathaus

Manche haben ihn bereits vergessen. Andere wollen vergessen. Doch es lohnt sich, gerade in Zeiten allgegenwärtig angemahnter Sparzwänge, den Blick zurück auf eine beispiellose Skandalgeschichte zu werfen.

Die Ausstellung der “Initiativen gegen den Bankenskandal”, im Januar und Februar im Bezirk zu Gast, bringt den Sumpf der einstigen Bankgesellschaft noch einmal ans Licht. Bis heute müssen die Berlinerinnen und Berliner dafür gerade stehen, dass hinter der Fassade mit den Träumen der neunziger Jahre von der internationalen Investmentbank zwielichtige Finanzpraktiken, Veruntreuung, und Selbstbedienungsmentalität an der Tagesordnung waren. Im Dunstkreis der protzigen Vorstandsvillen, unkontrollierten Krediten für befreundete Spekulanten und Prominentenfonds mit Phantasie-Rendite für Freundinnen, Freunde und Bekannte agierten Mitglieder der damaligen Berliner Regierungsparteien unter Eberhard Diepgen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf hat sich dafür eingesetzt, die Ausstellung auch in unserem Bezirk zu zeigen, um nicht zu vergessen, in welchem Verhältnis Sparzwänge und Umgang mit den öffentlichen Finanzen stehen und wie sehr ein wachsames Auge die Bürgerinnen und Bürger für den verantwortungsvollen und transparenten Umgang mit den öffentlichen Finanzen benötigt wird.

Die Ausstellung “Initiativen gegen den Bankenskandal” wird ab dem 7. Januar für einen Monat im Foyer des Rathauses Marzahn am Helene-Weigel-Platz 8 zu sehen sein.

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Versetzung in Personalüberhang 2007 bei der Musikschule

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport am 3.7.2007 erwähnten geplanten Versetzungen in den Personalüberhang im Bereich Musikschule so lange nicht umzusetzen, bis nicht die Entscheidungen über die Verfahrensweise mit Stellenerhalt oder Stellenreduzierung im Rahmen der Haushaltsplanung 2008/09 durch BVV und BA abgeschlossen und entschieden sind. Dabei ist der Marzahn-Hellersdorfer Anteil an den 25 Millionen Euro berlinweit (Verzicht auf Einsparungen der Bezirke) speziell zugunsten von Musikschulen, Bibliotheken, Bürgerämtern mit in Betracht zu ziehen.

Begründung:

Das Bezirksamt greift mit den o.g. Versetzungen in den Personalüberhang 2007 Entscheidungen der BVV, die z.B. entsprechend Stellungnahme und Antrag des Ausschusses am 3.7.2007 für 2008/09 abgelehnt werden, vor und schafft damit ungünstige Voraussetzungen und vollendete Tatsachen. Die Entscheidungen bezüglich des Haushalts sollten daher abgewartet werden.

Eine konzeptionelle Diskussion hat ebenfalls als Grundlage für solche Entscheidungen nicht stattgefunden, bzw. liegt nicht vor (s.DS 425/VI).

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