Kreisverband

Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz – gegen Rassismus, Antisemitismus und rechtsextreme Gewalt in Marzahn-Hellersdorf und überall

Am 1. Mai 2012 plant die rechtsextreme NPD Kundgebungen im Osten Berlins
durchzuführen. Neben einer Veranstaltung in Hohenschönschausen planen die Neo-Nazis auch zwei Kundgebungen in Hellersdorf.

Mit ihren menschenverachtenden Thesen und antidemokratischer Propaganda versucht
die NPD den 1. Mai für sich besetzen. Dem werden wir, demokratische Parteien, Vereine
und Verbände, uns entgegenstellen!

Wir treten gemeinsam gegen rassistische, rechtsextreme und antisemitische Erscheinungen und jegliche Gewalt im Bezirk ein. Dabei engagieren wir uns ebenso gegen Einstellungen, die Sinti und Roma diskriminieren, gegen Gewalt an Minderheiten sowie gegen homophobe Haltungen. weiterlesen »

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Vor 26 Jahren: Atom-Katastrophe von Tschernobyl

Heute vor genau 26 Jahren ereignete sich die  Katastrophe von Tschernobyl in Block 4 des AKW nahe der Stadt Prypjat. Am 28.4.1986 stellte das AKW Forsmark in Schweden erhöhte atomare Belastungen fest. Nachdem die eigene Anlage als Verursacher ausgeschlossen wurde, kam der Verdacht auf, dass es sich bei dem Verursacher um eine technische Anlage auf dem Gebiet der Sowjetunion handeln musste.
Was danach folgt, ist allgemein bekannt.
– der Super-Gau
– die atomare Katastrophe schlechthin… anfänglich verschwiegen, heruntergespielt und doch so immanent verhaftet in den Gedanken der Menschen.

Vor 11 Jahren wurde unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung der Atomausstieg bis 2022 beschlossen. Im Oktober 2010 verkündete die jetzige Koalition aus CDU-FDP eine Laufzeitverlängerung um durchschnittlich 12 Jahre pro AKW. Das Stichwort damals war “Brückentechnologie”. Danach ereignete sich die Katastrophe von Fukushima. weiterlesen »

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Mitgliederabend mit Renate Künast!

In der vergangenen Woche fand in unserer Kreisgeschäftsstelle ein MitgliederInnenabend mit der Fraktionsvorsitzenden der BündnisGrünen Bundestagsfraktion Renate Künast statt.

Es fanden neben spannenden Diskussionen zur aktuellen Bundes- und Landespolitik, auch Gespräche über die anstehende Bundestagswahl 2013 statt.

Neben zahlreichen MitgliederInnen aus Marzahn-Hellersdorf, waren auch FreundInnen aus den Kreisverbänden Treptow-Köpenick und Lichtenberg anwesend.

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Sternfahrt nach Altlandsberg

Am kommenden Sonntag (29.04) findet eine Sternfahrt zum 8. Altlandsberger Sattelfest statt. Die Sternfahrt startet von insgesamt 18 Punkten aus. Die Marzahn-Hellersdorfer FahrradfahrerInnen starten bei höchstwahrscheinlich sommerlichen Wetter unter anderem um 10 Uhr am Helene-Weigel-Platz (S Springpfuhl).

Die Strecke ist ca. 20 km lang. Haltepunkte auf der Strecke sind: Ahrensfelder Berg und Hönower Weiherkette – Hönow – Trappenfelde.

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1. BündnisGrüne Frauentreffen in Marzahn-Hellersdorf am 23.04!

Liebe Freundinnen und Besucherinnen,

am Montag, dem 23. April findet unser 1. BündnisGrüne Frauentreffen in Marzahn-Hellersdorf statt. Das Treffen findet ab 17 Uhr in unserer BündnisGrünen Kreisgeschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin) statt.

Wir werden uns mit dem Thema “Das Frauenbild in den Medien” beschäftigen, entspannt zusammen sein und gute Gespräche führen. Bitte erscheint zahlreich, bringt eure Freudinnen, Nachbarinnen etc mit.

Wir freuen uns auch Euch!

Cordula Streich (Sprecherin des Kreisverbandes)

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BündnisGrüne für Regionalhalt am S Springpfuhl und gegen Ortsumfahrung Ahrensfelde

Bündnis 90 / Die Grünen haben sich auf der Kreisverbandssitzung am 5. April mit übergroßer Mehrheit für einen Regionalhalt am S Springpfuhl und gegen die geplante Ortsumfahrung Ahrensfelde ausgesprochen. In zwei Beschlüssen haben die Mitglieder ihre aktuellen Vorschläge zur Verkehrspolitik beschlossen.
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Balzerplatz: Nach gescheiterter Vergabe – neuen Politikstil endlich umsetzen!

Bündnis 90 / Die Grünen fordern das Bezirksamt sowie die Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung auf – nach der gescheiterten Vergabe der Jugendfreizeiteinrichtung Balzerplatz – nun beispielhaft zu zeigen, wie ein anderer Politikstil und mehr Transparenz umgesetzt werden kann.

Nach der Wahl von Bürgermeister Stefan Komoß durch die Zählgemeinschaft von SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen haben viele BürgerInnen die Hoffnung auf ein Ende der von der Linkspartei geprägten Hinterzimmerpolitik verbunden.

Für den kommenden Prozess erwarten Bündnis 90 / Die Grünen, dass bei einer möglichen Neuausschreibung die Jury so besetzt wird, dass jeder Anschein von “Parteilichkeit” oder “Befangenheit” vermieden wird. Dazu müssen alle Bezirksverordneten, die mit ihrer Stimme mit entscheiden, ihre möglich Verbindung zu Trägern, über die entschieden wird offenlegen.

Die Entscheidungskriterien müssen transparent und ausschließlich nach qualitativen Aspekten gewählt werden. Damit kann sichergestellt werden, dass der bestmögliche Träger für das Biesdorfer Siedlungsgebiet gefunden wird. Das Parteibuch darf dabei – anders als es in der Vergangenheit dem Anschein hatte – keine Rolle mehr spielen.

Beschluss des Kreisverbandes vom 5. April 2012
Stefan Ziller und Nickel von Neumann

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Ortsumfahrung Ahrensfelde – BündnisGrüne lehnen Troglösung ab

Bündnis 90/Die Grünen Marzahn Hellersdorf sprechen sich gegen die geplante Ortsumfahrung Ahrensfelde (B158n) aus.

Die vom Senat favorisierte Variante der sogenannten Troglösung (150m langer Tunnel, 6m hohe Schallschutzwände) durch die Klandorfer Str. erachten wir für die BürgerInnen in Marzahn Nordwest als nicht hinnehmbar. Zudem befürchten wir bezüglich der veranschlagten Kosten, dass die geplanten 40 Millionen Euro nicht ausreichen werden, um dieses Vorhaben zu realisieren.
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Verkehrspolitik Ost: BürgerInnen von Verkehr entlasten – ÖPNV mitdenken!

Bündnis 90 / Die Grünen fordern den Senat und das Bezirksamt zur Lösung der Verkehrsprobleme im Siedlungsgebiet die Verbesserung des ÖPNV nicht zu vernachlässigen. Eine einseitig auf den Neubau von Straßen ausgerichtete Verkehrspolitik lehnen wir ab.

Bündnis 90 / Die Grünen erwarten vom Senat und Bezirksamt, die Planungen für die Nahverkehrstangente endlich in Angriff zu nehmen. Dabei unterstützen wir eine Realisierung als S-Bahn-ähnliche (im S-Bahntakt und Fahrplan integriertes Angebot des Schienenpersonennahverkehr (SPNV)) Verlängerung von Springpfuhl über Biesdorf Süd, Wuhlheide in Richtung des Berliner Südens. Kurzfristig müssen die Planungen für einen Regionalhalt am S Springpfuhl zur Anbindung der Großsiedlung an den neuen Großflughafen begonnen werden. Möglich ist hier ab ca. 2015 ein Halt der RB24.

Nach intensiver Diskussion der aktuellen Vorschläge zur Realisierung der TVO stellen wir fest, dass der von den Bezirksämtern Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg sowie Treptow-Köpenick zur Diskussion gestellte Trassenführung eine mögliche Antwort auf die bisherigen Konfliktpunkte bietet. Die Realisierung dieser Trasse ist jedoch – aufgrund der zusätzlichen Eisenbahnüber- oder unterführungen – mit höheren Kosten verbunden.
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