Bündnis 90/Die Grünen verurteilen die Einschüchterungsversuche von Rechtsextremen in unserem Bezirk und vor allem rund um die neue Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen. Wer seine Heimat verlässt, in ein fremdes Land kommt und nichts hat, außer der Hoffnung auf ein Leben ohne Angst und Gewalt und benötigt vor allem eines: Solidarität. Eine Vielzahl von Gründen zwingt Menschen, Zuflucht in anderen Ländern zu suchen. Dies kann Krieg, Verfolgung, Elend oder Hunger sein. Die Erfahrungen während des Nationalsozialismus, als viele Menschen auf die Hilfe und Aufnahmebereitschaft anderer Länder angewiesen waren haben uns gelehrt, wie wichtig es sein kann, Asyl in einem anderen Land zu erhalten.
Immer wieder versuchen gewaltbereite Rechtsextreme die Bewohner*innen der Gemeinschaftsunterkunft Landsberger Allee aber auch Unterstützer*innen einzuschüchtern. Zuletzt wurden Menschen auch tätlich angegriffen. Dies und alle anderen Versuche durch Drohgebärden oder Handbewegungen Angst zu verbreiten, verurteilen wir zutiefst. Wir begrüßen, dass die Polizei angesichts der bedrohlichen Lage ihre Präsenz verstärkt hat und nun sichtbar vor Ort ist.
In Marzahn-Hellersdorf ist kein Platz für Hass und Rechtsextremismus. Gemeinsam werden wir für Solidarität werben und heißen geflüchtete Menschen willkommen.
ie unter Denkmalschutz stehende Scheune ist seit Jahren beschmiert. Daher ersuchen wir das Bezirksamt, die Scheune in der Straße an der Schule 83 von Schmierereien an den Außenwänden zu befreien, damit das unter Denkmalschutz stehende Gebäude wieder in einen würdigen Zustand versetzt wird.
Langsam bessert sich das Ortsbild von Mahlsdorf, dank der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. Mit einem Antrag (
In der heutigen Bezirksverordnetenversammlung am 21.05.2015 hat die BündnisGrüne Fraktion einen Antrag (
wurde weltweit, nach der umstrittenen Polizeirazzia von 1969 in der New Yorker Christopher-Street zum bekannten Symbol gegen Diskriminierung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender und intersexuellen Menschen. Diese Bewegung begeht weltweit die Pride Week und wird in diesem Jahr in Berlin vom 20.- 27..Juni 2015 stattfinden.
