BVV

Zum Klimaschutz- und Energiesparkonzept, zur/zum Energiebeauftragten und zur Implementierung der SE Facility-Management

Anfrage 1990/VI

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Welche Aufgaben, Tätigkeiten werden auf den drei „neuen“ Stellen im Bereich Facility-Management (s. Sitzung des Hauptausschusses vom 11.11.2010) seit dem 01.01.2010 ausgeführt?
  2. Warum hat das Bezirksamt bei drei „neuen“ Stellen in diesem Bereich nicht eine mit der/dem Energiebeauftragten besetzt (s. Beschlüsse der BVV zu Drs. 0702/VI und 1161/VI)?
  3. Welche Schritte oder Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen oder umgesetzt, die Thematik von Klimaschutz und verantwortlicher Energiepolitik mit dem Beauftragten für die Lokale Agenda 21 (beim Stadtrat für Ökologische Stadtentwicklung) in der Arbeit der Lokalen Agenda zu integrieren und auf diesem Weg voranzukommen?
  4. Wann wird sich das Bezirksamt darauf verständigen, welchen Part jeder Stadtratsbereich zur Problematik Klimaschutz und verantwortlicher Klimapolitik
    (z. B. s. Drs. 0395/VI-20) ausführt?

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Wernersee

Antrag – 1956/VI (18.10.2010)

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Wernersee (Wernerbad) in die bezirkliche Liste der Gewässer 2. Ordnung eingetragen wird unabhängig von der zukünftigen Nutzung und der Eigentümerschaft.

Begründung:

Der Wernersee ist ein natürlicher Quellsee (auf alten Karten als Karnstädter See bezeichnet) und ist reich an Amphibien. Er muss somit einen Schutzstatus und eine Anerkennung als Gewässer erhalten, d.h. rechtlich gesichert werden. Auf der bezirklichen Liste erscheint er bisher nicht.

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(BVV-Fraktion)

BündnisGrüne auch in Marzahn-Hellersdorf, auch in der BVV im Aufwärtstrend

Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung teilt mit:

Wir sind ab 1.10.2010 zu viert in der Fraktion. Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit und begrüßen C. H. als neues Fraktionsmitglied.

„Ich freue mich, mich innerhalb der bündnisgrünen Fraktion aktiv einbringen zu können.“ erklärt der BVV-Verordnete C. H. . Er kehrt damit an die Wurzeln seiner politischen Arbeit zurück. Herr H. begann seine politische Arbeit in der Anti-AKW- und Friedensbewegung.

Bernadette Kern
Fraktionsvorsitzende

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