Kreisverbandssitzungen im November

    Wir laden euch ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlung am Donnerstag, dem 01. November 2012, um 18 Uhr in unsere Kreisgeschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) ein. Wir werden uns schwerpunktmäßig mit dem aktuellen Stand der IGA 2017, dem bedingungslosen Grundeinkommen und den auf der kommenden BDK anstehenden Themen aus dem Bereich der Sozialpolitik befassen.
    Die vorläufige Tagesordnung:
            1 Aktuelles und Berichte
            2 Stand IGA 2017
            3 Bedingungsloses Grundeinkommen
            4 Sozialpolitik / BDK
            5 Sonstiges weiterlesen »

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    Ein Jahr (neue) grüne Fraktion in Marzahn-Hellersdorf

    Liebe Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf, liebe Mitglieder,

    wir freuen uns, dass Sie sich/Ihr euch für unseren Newsletter und für unsere Arbeit in der Fraktion der Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf interessieren/ interessiert. Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl 2011 vergangen. Was ist bei uns passiert indiesem Jahr?

    Wir sind mit drei Personen eine kleine Fraktion. Trotzdem setzen wir weiterhin darauf, mit bündnisgrünen Themen, die von den anderen Parteien und Fraktionen kaum eingebracht und bearbeitet werden, Schwerpunkte in der Bezirkspolitik zu setzen, in der Klimaschutz- und Energiepolitik, im Umwelt- und Naturschutz, bei der umweltgerechten Gestaltung und Kontrolle der Bauvorhabenim Bezirk und in der Frauen- und Gleichstellungspolitik.

    Folgende konkrete Vorhaben werden bereits umgesetzt oder haben wir initiiert und sind in Vorbereitung:

    Mit unseren Anträgen haben wir die Einsetzung eines Energiebeauftragten erreicht und ein Klimaschutzkonzept für den Bezirk wird auf unsere Initiative hin erwirkt. Das Klimaschutzkonzept sollte ursprünglich im August 2012 vorliegen. Im November 2012 wird es dann so weit sein, damit in Verbindung erfolgt als nächster Schritt die Einsetzung eines/einer Klimaschutzbeauftragten, die für die Umsetzung des Konzepts verantwortlich ist. Der Anstoß und die parteiübergreifende Vorbereitung für den Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie erfolgte durch uns. (Wird z.Zt. vom Bezirksamt erarbeitet)
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    • (BVV-Fraktion)

    Freie Träger – ein Gewinn für Kinder und Jugendliche

    Nickel von Neumann

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf begrüßt die Idee des Bezirksamtes, die elf Jugendfreizeiteinrichtungen, die sich noch in bezirklicher Trägerschaft befinden, an freie Träger zu übertragen. Wir sind bestürzt, dass ein solches Vorhaben unter Druck, der durch die Auflagen des Senats zur Personalreduzierung entstanden ist, als zwingend umzusetzen erscheint. Dies verlangt eine Eile bei den Übertragungsmodalitäten, die einer vielfältigen und qualifizierten Kinder- und Jugendarbeit unter Umständen schweren Schaden zufügen kann.

    Aus Sicht der Fraktion heißt es zu überdenken, ob Einrichtungen für eine reine Kinder- und Jugendarbeit auch angesichts der demographischen Entwicklung für alle Jugendfreizeiteinrichtungen noch zeitgemäß sind oder ob generationsübergreifende Konzepte nicht eine nachhaltigere Betreibung dieser Einrichtungen gewährleisten könnten.
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    Einsatz für ein grünes Mahlsdorf – Es tut sich etwas im Ortskern von Mahlsdorf

    Nickel von Neumann

    InvestorInnen wollen verschiedene Bereiche entwickeln. Dabei steht natürlich als Ziel der größtmögliche Gewinn im Vordergrund. Die Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf befürchten, dass das Ortsbild von Mahlsdorf Schaden nehmen könnte. Zugegeben: Einen einladenden Charakter hat der Ortskern um den S-Bahnhof und die Hönower Straße im momentanen Zustand auch nicht. Doch die Fraktion versucht seit längerem positiven Einfluss auf die Planungen zu nehmen.

    So erhielten wir in der Bezirksverordnetenversammlung im September eine große Mehrheit mit dem Vorhaben, dass die wenigen noch vorhandenen Linden bei den Bauarbeiten geschützt und die Bäume insgesamt erhalten werden sollen. Unser Antrag, den Rohrpfuhlgraben im Sinne der EUWasserrahmenrichtlinie zu renaturieren und damit auch die Lebensqualität im Ortskern zu erhöhen, wird momentan im Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 beraten. Aber auch für den Erhalt des vom Mahlsdorfer Künstler Karl Möpert geschaffenen Brunnens, der die vier Jahreszeiten oder auch die vier Temperamente symbolisiert, kämpften wir in vielen Gesprächen.

    Auch in Zukunft werden wir uns als Fraktion für ein grünes Mahlsdorf einsetzen!

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    Kennzeichnung und Information der archäologischen Fundstätte Habichtshorst, Schmetterlingswiesen

    Antrag – 0567/VII (16.10.2012)

    Die BVV möge beschließen:

    Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass die Informationstafeln zur Ausgrabungsstätte Habichtshorst/Biesdorf in Ordnung gebracht und in wetterfester Ausführung aufgestellt werden.
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    Baumgutachten für Areal des Bebauungsplanes XXIII-3-2VE

    Antrag – 0549/VII (15.10.2012)

    Die BVV möge beschließen:

    Das Bezirksamt wird ersucht, im Areal des eingeleiteten Bebauungsplanes XXIII-3-2VE für jeden einzelnen Baum, der unter die Baumschutzverordnung fällt, ein Baumgutachten erstellen zu lassen.

    Begründung:

    Der Baumbestand ist beachtlich und er muss erfasst werden, damit bei dem umfangreichen Bauvorhaben wertvolle Bäume erhalten werden und Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen korrekt bestimmt und von der BVV auch kontrolliert werden können.

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    Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf

    Antrag – 0563/VII

    Die BVV möge beschließen:

    Die BVV Marzahn-Hellersdorf betrachtet die Veranstaltung “Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf” als bezirkliches Ereignis. Das Bezirksamt wird daher ersucht, in einem jeden Jahr anlässlich der Veranstaltung “Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf” rechtzeitig eine entsprechende Genehmigung der Senatsinnenverwaltung zu beantragen und die Regenbogenfahne am Tag der Veranstaltung (wechselnde Termine) vor den Bürodienstgebäuden Helle Mitte, Helene-Weigel-Platz und Riesaer Straße zu hissen.
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    (Kreisverband)

    Durchwachsene Bilanz – Ein Jahr nach Rot-Schwarz-Grüner Zählgemeinschaft zur Bürgermeisterwahl in Marzahn-Hellersdorf

    Ein Jahr nachdem eine Zählgemeinschaft von SPD, CDU und BündnisGrünen Stefan Komoß (SPD) zum Bürgermeister gewählt hat, ist die Bilanz der Arbeit des neuen Bezirksamtes durchwachsen. Während SPD und CDU ihre Projekte wie die TVO im Bezirksamt vorantreiben, warten einige der vereinbarten “Grünen” Projekte bisher auf ihre Umsetzung.

    Die bündnisGrüne BVV-Fraktion ist mit drei Personen eine kleine Fraktion ohne Mitglied im Bezirksamt. Trotz der derzeit bedrohlichen Lage durch die unsoziale Sparpolitik der Großen Koalition im Senat – die geplante Streichung von 175 Stellen bedroht die Handlungsfähigkeit des Bezirkes – werden Bündnis 90/Die Grünen weiter für eine soziale und ökologische Politik eintreten. Wir setzen weiterhin darauf unsere Schwerpunkte in der Bezirkspolitik zu setzen. Denn Klimaschutz- und Energiepolitik, Frauen- und Gleichstellungspolitik oder Umwelt- und Naturschutz werden von den anderen Parteien und Fraktionen kaum bearbeitet. weiterlesen »

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    Gerhard Schick – Finanzkrise in 5 Minuten

    „Das ist alles so wahnsinnig kompliziert mit dieser Finanzkrise“ oder– das höre ich häufig und gleichzeitig sagen mir Menschen: „Ich muss es doch verstehen, wenn ich mich einmischen will.“ Ich bin überzeugt: Die zentralen Fragen, die mit dieser Finanzkrise zusammenhängen, kann man in wenigen Minuten beantworten. Deswegen habe ich eine Reihe kurzer YouTube-Videos gedreht, in denen ich die wichtigsten Aspekte möglichst einfach und anschaulich erkläre. Diese werde ich hier in den nächsten Wochen und Monaten nach und nach veröffentlichen. Ich freue mich, wenn sie auf YouTube ausgiebig kommentiert und weitergeleitet werden.

    von Gerhard Schick

    Teil 1: Was ist eigentlich eine Finanzkrise? (3:49)

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