fraktionsbuero

Themen-Wahlkreistag “Tierschutz”mit Inka Seidel-Grothe

Am 19.06.2017 stand das Thema “Tierschutz” im Mittelpunkt des Wahlkreistages. Unsere Direktkandidatin Inka Seidel-Grothe besuchte am vormittag die Tierklinik in Biesdorf und konnte sich von der sehr modernen technischen Ausstattung überzeugen. Die kompetenten Mitarberiter*innen machen dort eine wichtige Arbeit für die Tiere im Bezirk und ganz Berlin und engagieren sich für den Tierschutz auch über den normalen Arbeitsalltag hinaus. Danke dafür!

Am Nachmittag ging es dann zum Tierhof Marzahn. Auf dem Hof gibt es gerade Nachwuchs bei den Enten und Kaninchen, was zeigt das sich die Tiere dort wohlfühlen. Außerdem ist das Projekt eines “Tierführerscheins” für Kinder und Familien geplant, um Aufklärungsarbeit zu leisten und sie mit den Haltungsbedingungen vertraut zu machen, bevor sie sich ein Haustier anschaffen. Es gibt eine enge Zusammenarbeit zwischen der Leiterin Frau Otto mit der benachbarten Marzahner Mühle und für die Winterbetrieb soll mit dem Müller Herr Wolf eine neue Brotbackstube eingerichtet werden.

Das Fazit von Inka Seidel-Grothe:
“Diese Projekte und Institutionen sind eine Bereicherung für unseren Stadtbezirk Marzahn. Was wären wir ohne all diese wunderbaren Menschen, die unsere Gesellschaft lebens- und liebenswürdig machen.”

Weiterlesen »

Anwältin der Natur- Zur Erinnerung an Angele Schonert

Erschienen in jot w.d. 6/2017 – Ausgabe 250.

Ihr Name wird untrennbar mit dem Schutz von Amphibien und Gewässern im Nordosten Berlins verbunden bleiben. Seit 1984 war Angele Schonert in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf im ehrenamtlichen Naturschutz aktiv. Viele Jahre hat sie diese Arbeit mit geprägt. Über 14 Jahre als Sprecherin der Bezirksgruppe Marzahn, viele Jahre auch als Sprecherin der IG-Wuhletal und als Vertreterin des NABU Berlin in der Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz, war sie Stimme und Gesicht des ehrenamtlichen Naturschutzes im Nordosten Berlins.

Viel Aufsehen um ihre Person war nicht ihr Ding. Es ging ihr in erster Linie um die Sache. Das Wuhletal und ein ordentlicher Zustand der Kleingewässer lagen ihr besonders am Herzen. Anpacken für den Erhalt von Lebensräumen und die Artenvielfalt, dafür war sie immer zu haben.
„Das ganze Gerede interessiert mich nicht. Ich will etwas tun für die Tiere, für deren Lebensräume“, charakterisierte sie sich gegenüber einem befreundeten Naturschützer.

Erstaunlich, wie sie die unzähligen Termine in Verwaltungen und politischen Gremien ertrug, wenn es die Sache erforderte. Um die Faszination von Natur zu erleben, musste sie nicht die Welt bereisen. Ihr reichte der Schritt vor die Haustür in Berlin Lichtenberg. Kein noch so winziges Detail in den umsorgten Schutzgebieten blieb ihr verborgen. Mit wachem Blick beobachtete sie beispielswiese den Rückgang der Mehlschwalben. Kaum jemand sonst hat so akribisch das Verschwinden des Moorfrosches in Berlin dokumentiert. War Gefahr im Verzug, schrieb sie Briefe und emails an die zuständigen Verwaltungsstellen, trommelte an die Türen von Politikern. Wo Selbsthilfe möglich war, packte sie an und organisierte Unterstützer, wenn es ihre Kräfte überstieg.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Schutz von Nistplätzen bei Baumaßnahmen

In der letzten Zeit wurden dem Bezirksamt verschiedene Vorfälle gemeldet, bei denen es durch Baumaßnahmen zur Vernichtung aktiver Niststätten kam. Bei Sanierungsarbeiten am „Siedlungshofs 6“ der „Grünen Mitte“ wurden z.B. mindestens zwei aktive Niststätten einzementiert und damit mindestens sechs junge Stare getötet.

Uns interessiert, wie diese Verstöße geahndet werden können und wie eine Wiederholung vermieden werden kann. Das Bezirksamt muss dem Artenschutz auch bei der wachsenden Bautätigkeit Beachtung schenken.

Die Antworten auf unsere Anfrage (KA-100/VIII):

  1. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, wenn eine Anzeige auf Nichteinhaltung des Artenschutzes auf privaten Baustellen erfolgt?

    2. Das Bezirksamt geht der Anzeige nach, prüft gemäß Naturschutzrecht und Tierschutzrecht und entscheidet anschließend, ob und ggf. welche Maßnahmen geboten sind.
    weiterlesen »

Weiterlesen »

Die Rente geht uns Alle an – früher oder später

„Ich bin nicht hier wegen meiner eigenen Rente, sondern wegen meiner Kinder und Enkelkinder“ so ein Teilnehmer aus der Diskussion. Unter dem Thema „Rente armutsfest machen: Wie wird die Rente wirklich sicher?“ hatten Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf am 22. Mai 2017 zu einem Öffentlichen Gesprächsabend ins Stadtteilzentrum “Kiek In” eingeladen. Ein engagiertes Publikum war der Einladung gefolgt.

Gastredner war Jan Landmann, Referent der bündnisgrünen Bundestagsfraktion für Arbeitsmarktpolitik. Im Gespräch mit Inka Seidel-Grothe, Direktkandidatin für den Bundestag in Marzahn-Hellersdorf, stellte Landmann zunächst die drei Säulen des bestehenden Rentensystems vor: Die gesetzliche Rente, die betriebliche Altersversorgung und die private kapitalgedeckte Vorsorge (Riesterrente). weiterlesen »

Weiterlesen »

Baumfällungen im Clara-Zetkin-Park

Im oberen Teil des Clara-Zetkin Parks (Gehweg beginnend an der ehem. Kaufhalle) wurden in der 19. Kalenderwoche Büsche und Bäume beschnitten, sowie Bäume gefällt. Unser Bezirksverordneter Nickel von Neumann fragte in der BVV nach:

1. Wer ist verantwortlich für diese Maßnahmen?

2. Wurde von Seiten des Bezirksamtes eine Genehmigung erteilt?

Aus unserer Sicht werden zu oft Baumfällungen innerhalb der Vegetationsperiode (1. März bis 30. September) genehmigt. Das führt zur Vernichtung von Brutplätzen. Auch bei diesem Fall fanden Anwohner*innen ein Vogelnest.

Weiterlesen »

Vermeidung von Wohnungslosigkeit im Bezirk

Cordula Streich, Bezirksverordnete

Nach verschiedenen populistischen Anfragen der AfD zu Obdachlosigkeit in den vergangenen Bezirksverordnetenversammlungen konnte das Thema durch eine bündnisgrüne Anfrage (Drucksache – 0299/VIII) von Cordulas Streich wieder auf einer sachlichen und konstruktiven Ebene behandelt werden:

  1. Ist sichergestellt, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen ihren Pflichten zur Beratung, Information und Mediation in unserem Bezirk nachkommen, um außerordentliche Kündigungen aufgrund von Mietrückständen zu vermeiden?
  2. Welche Wohnungsunternehmen bieten aufsuchende Beratung an?
  3. Kann sichergestellt werden, dass für betroffene Mieterinnen und Mieter zumutbarer Ersatzwohnraum zur Verfügung gestellt wird?
  4. Gibt es Initiativen des Bezirksamtes, auch mit privaten Wohnungsunternehmen entsprechende Regelungen zum Schutz von Mieterinnen und Mietern im Bezirk zu verhandeln?

Die Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle antwortete, dass die Wohnungsunternehmen eine Beratung anbieten und versuchen Ersatzwohnungen bereitzustellen. Es gäbe auch in der Senatsverwaltung gerade Verhandlungen zu dem Thema. Dazu wird der Berliner Senat eine regelmäßige Berichterstattung über quantitative und qualitative Zahlen zur Wohnungslosigkeit einführen. Diese wird Grundlage für ein umfassendes Konzept zur Prävention von Wohnraumverlust.
weiterlesen »

Weiterlesen »

Für gute und giftfreie Lebensmittel: BündnisGrüne Marzahn-Hellersdorf unterstützen die Europäische Bürgerinitiative ‘Stopp Glyphosat’

Am Samstag, 13.05.2017, haben wir Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ‘Stopp Glyphosat’ am Einkaufszentrum Elsterwerdaer Platz gesammelt. Auf unseren Tellern und Äckern landet das giftige Pflanzenschutzmittel Glyphosat in zu hohen Mengen. Wir setzen uns für eine grüne Landwirtschaft ein und sagen von daher: “Wir haben’s glyphosatt!” weiterlesen »

Weiterlesen »

BündnisGrüne fordern regelmäßige Informationen über Baumfällungen und Nachpflanzungen

Unsere Bezirksverordneten werden oft von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich gefällter Bäume angesprochen. Daher ist eine regelmäßige Information der Bezirksverordneten mit Möglichkeit der Nachfrage wichtig. Baumfällungen sind für die Bürgerinnen und Bürger ein emotionales Thema. Daher ist es wichtig, auch über Nachpflanzungen zu informieren.

Deshalb haben wir in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. April 2017 einen Antrag (Drucksache – 0244/VIII) gestellt, in die bereits existierende Baumfällliste auch Informationen über die entsprechenden Nachpflanzungen mit einzubeziehen. Das Bezirksamt soll außerdem den Fachausausschuss, der sich mit dem Thema Umwelt beschäftigt, regelmäßig über geplante Baumfällungen, den Grund der Fällungen, geplante und realisierte Ersatzpflanzungen informieren.

Weiterlesen »

Vier neue Klimaschutzprojekte für Marzahn-Hellersdorf

Die Bündnisgrünen in Marzahn-Hellersdorf hatten sich über lange Zeit für die Stelle eines/einer Klimaschutzbeauftragten eingesetzt. Schon im April 2013 wurde unser Antrag (DS- 0824/VII) dazu beschlossen. Nach verschiedenen Startschwierigkeiten gab es nun endlich erste Ergebnisse vom Bezirksamt. Zur Sitzung des Umweltausschusses am 19.04.17 stellte der Klimaschutzbeauftragte Herr Zander vier neue Projekte für den Klimaschutz in Marzahn-Hellersdorf vor:

  1. Die Vorbereitungen für die Energieberatung für Bürger*innen im Bezirk sind abgeschlossen. In Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale wird eine monatliche Beratung für Haushalte eingerichtet, wie mit einfachen Mitteln Energie eingespart werden kann, zunächst im Glaskasten am U-Bhf Hellersdorf “Wohntheke” und ab Mai/Juni auch an einem Standort in Biesdorf. Die Energieberatung wird vom Bund finanziert und ist für Hilfeempfänger*innen kostenfrei. Sonst liegen die Kosten je nach Haushaltsgröße und Beratungsbedarf bei 5-40 Euro.
  2. Marzahn-Hellersdorf beteiligt sich am Programm Stadtklima im Wandel, welches mit 23 wissenschaftlichen Institutionen ein Stadtklimamodell erabeiten soll.  Dabei wird der Bezirk einer von 13 Praxispartnern. Konkret sollen mit den Flächen vom Gut Hellersdor verschiedenne Varianten für das Bauvorhaben mit der Degewo entwickelt werden. Die Stadtplanung ist mit der Klimafolgenabschätzung in der Modellierung einbezogen, denn bisherige Klimakarten zum Stadtklima sind veraltet. Auch das Thema Wasser spielt dabei eine Rolle.
  3. Mit Gartenbauern der Humboldtuniversität ist der Bezirk außerdem Praxispartner für das Projekt “Grüne Klimaoasen”, das die Entwicklung und Bewirtschaftung von Grünflächen unter Berücksichtigung des Klimawandels erforschen wird.
  4. Als viertes Projekt ist wie von uns Bündnisgrünen lange gefordert ein klimafreundliches Modellprojekt für den Radverkehr geplant. Mit Mitteln aus der Bundesförderung soll ein umfassendes Mobilitätskonzept erstellt werden, das Wege, Verleihsysteme, Abstellmöglichkeiten, Sicherheitskonzepte etc. betrachtet. Denn von allen Bezirken hat Marzahn-Hellersorf den schlechtesten Modal-Split was den Radverkehr angeht: das heißt nur 6 % aller Wegen werden hier mit dem Fahrrad zurückgelegt. Beim nächstschlechteren Bezirk sind das immerhin schon 12 %.

Weiterlesen »